und dann sind jetzt auch Antragsformulare für den Gebietsfonds herunterzuladen:
http://www.stadtteilvertretung-turmstrasse.de/forum/themen/5-nutzung/gebietsfonds-2010
Weitere Informationen folgen.

Und natürlich nicht vergessen, morgen um 19 Uhr im Rathaus die Informationsveranstaltung der Stadtteilvertretung!!

Die angekündigte Auswertung des Weihnachtsmarktes 2009 findet statt am 1. Juli 2010 um 18.00 im Rathaussaal, Rathaus Tiergarten. Veranstalter ist das Bezirksamt Mitte, Amt für Planen und Genehmigen, Kontakt: Plan G 1 522, Frau Möbus
Gleichzeitig möchte ich auf zwei folgende Veranstaltungen der Stadtteilvertretung aufmerksam machen:
“Einladung auf die große Wiese im Kleinen Tiergarten” am Sa 19.6.2010 von 12.00 bis 16.00 Uhr. Die Stadtteilvertretung informiert über die Pläne für eine Neugestaltung des Kleinen Tiergartens. Am Di den 29.6. veranstaltet die Stadtteilvertretung eine Stadtteilkonferenz um 19.00 im BVV-Saal Rathaus Tiergarten. Nähers zu beiden Veranstaltungen auch in http://www.stadtteilvertretung-turmstrasse.de sowie auch Beitrag “Einladung auf die Wiese im Kleinen Tiergarten” vom 13.6.2010 in http://www.moabitonline.de

Rudolf Blais

In der folgenden Sitzung der Stadtteilvertretung wurde beschlossen, das jede Arbeitsgruppe ein Vertreter in den Beirat entsenden kann um fehlende Plätze des Sprecherrates zu besetzen, wenn die Mitglieder des Sprecherrates nicht an der Beiratssitzung teilnehmen können.
Der Beirats-Ausschluss von 2 Mitgliedern wurde auf der Sitzung der Stadtteilvertretung am 17.5.2010 bedauert, und soll sich zukünftig natürlich nicht wiederholen. Die auf der April-Beiratssitzung anwesenden Beitatsmitglieder des Sprecherrates sahen blass aus (siehe Vorfalll / Kommentar Nr. 39).
Desweiteren hat die Stadtteilvertretung ein Beschluss gefasst, das von der Stadtteilvertretung zukünftig zu allen Fördervorhaben und Förderanträgen ein Votum einzuholen ist. Die Stadtteilvertretung ist schriftlich mindestens 6 Wochen vor Antragsschluss zu informieren, damit in der Folgezeit das Plenum über Finanzvorhaben befinden kann.

In der Zwischenzeit hat ein Gespräch der Stadtteilvertretung mit dem zuständigen Bezirksstadtrat Herr Gothe stattgefunden sowie am 4.6. 2010 die erste Zentrenwerkstatt, wo die Beteiligung der Stadtteilvertretung zu Fördervorhaben und ein Rechenschaftsbericht zum Weihnachtsmarkt (s. auch Kommentar Nr. 41) gefordert wurde.
Zwischenergebnisse: Der Projektbericht der BSM für das Jahr 2009 befindet sich in der Abstimmung mit SenStadt und werde dann bald vorliegen. Der Weihnachtsmarkt 2009 in der Markthalle sei ein Erfolg gewesen, so Frau Hurny und Herr Hinz auf der Zentrenwerkstatt. Das es fast überhaupt keine Stände und keine Weihnachtsartikel zu kaufen gab war kein Grund den Weihnachtsmarkt nicht als Erfolg zu werten. Ein erstmaliger Versuch, “die Händler in ein gemeinsames Projekt einzubeziehen”, und die “Markthalle für Investoren zu interessieren”…. rechtfertige die eingesetzten genannten 19.500 EUR Fördermittel….
Was mein ihr?
Ein Bericht und eine Aussprache mit Frau Roß (BSM) werde es in nächster zeit geben.

Rudolf Blais

2 Mitglieder der gewählten Stadtteilvertretung aus 2. Sitzung des Beirat Aktives Stadtteilzentrum im Stadtplanungsamt ausgeschlossen.

Nach 40 minütiger Debatte um die Sitzungsmodalitäten wurden auf der heutigen Sitzung 2 Stadtteilvertreter ausgeschlossen, weil sie nicht Mitglied des Sprecherrates waren, obwohl das Plenum am vergangenen Montag die 2 Vertreter zur Teilnahme an der heutigen Beiratssitzung nominiert hatte, und mich heute eine Bestätigung zur Teilnahme an der heutigen Beiratssitzung von Thorsten Lüthke (Sprecherrat und SPD) erreicht hatte.
Grund des Ausschlusses: Der Beschluss des Plenums der Stadtteilvertretung sei nicht bindend (Sitzung war nicht beschlussfähig), der Beschluss der 1. Beiratssitzung an dem nur 1 Mitglied der Stadtteilvertretung (neben Personen vom Stadtplanungsamt und Gebietsbeauftragtenbüro) teilnahmen, sei bindend wie folgt: “Es dürfen nur gewählte Mitglieder des Sprecherrates der Stadtteilvertretung an den Beiratssitzungen teilnehmen”.
Es hat mich befremdet, wie wenig die 3 heute anwesenden Sprecherratsmitglieder auf das Recht zur heutigen Teilnahme bestanden und sich damit zu frieden gaben die Sache auf dem nächsten Plenum der Stadtteilvertretung am 17. Mai zu klären und gegenüber der Sitzungsleitung klein bei gaben. Zeigt der Vorgang, das Rechte auf Information und Bürgertbeteiligung immer wieder verletzt – und immer wieder erkämpft werden müssen. Die Frage ob überhaupt geheimnisvolle Punkte auf der heutigen Tagesordnung standen die ein solchen Ausschluss rechtfertigen, wurde nicht einmal geprüft oder begründet! Mir sind keine bekannt geworden…
Leider haben sich einige Mitglieder der erst vor wenigen Monaten gewählten Stadtteilvertretung zurückgezogen. Es wird kritisiert, das es von Anfang an zu wenig bis überhaupt keine Mitwirkungsrechte der Stadtteilvertretung gegenüber der Berliner Verwaltung und deren beauftragten Büros gibt. Wichtige Entscheidungen drohen nicht im Interesse der Bürger und den Mitgliedern der Stadtteilvertretung auszufallen!
Daher sollten alle Beteiligte in Klausur gehen um das zumindest zu verbessern und Vorraussetzungen für die Wahl der nächsten Stadtteilvertretung im Herbst schaffen. Transparenz, Informationszugang und Beteiligungsrechte (auch zur Vergabe von Fördermittel) muss es geben.

Rudolf Blais