Quartiersratswahlen in Moabit West und Ost
In beiden Quartiersmanagementgebieten in Moabit, sowohl in Moabit West als auch in Moabit-Ost werden in der nächsten Woche die Quartiersräte gewählt. Diese Gremien bestimmen wesentlich mit, welche Themen für das jeweilige Gebiet wichtig sind und welche Projekte gefördert werden sollen.
In Moabit West haben sich die Kandadatinnen und Kandidaten bereits beim Stadtteilplenum am 17. November vorgestellt. Die Wahl findet am Dienstag, den 24. November von 13 – 20 Uhr statt. Wählen dürfen alle, die im QM-Gebiet wohnen, arbeiten oder ehrenamtlich tätig sind (ab 16 Jahre).
Die Wahlbüros:
* Nachbarschaftshaus in der Rostockerstraße 32 von 13.00 bis 20.00 Uhr
* SOS-Kinderdorf in der Waldstraße 23/24 von 12.00 bis 16.00 Uhr
* „Die Brücke“ in der Beusselstraße 80 von 10.00 bis 14.00 Uhr
In Moabit-Ost werden Quartiersrat und Vergabebeirat zum ersten Mal gewählt. Etwa 30 Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich zur Wahl. 15 Sitze im Quartiersrat sind zu vergeben. Das gewählte Gremium wird in den nächsten 2 Jahren über Fördermittel in Höhe von 150.000 Euro entscheiden. Wahlberechtigt sind alle Bewohnerinnen und Bewohner, die im Quartiersmanagementgebiet leben (ab 16 Jahre). Auf der Gebietskarte können Sie herausfinden, ob Sie dazu gehören. Denn es wird recht streng gehandhabt. Falls Sie zum Beispiel zwischen Birken- und Stephanstraße auf der falschen Seite der Perleberger Straße wohnen, dann können Sie weder Quartiersrat werden, noch wählen.
In Moabit-Ost wird am Samstag, den 28. November gewählt!
Sie haben die Möglichkeit die Kandidatinnen und Kandidaten vorher persönlich kennenzulernen. Sie stellen sich ab 14 Uhr vor. Im Anschluss, 16 Uhr bis 18 Uhr, findet die Wahl statt, im KUBU, Rathenower Straße 17 (oben). Um 19 Uhr wird das Ergebnis bekanntgegeben.
Zusätzlich informiert das QM-Team an Informationsständen im Quartier über die Wahl:
Am 24. November, 14-17 Uhr vor der Bruno-Lösche-Bibliothek, Perleberger Straße 33 und
am 26. November, 13-17 Uhr vor der Kurt-Tucholsky-Grundschule, Rathenower Straße 17. An diesen Infoständen kann auch gewählt werden, für diejenigen, die am Samstag keine Zeit haben.
Warum in Moabit West nicht nur Bewohner, sondern auch Leute, die dort arbeiten oder ehrenamtlich tätig sind, wählen können, während das in Moabit-Ost ausgeschlossen ist, verstehe ich nicht. Alle QM-Teams sind doch von derselben Senatsverwaltung eingesetzt und beide arbeiten im gleichen Bezirk!
Nachtrag des QM Moabit-Ost vom 23.11.09:
Sehr geehrte Damen und Herren,
…..Zu den Wahlmodalitäten gibt es folgende Ergänzungen: Wahlberechtigt sind alle Bewohner und Bewohnerinnen die im Gebiet wohnen. Zudem können Personen die bei ansässigen Einrichtungen, Institutionen oder Vereinen arbeiten bzw. sich dort sozial und ehrenamtlich engagieren, wählen. Aus den Institutionen, Vereinen und Einrichtungen darf jeweils eine Vertreterin bzw. ein Vertreter in den Quartiersrat gewählt werden. Als Nachweis gilt der Personalausweis. Wählen darf jede und jeder ab 16 Jahre.
In den Quartiersrat werden 15 Personen gewählt, davon müssen mindestens 51% Bewohner bzw. Bewohnerinnen sein, 49% können als Vertreter und Vertreterinnen aus den Institutionen, Einrichtungen und Vereinen gewählt werden.
Nachtrag 2011:
Das Ergebnis der Quartiersrats-Wahlen 2011 für Moabit-West ist hier zu finden.
Moabit-Ost wird die Namen erst nach der ersten Sitzung auf die Webseite stellen.
Als aktiver und wieder kandidierender Quartiersrat im Gebiet Moabit-West
Den Unterschied beim aktiven Wahlrecht (nur Anwohner dort bzw. Anwohner und 2 andere Gruppen hier) finde ich auch interessant und zunächst nicht nachvollziehbar. Bei Software mit teils überraschenden Eigenschaften redet man von „historisch gewachsen“… Vielleicht lohnt es sich, auch bei der jeweils vom neu gewählten Quartiersrat zu verabschiedenden Geschäftsordnung einen Blick drauf zu werfen…
Ich möchte niemanden persönlich bloßstellen, aber von den Kandidaten für Moabit-West haben sich ETLICHE nicht dem Stadtteilplenum vorgestellt. Von diesen Abwesenden wiederum hatte sich nach meinem Gefühl auch nur ein kleinerer Teil für diesen Termin entschuldigt. Gerade wenn eine Institution mit 2 Kandidaten aufläuft, finde ich das schon ein seltsames Verständnis den Wählern und dem zu besetzenden Gremium gegenüber.
Liebe Susanne,
ich verstehe auch so vieles nicht. Vor allem dachte ich, die Wahl ist am 24.11.09, am 26.11.09 und am 28.11.09, weil viele BürgerInnen nicht immer am Samstag zu einer begrenzten Zeit die Möglichkeit zur Wahl haben. Wenn die Wahl nur am 28.11.09 stattfindet, ist eine geringe Wahlbeteiigung garantiert. Und gerade bei der Bundestagswahl hat mich die Wahlbeteiigung in meinem Wahllokal von knapp über 50% schockiert.
Insgesamt gab es ca. 18 Millionen Nichtwähler und das sollte allen Parteien zu denken geben.
@ Rané, Du hast recht, an den Infoständen in der Woche kann auch schon gewählt werden, Briefwahl sozusagen. Ich habe den Artikel entsprechend ergänzt.
Schaun wir mal, aber die Solidarität ist wichtig. Wir brauchen in Moabit niemand, der von aussen die öffentlichen Gelder abgreift, wir haben genug Initiativen, Einzelpersonen u.a. und ich hoffe, es ist ein Anliegen aller, die „Kulturwüste“ zu beleben.
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur Wahl des Quartiersrates gibt es folgende Ergänzungen:
In dieser Woche finden im Quartiersmanagement Moabit-Ost die Wahlen des Quartiersrates und des Vergabebeirats statt.
Zu den Wahlmodalitäten gibt es folgende Ergänzungen: Wahlberechtigt sind alle Bewohner und Bewohnerinnen die im Gebiet wohnen. Zudem können Personen die bei ansässigen Einrichtungen, Institutionen oder Vereinen arbeiten bzw. sich dort sozial und ehrenamtlich engagieren, wählen. Aus den Institutionen, Vereinen und Einrichtungen darf jeweils eine Vertreterin bzw. ein Vertreter in den Quartiersrat gewählt werden. Als Nachweis gilt der Personalausweis. Wählen darf jede und jeder ab 16 Jahre.
In den Quartiersrat werden 15 Personen gewählt, davon müssen mindestens 51% Bewohner bzw. Bewohnerinnen sein, 49% können als Vertreter und Vertreterinnen aus den Institutionen, Einrichtungen und Vereinen gewählt werden.
Der Artikel oben wurde von der Redaktion entsprechend ergänzt!
Wie die Wahl in Moabit West ausgegangen ist, kann man hier nachlesen:
http://www.moabitwest.de/Der-Quartiersrat-wurde-gewaehlt.3297.0.html
Aber die Gremien sind zu groß, 21 in Moabit-West, 33 beim „Aktiven Stadtteilzentrum, 15 in Moabit-Ost, bin für einheitlich 9 VertreterInnen. Kleinere Bürgervertretungen, kleinere Parlamente, auf der einen Seite gibts schnellere Entscheidungen, auf der anderen wird gespart. Als einer der ersten bezirklichen Kulturbeiräte, damals in Wilmersdorf, habe ich auch in einem Gremium unter 10 Personen gearbeitet.
Eigentlich sollte das Ergebnis der Wahlen im QM-Gebiet Moabit-Ost am Samstag um 19 Uhr bekanntgegeben werden. Doch kompliziert, kompliziert … Dann wurde für heute die Veröffentlichung auf:
http://www.moabit-ost.de/
versprochen. Na ja, es ist noch nicht 24 Uhr!
Und nun ist das Ergebnis der Gremienwahlen auf der Website des QM Moabit-Ost veröffentlicht
Als jemand, der seit acht Jahren in Moabit West aktiv ist, in den letzten vier Jahren auch Quartiersrat war und jetzt bewußt auf eine weitere Bewerbung verzichtet hat, kann ich nur sagen, dass wir mit der Anzahl von 21 Quartiersräten sehr gute Erfahrungen gemacht haben. Gründe sind zum Beispiel, dass manche, die sich wählen lassen, sehr selten zu Sitzungen kommen, und dass andere z. B. das Stadtteilplenum und andere Veranstaltungen im Kiez nicht besuchen und daher nicht über die Informationen verfügen, die nötig sind, um diesen ehrenamtlichen und zeitaufwendigen „Job“ verantwortlich auszufüllen. Bei 21 Quartiersräten gleicht sich das bei Abstimmungen besser aus als nur bei neun.
Ein größeres Problem sehe ich bei dem Wahlverfahren. Dieses wird vom Senat vorgegeben und ist zumindest teilweise meiner Meinung nach untauglich.
Zum Beispiel hat es bei dieser Wahl in Moabit West dazu geführt, dass haufenweise Wähler auftraten, die man sonst nie sieht, die nur einen einzigen Kandidaten angekreuzt haben und dieser dann auch gewählt wurde. Wie soll man das dann verstehen: als erfolgreiche Lobbyarbeit oder als unlauteres Verhalten? Peinlich ist nur, dass die Auszählung der Stimmen öffentlich war und man nun genau weiss, wer auf Biegen und Brechen in den Quartiersrat wollte. Ein Schuft ist, wer nun übles denkt. Um solches zu vermeiden, könnte man in Zukunft zur Auflage machen, dass eine Mindestzahl von Kandidaten angekreuzt werden muss.
Lieber Hartmut Eschenburg,
kenne ja nun auch die meisten Quartiersräte von Moabit-West und die Fluktuation, von daher ist mir eine ausreichende Zahl von Vertretern lieber. Die Wahl nunja, ist halt Lobbyarbeit, ich selbst hatte dafür gar keine Zeit. Denke aber, Ost und West können mit dem Ergebnis zufrieden sein. Mich nervt eher die Bürokratie und die verminderte Möglichkeit der Entscheidung über Projekte. Ist da Bürgerbeteiligung nicht eher ein Placebo ? Entscheiden tut doch letztendlich die Bezirks- bzw. Senatsebene. Und diese sollten sich bewusst machen, dass nur gute, nachhaltigen Projekte auch positiv für die Verwaltung sind. Zumindest bin ich stolz auf meine „Vip-Lounge“ und das 1. Beusselstrassenfest, beim zweiten war ich ja leider nicht mehr involviert. Werde aber beim nächsten Stadtteilplenum im Westen als Quartiersrat Ost dabei sein (wegen den Projektvorstellungen). Und dann bin ich stolz auf das Ergebnis unserer Migranten im Osten, einen kannte ich ja und die beiden anderen, super.
Als ehemaliges Mitglied des Quartiersrates Moabit-West möchte ich folgendes anregen:
1. dass sich die neuen Quartiersräte von Ost mit den Quartiersräten von West mal zum Kaffee treffen, damit die Ost von den Erfahrungen der West profitieren können. Es ist ein Bezirk, die Probleme sind gleich oder zumindest ähnlich. Falls das Bezirksamt Mitte anbieten sollte, unter seiner Leitung ein derartiges Treffen einmal oder regelmäßig durchzuführen, sollte man das dankend ablehnen, da das einen ungehinderten Meinungsaustausch bremsen wird. Diese Erkenntnis beruht auf meinen eigenen Erfahrungen.
2. dass die neuen Quartiersräte Ost nach dem Vorbild des Stadtteilplenums von Moabit-West ein Bürgerforum installieren, wo monatlich und immer an gleicher Stelle jeder hingehen kann, wo die Probleme des Kiezes diskutiert werden und daraus Programme entwickelt werden. Auch über diese vom Senat als Paradebeispiel der Bürgerbeteiligung anerkannte Einrichtung von Moabit-West könnten die Quartiersräte West viel berichten.
3. dass ein derartiges Bürgerforum in Ost ebenfalls „Stadtteilplenum“ genannt wird, damit sich dieser Begriff erst mal im Bezirk Mitte und später in ganz Berlin als Markenzeichen für kiezbezogene Bürgerbeteiligung ausbreitet.
Hier noch eine Ergänzung zu meinem obigen Kommentar:
Ein Stadtteilplenum funktioniert auch hervorragend als Sammelstelle und Verteiler für Informationen und ist daher als Informationsquelle für alle interessierten Bewohner und die Quartiersräte sehr wichtig.
In Moabit-West war in der Regel auch die in der Abteilung Stadtentwicklung des Bezirksamtes für Moabit-West zuständige Sachbearbeiterin anwesend. Seitdem das Thema Bürgerbeteiligung, bei dem es ja um Stadtentwicklung geht, unsinnigerweise in das Bürgermeisteramt gewechselt hat, wurde diese sinnvolle Kooperation jedoch durch das Amt eingestellt.
Stimme Herrn Rane zu, 15 (M.O.) bzw. 21 (M.W.) sind zu viel. 9 wäre eine hervorragende Zahl.
Bin auch für ein Stadtteilplenum, was im KUBU (Rathenower Strasse) oder im Theaterdock der KUFA (Lehrter Strasse) stattfinden sollte. Was das Quartiersratstreffen anbelangt, würde ich die Räte von Tiergarten-Süd miteinbeziehen, da diese mit der „Magistrale“ ein Vorläufer vom „Inselglück“ etabliert haben. Auch das Mediennetzwerk ist positiv zu bewerten, genauso die Entwicklung der Potsdamer Strasse (Vorbild für die Turmstrasse).
Zwar wird vom Stadtteilplenum Moabit West seit diesem Jahr kein Protokoll verschickt, aber der Bericht des Kiezreporters Gerald Backhaus ist ausführlich und vor allen Dingen superschnell, 2 Tage später schon im Netz. Respekt!
http://www.moabitwest.de/Fitte-Vorschulkinder-Stadtteilplenum-im-Januar-2010.3337.0.html
Es ist schon erstaunlich, was die ehemaligen und aktuellen Quartiersräte aus Moabit-West sich zur Quartiersratwahl 2009 zusammenorakeln und was hier zu lesen ist. Ich denke, es ist das gute Recht aller Akteure in Moabit, sich als KandidatInnen für den Quartiersrat aufzustellen und Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Wenn nur ein Kandidat oder Kandidatin angekreuzt werden, liegt es vielleicht an den Auswahlmöglichkeiten oder der Unkenntnis über andere Personen auf der Kandidatenliste. Und wenn zwei Vertreter einer Institution kandidieren, dann ist das doch nur recht und billig. Denn es ist wenigstens transparent, wer für welche Einrichtung oder Interessen kandidiert. Das ist ja im übrigen – wie ich aus eigener leidiger Erfahrung als ehemaliger Quartiersrat in Moabit-West sehr wohl weiß – nicht immer der Fall. Ich kann insofern den vermeintlich demokratischen Vorstellungen anderer Blogger in diesem Forum nicht folgen. Ich halte es im Übrigen auch für sinnvoll, die Quartiersräte Moabit-West, Moabit-Ost und Tiergarten-Süd besser miteinander bekannt zu machen. Die von Rané Schmidt angeführte Magistrale in der Potsdamer Straße, die ich selbst vor vielen Jahren konzipiert und initiiert habe, hat einiges zu neuen Aktivitäten in der Potsdamer Straße beigetragen. Die Moabiter Kulturtage haben ein ähnliches Potential, insbesondere dann, wenn die beiden Moabiter QM’s für solche und andere übergreifende Projekte künftig zusammenarbeiten. Die Praktikabilität eines größeren Gremiums ist nicht zu unterschätzen, denn von nur 9 QR-Mitgliedern dürften drei oder vier nicht gleichzeitig krank oder verhindert sein, um sinnvolle Entscheidungen treffen zu können. Bei der Stadteilvertretung Turmstraße sassen übrigens am Montag nicht 33, sondern nur 16 Mitglieder.
@Ralf Hartmann
Ich verstehe nicht, warum Du in deinem ersten Satz mehrere Quartiersräte aus Moabit-West mit Deiner Wortwahl diskreditierst. Bist Du so von der persönlichen Meinungen, die nicht diffamierend eingebracht wurden persönlich angeknackst? Das kann aber doch kein Grund sein andere Leute in diesem Stil anzumachen. Unterlasse es gefälligst in Zukunft! Konstruktiv vorgetragene Information und Meinung ist dagegen weiter gerne willkommen! Eine Entschuldigung zu Deiner Wortwahl hielte ich durchaus für angemessen!
Sehe da keine Diffamierung, nur eine Meinungsäußerung. Ich selbst hätte ja auch etwas zu Unstimmigkeiten bei der Wahl zu Moabit-Ost schreiben können, doch ziehe es lieber vor, trotz eventueller Meinungsverschiedenheiten die Gemeinsamkeit für eine positive Entwicklung Moabits zu suchen. Dies kann durchaus in einem konstruktiven Streit geschehen. Was die Wahl von Vertretern für Institutionen betrifft, wäre ich auch für nur eine Person, aber dafür, dass die Institution selbst eine Vertretung bestimmen kann, wenn die gewählte Person verhindert ist. So finde ich es sehr bedauerlich, dass nun zweimal
zu einer Quartiersratssitzung in Moabit-Ost niemand von der KUFA erschienen ist. Zu jeder Institution in Moabit gibt es Kritik.
Und gerade deshalb sollten auch alle wichtigen Institutionen in den QMs vertreten sein.
Wenn Ralf Hartmann den ersten Satz weggelassen hätte, wäre auch niemand herabgewürdigt worden, aber das „zusammenorakeln“ hat nun mal einen solche Wirkung und führt nicht zu einem konstruktiven Meinunsaustausch. Und dass man auf massiven Widerstand stossen kann, wenn man in einer kritischen Diskussion eine berechtigte Kritik mit unqualifizierten Diffamierungen verpackt, hat der Kunstverein, dessen Repräsentant Ralf Hartmann nun einmal ist, in der Vergangenheit durchaus erfahren. Daher der eindringliche Appell mit Klartext, es anders zu versuchen, damit wir gemeinsam Moabit positiv weiter entwickeln.
Bitte nicht in alten Wunden wühlen und nach vorn blicken. Für das „Inselglück“ und die „Lange Nacht der Bücher“ würde ich Unterschriften sammeln, es sind die zwei Moabiter Events, die eine positive Aussenwirkung haben.
Andere sollten hinzukommen, aber besser organisiert als der Weihnachtsmarkt in der Markthalle.
Ergebnis der Quartiersratswahlen 2011 in Moabit West:
http://www.moabitwest.de/Wahlen-zu-Quartiersrat-und-Aktionsfondsjury-2011.3167.0.html
Fehlt nun noch das Ergebnis der Quartiersratswahlen in Moabit Ost. Mein Kommentar (21) bezog sich auf die Zeit vor der Zunft AG, falls jemand das Datum übersehen sollte.
Freut mich, dass es nun zahlreiche Veranstaltungen in der Zunftwirtschaft gibt. Am 16.11.2011 ab 21 Uhr startet die Konzertreihe mit einer Session mit Torsten Gardei bei freiem Eintritt.