Kommentare zu: Aktion zum Gastrogroßmarkt in der BVV Mitte

Von: Susanne Torka

Susanne Torka — Mon, 09 Jan 2012 17:33:08 +0000

Hier ist die Antwort auf eine Kleine Anfrage in der BVV zur Erna-Samuel-Straße (Nr. 0012/IV) zu finden:
http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=1097
Bauzeit, Beginn, Finazierung durch Senatsverwaltung ….

Von: kaktus

kaktus — Mon, 19 Dec 2011 09:04:52 +0000

@187: Grün antwortet:

Lieber h.e., in der letzten BVV Sitzung gab es hierzu eine große Anfrage der Partei die Linke. (Hamberger Großmarkt und Umgehungsstraße 0053/IV ). So weit ich mitnotiert habe, wurde von Stadtrat Spallek mündlich beantwortet, dass

1. Der Baubeginn der Umgehungsstraße am 12.12.2011 begonnen hat.

2. Die Firma Eurovia (http://www.eurovia.de/) die Straße baut.

lg Grün

Von: H. E.

H. E. — Wed, 14 Dec 2011 22:28:22 +0000

An die Fraktion der Linken in der BVV Mitte:

Es sieht so aus, als ob man nahe der Beusselbrücke heute oder gestern angefangen hat, auf der Trasse der geplanten Umgehungsstraße die Pflasterung des Güterbahnhofes auszubauen und abzufahren. Ob man wohl morgen in der BVV-Sitzung gern verkünden möchte, dass die Bauarbeiten bereits voll im Gange sind?

Von: H. E.

H. E. — Tue, 13 Dec 2011 19:55:15 +0000

Am Donnerstag gibt es in der BVV-Sitzung eine Große Anfrage der Linken zur Umgehungsstraße hinter dem Großmarkt. Die Fragen lauten:
1. Wann ist mit dem Baubeginn der Umgehungsstraße zu rechnen?
2. Wer ist mit der Ausführung der Straße beauftragt?
Mir fehlt hier eigentlich noch eine weitere Frage:
3. Gibt es bei der Planung und/oder der Ausführung der Straße Probleme, und wenn ja, welche und welche Folgen haben sie? Vielleicht können die Linken diese Frage noch ergänzen?!

Hinweis: Die BVV-Sitzung findet am Do. ab 17.30 Uhr nicht mehr in der Parochialstraße sondern in der Karl-Marx-Allee 31 in 10178 statt.

Von: Rané

Rané — Tue, 18 Oct 2011 23:09:59 +0000

Würde als neuen Artikel vorschlagen:
“Politik in Mitte – Parteien und Glaubwürdigkeit !”

Von: H. E.

H. E. — Tue, 18 Oct 2011 22:11:35 +0000

@ Susanne

Entschuldige bitte, aber was hat mein “begrüßen” mit Anspruchshaltung oder “anfordern” gegenüber der Redaktion zu tun? Außerdem ist mir die Arbeitsweise der Redaktion nicht bekannt.

Möglicherweise würde bei diesem Thema sogar eine Überschrift ausreichen, um zu einem aufregenden Kommentieren anzuregen. Ich schlage daher vor:
“Die neue Politik in Mitte – Das grillige Verbot und andere Folgen der Wahl” oder
“In Mitte wird jetzt gezählt und angezählt – von Bürgern, CDU und SPD”. (Bitte die Reihenfolge beachten!)

Von: Susanne Torka

Susanne Torka — Tue, 18 Oct 2011 21:25:25 +0000

@ H.E.,
Ich würde es auch begrüßen, wenn sich eine/r der fleißigen Kommentator/innen die Mühe machen wollte uns Gastartikel zu schicken, anstatt hier Artikel “anzufordern”. Mehr selbst aktiv werden und weniger Anspruchshaltung bitte!

Von: H. E.

H. E. — Tue, 18 Oct 2011 19:51:01 +0000

@ prolet

Was Du da in Deinem letzten Satz zum Hamberger-Großmarkt sagst (” ….vor der eigenen Haustür ((Halle schmaler und länger, dafür auf den Stadtgarten verzichten usw.)) bei Hamberger.”) war nie die Meinung der Bürgerinitiative Siemensstraße sondern vor ca. 1 1/2 Jahren der private Vorschlag eines Mitglieds der Bürgerinitiative, der von der BI abgelehnt und von der BI nie an die Öffentlichkeit gebracht wurde. Auf Seiten der BI ist er bis heute in der Versenkung verschwunden.
Statt dessen hat die BI im Frühjahr 2011 eine aus 7 Textseiten und 14 Plänen bestehende Stellungnahme erarbeitet, die sie an die BVV, an alle Fraktionen der BVV, den Bezirksbürgermeister, Frau Junge-Reyer und die Presse verschickt hat. Die in dieser Stellungnahme und in der Unterschriftenliste erhobenen Forderungen sind nach wie vor die allein gültigen. Der Stadtgarten wurde und wird hierbei von der BI nicht zur Disposition gestellt.

@ Redaktion

Über das Grillverbot im Tiergarten wird ja schon unter einem neuen Thema kommentiert. Gleiches würde ich auch für das Thema “SPD / CDU -Zählverein”, oder wie auch immer man es nennen mag, begrüßen. Der Bedarf ist offenbar riesig und letzlich Ausdruck eines großen Unbehagens, dass man öffentlich machen sollte, damit es bei den betroffenen Damen und Herren in Mitte ankommt.
Da die Wahlen vorbei sind, kann es auch keine Wahlunterstützung mehr sein. Es ist jedoch eine unserer wenigen Möglichkeiten, der Politik zu sagen, was wir einerseits von ihren Entscheidungen halten und andererseits erwarten.

Von: prolet

prolet — Tue, 18 Oct 2011 18:17:28 +0000

Das Problem besteht doch generell bei den vier großen Parteien: Man geht heute schnell dahin, wo es am erfolgreichsten zu sein scheint. Meines Erachtens haben die Parteiwechsel in den letzten zwei Jahrzehnten deutlich zugenommen, vor allem bei Prominenten, Amtsinhabern und Abgeordneten. Leute, die ihrer Überzeugung treu bleiben, haben es schwer, und so ist ja damals von dem tiefschwarzen Weddinger SPD-Klüngel unser bisheriger Tiergartener Baustadtrat Porath abgesägt worden. Während sich das sozialdemokratische Urgestein Porath viel für die Interessen der “kleinen Leute” eingesetzt hat, merkt man dem jetzigen Amts(noch)inhaber deutlich seine berufliche Herkunft aus dem Hauptstadtreferat an. Und über Hanke und Hänisch verkneife ich mir hier jeden Kommentar, sie würden zu bissig werden!
Aber auch die anderen Parteien bieten nur noch “weichgespülte” Aufsteiger an. Vergleicht man die Programme und Positionen von Kandidaten und Parteien, findet man nur noch Soße, keine Standpunkte oder gar gefestigte Weltanschauungen mehr, bestes Beispiel dafür sind die selbsternannten Linken. Eben keine Auswahl mehr. Leute wie Wehner oder Strauß sucht man heute vergebens, statttdessen findet man Leute, die vom Hörsaal in den Plenarsaal und von da auf den Ministersessel gehen, ohne Berufs- und Lebenserfahrung. Und da sind auch die Grünen nicht mehr davor gefeit (die ja eigentlich nie eine “Partei” werden wollten), gerade, wenn ich die Berliner AL der Achtziger mit der “Bioladenfraktion der FDP”, die sie heute ist, vergleiche. Einzig die CDU könnte man als ihrer Linie treu bezeichnen, wenn sie sich denn damals nicht von ihrem Ahlener Programm verabschiedet hätten. Allein für diesen Verrat würde ich sie niemals wählen.
Sind Bürgerinitiativen da besser? Vielfach gab es früher noch die generalsierenden Ziel, die sich in örtlicher Initiative manfestierten (z.B. gegen Kernkraftwerke), heute ist man auch als grünlich Angehauchter gegen die Windkraft- oder Biosgasanlage vor der eigenen Haustür (und damit wären wir wieder bei Partikularinteressen (Halle schmaler und länger, dafür auf Stadtgarten verzichten u.s.w) bei Hamberger. Wie die Parteien, der Strom kommt aus der Steckdose und das Geld vom Steuerzahler …

Von: taylan

taylan — Tue, 18 Oct 2011 16:46:14 +0000

@279.: Lieber Thomas,

ich habe we jeder denkende Mensch eine Meinung zu Hamberger. Die hat sich auch nicht verändert. Ich werde mich aber wohl hier kaum in einem öffentlichen Forum für meine Meinung rechtfertigen müssen. So viel zu der Frage, wer hier nach Parteiwechseln umfällt.

Ich ziehe die offene demokratische Auseinandersetzung mit mehreren Kandidaten einem reinen “Durchwinken” als Resultat von Kungelrunden wie bei CDU und SPD- und ich war nie Mitglied in solch einer RUnde und habe auch davon nicht profitiert, lieber Genosse- vor. Das Ergebnis einer Wahl soll ja nicht wie in Russland schon vor der Wahl feststehen. Ferner habe ich meine SPD Vergangenheit nie verschwiegen und stehe auch dazu. Ich war jedoch so aufgeweckt, nicht jeden Sch*** gegen die Menschen im Kiez (Ottopark, SIlberahorn, Stadtentwicklung etc.) mitzumachen.

Respekt erhält man nicht durch NIchtstun und Schweigen, sondern indem man sich für seinen Nächsten einsetzt; auch wenn er/sie es nicht selber tut.