Autofreier Tag in Berlin

Nach der Berichterstattung vom diesjährigen Volkstrauertag stellte die rbb-Abendschau am vergangenen Sonntag in einem längeren Filmbeitrag mehrere Bürgerinitativen aus dem Bezirk Mitte vor. Der Beitrag stand unter dem Kontext, ob die neuen Protestbewebungen in Deutschland vgl. Stuttgart 21 und das so erfolgreiche Berliner Wasservolksbegehren auch vor Ort im Bezirk Mitte spürbar sind (z.B. Mauerpark).

Mehrere Gruppen die sich z.Z. für eine bezirkliche Lokale Agenda 21 arrangieren, möchten da im kommenden Jahr weitere Aktzente setzen und den seit vielen jahren in Berlin nie durchgesetzten und nie realisierten Autofreien Tag im Großen Tiergarten verwirklichen. Besser wäre natürlich in ganz Berlin oder in einem ganzen Bezirk….

Anlässlich der offiziellen Eröffnung des Global Stone Denkmals für ein friedvolles, freundliches und nachhaltig bereicherndes Zusammenleben der Völker unserer einen Welt (voraussichtlich am 18./19. Juni 2011) möchten wir den Großen Tiergarten und seine unmittelbare Umgebung zu einem Ort des gemeinsamen Innehaltens machen und zu diesem Zweck vom Autolärm frei halten.
An dem genannten Wochenende soll samstags und sonntags tagsüber alle Hauptverkehrsstraßen im Großen Tiergarten für ein autofreies Wochenende für die Naherholung gesperrt werden.

Wir laden herzlich zur Diskussion und Planung für ein vom Autolärm be-freites Stilleben-Wochenende im Tiergarten am Freitag den 26.11.2010, 18 Uhr, Rathaus Tiergarten, Kleiner BVV Saal ein. Veranstalter: Förderverein Lokale Agenda 21, Berlin-Mitte e.V.
Der vollständige Aufruf bzw. die Veranstaltungseinladung ist der Internetseite http://mitte21.mixxt.de/networks/events/index zu entnehmen.

Weitrere Hintergrundinformationen:
Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen Berlin vom 22.9.2008: “Ganz Europa autofrei – Berlin ist wieder nicht dabei! ” aus http://www.claudia-haemmerling.de/2008/autofreier-tag.pdf
Die Botschaft dieser Pressemitteilung muss jedem Umweltschützer der Stadt weh tun! Tatsächlich gab es in 2008 in 1775 (Eintausendsiebenhundertfünfundsiebzig) europäischen Städten autofreie Tage! In Berlin noch nie!

Ein großer Erfolg war im Juli 2010 der autofreie Tag im Ruhrgebiet auf einer ca. 60 Killomer langen Autobahn. Eine kleine Fotosammlung hierzu siehe in http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/foto/_bin/index.php/BLZ-Vermischtes/a_40/1

Zum geplanten Global Stone Denkmal: http://www.globalstone.de

Rudolf Blais

Die von der Stadtteilvertretung schon mehrfach geforderte öffentliche Vorstellungs- und Diskussionsveranstaltung zum Verkehrsgutachten mit Vertretern des Senats, Bezirksamt und dem Gutachterbüro LK Argus soll laut Auskunft des Ko-Büros in der Sitzung der Stadtteilvertretung vom 15.11.2010 im Februar 2011 stattfinden und werde vorbereitet. Ein möglicher Termin wurde genannt. Näheres dann wenns so weit ist und die Einladung feststeht.

Rudolf Blais

Aus einer kleinen BVV Anfrage 0407/III vom 27. Oktober 2010 geht hervor, daß das Gutachten 63319 EUR gekostet hat und aus Mitteln des Bund-Länder-Förderprogramm Aktive Stadtzentren finanziert wurde.
Eine auch in der Stadtteilvertretung schon mehrfach geforderte öffentliche Vorstellungs- und Diskussionsveranstaltung zum Verkehrsgutachten mit Vertretern des Senats, Bezirksamt und dem Gutachterbüro LK Argus steht noch aus. Hierzu habe ich aus der genanten BVV Anfrage leider nichts entnommen. Wenn es mit der Bürgerbeteiligung ernst gemeint ist, muss eine solche Veranstaltung mit den zuständigen Experten auf jedem Fall stattfinden.

Rudolf Blais

und dann sind jetzt auch Antragsformulare für den Gebietsfonds herunterzuladen:
http://www.stadtteilvertretung-turmstrasse.de/forum/themen/5-nutzung/gebietsfonds-2010
Weitere Informationen folgen.

Und natürlich nicht vergessen, morgen um 19 Uhr im Rathaus die Informationsveranstaltung der Stadtteilvertretung!!

Die angekündigte Auswertung des Weihnachtsmarktes 2009 findet statt am 1. Juli 2010 um 18.00 im Rathaussaal, Rathaus Tiergarten. Veranstalter ist das Bezirksamt Mitte, Amt für Planen und Genehmigen, Kontakt: Plan G 1 522, Frau Möbus
Gleichzeitig möchte ich auf zwei folgende Veranstaltungen der Stadtteilvertretung aufmerksam machen:
“Einladung auf die große Wiese im Kleinen Tiergarten” am Sa 19.6.2010 von 12.00 bis 16.00 Uhr. Die Stadtteilvertretung informiert über die Pläne für eine Neugestaltung des Kleinen Tiergartens. Am Di den 29.6. veranstaltet die Stadtteilvertretung eine Stadtteilkonferenz um 19.00 im BVV-Saal Rathaus Tiergarten. Nähers zu beiden Veranstaltungen auch in http://www.stadtteilvertretung-turmstrasse.de sowie auch Beitrag “Einladung auf die Wiese im Kleinen Tiergarten” vom 13.6.2010 in http://www.moabitonline.de

Rudolf Blais

In der folgenden Sitzung der Stadtteilvertretung wurde beschlossen, das jede Arbeitsgruppe ein Vertreter in den Beirat entsenden kann um fehlende Plätze des Sprecherrates zu besetzen, wenn die Mitglieder des Sprecherrates nicht an der Beiratssitzung teilnehmen können.
Der Beirats-Ausschluss von 2 Mitgliedern wurde auf der Sitzung der Stadtteilvertretung am 17.5.2010 bedauert, und soll sich zukünftig natürlich nicht wiederholen. Die auf der April-Beiratssitzung anwesenden Beitatsmitglieder des Sprecherrates sahen blass aus (siehe Vorfalll / Kommentar Nr. 39).
Desweiteren hat die Stadtteilvertretung ein Beschluss gefasst, das von der Stadtteilvertretung zukünftig zu allen Fördervorhaben und Förderanträgen ein Votum einzuholen ist. Die Stadtteilvertretung ist schriftlich mindestens 6 Wochen vor Antragsschluss zu informieren, damit in der Folgezeit das Plenum über Finanzvorhaben befinden kann.

In der Zwischenzeit hat ein Gespräch der Stadtteilvertretung mit dem zuständigen Bezirksstadtrat Herr Gothe stattgefunden sowie am 4.6. 2010 die erste Zentrenwerkstatt, wo die Beteiligung der Stadtteilvertretung zu Fördervorhaben und ein Rechenschaftsbericht zum Weihnachtsmarkt (s. auch Kommentar Nr. 41) gefordert wurde.
Zwischenergebnisse: Der Projektbericht der BSM für das Jahr 2009 befindet sich in der Abstimmung mit SenStadt und werde dann bald vorliegen. Der Weihnachtsmarkt 2009 in der Markthalle sei ein Erfolg gewesen, so Frau Hurny und Herr Hinz auf der Zentrenwerkstatt. Das es fast überhaupt keine Stände und keine Weihnachtsartikel zu kaufen gab war kein Grund den Weihnachtsmarkt nicht als Erfolg zu werten. Ein erstmaliger Versuch, “die Händler in ein gemeinsames Projekt einzubeziehen”, und die “Markthalle für Investoren zu interessieren”…. rechtfertige die eingesetzten genannten 19.500 EUR Fördermittel….
Was mein ihr?
Ein Bericht und eine Aussprache mit Frau Roß (BSM) werde es in nächster zeit geben.

Rudolf Blais