So können Sie mitmachen!

Kontroverse um Bürgerbeteiligung zur Turmstraße 75

Dokumentation der Stellungnahme der AG Kultur der Stadtteilvertrettretung Turmstraße und Antwort des Leiters des Amtes für Weiterbildung und Kultur:

Misslungene Bürgerbeteiligung beim Projekt  »Brüder-Grimm-Haus«

Das derzeit größte Projekt, das aus Mitteln des Aktiven Zentrums finanziert wird, ist der Umbau der Turmstraße 75 zu einem modernen Bildungs- und Kulturzentrum.
Die Stadtteilvertretung Turmstraße hat dabei die Aufgabe, die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sicher zu stellen. Aktuell stellt sich jedoch die Frage, wie kann sie das eigentlich tun?
Nach der Wahl der aktuellen Stadtteilvertretung im Mai 2015 waren wichtige Bausteine des Projektes bereits zementiert. So wurde z.B. ein Nutzungskonzept unter der Regie von Prof. Dr. Bernd Käpplinger (Humboldt-Universität zu Berlin) erstellt, wobei die Ergebnisse der Befragung einiger Anspruchsgruppen, wie Nutzer*innen und Passant*innen der Turmstraße, mit einbezogen wurden.
turm75-workshop_CESie finden den Schlussbericht für ein Nutzungs-/Umbaukonzept aus dem Jahr 2015 im Archiv (!) auf der Seite www.turmstrasse.de, die von KoSP betrieben wird: Endbericht Nutzungskonzept Turmstraße 75.
Leider ist bis heute nicht nachvollziehbar, auf welche Weise die  Ergebnisse der Befragungen im laufenden Projekt Berücksichtigung gefunden haben oder noch finden werden. Das mag wohl daran liegen, dass sich das Bezirksamt trotz mehrfacher Aufforderungen bis heute weigert, der Stadtteilvertretung das vollständige Konzept mit Anhang zur Verfügung zu stellen.
Ein weiterer Kritikpunkt von unserer Seite ist, dass die Formulierung der Ausschreibungskriterien für die Firma, die derzeit die Bürgerbeteiligung durchführt, ohne öffentliche Diskussion erfolgte. Statt uns zu beteiligen, wurden wir gebetsmühlenartig auf das behördliche Vergaberecht verwiesen.
Zwei Träger wurden zur Entwicklung der weiteren Konzeption und Durchführung von Beteiligungsmaßnahmen ausgewählt: »STATTBAU Stadtentwicklungsgesellschaft mbH« und die »Baupiloten BDA Architektur«.
Zum weiteren Verfahren wurde ein Beirat gebildet, der die Prozesse begleiten soll, dem neben den Verantwortlichen der Verwaltung (Abt. Bildung und Kultur und Abt. Jugend) vier Vertreter*innen der Stadtteilvertretung, eine Vertreterin der Quartiersmanagementgebiete (Moabit West und Moabit Ost) und Vertreter*innen – meist mit Leitungsfunktion – der derzeitigen Mieter- bzw. Nutzer*innen des Hauses angehören. Außerdem gehört dem Beirat ein Vertreter des, für das Aktive Zentrum beauftragten, Koordinationsbüros KoSP an.
Öffentliche Veranstaltungen werden meistens lediglich über interne Mailinglisten und die Webseiten der Quartiersmanagementgebiete, MoabitOnline, unsere Webseite (www.stv-turmstrasse.de) und die von KoSP betriebene Webseite (www.turmstrasse.de) sowie in der Sanierungszeitung »ecke turmstraße« bekannt gemacht. Alle nicht internetaffinen Nutzer*innen kamen somit bisher nicht in den Genuss, von den Terminen erfahren zu können. Dabei hat das Gebäude selbst eine breite Fensterfront im Erdgeschoss, in der ein Veranstaltungsplakat gut Platz finden würde.
Eine Einbeziehung der in der Bevölkerung zu einem starken Anteil vorhandenen Bürger*innen mit Migrationshintergrund und von Gruppen wie Kindern und Senior*innen und Behinderten erfolgt trotz massiver Kritik, die bereits in der Projekteröffnungsveranstaltung geäußert wurde, bis heute nicht.
Uns interessiert, ob die Moabiter*innen bereits in den Gestaltungsprozess einbezogen wurden, und wie viele Informationen bei Ihnen angekommen sind. Daher haben wir eine kleine Umfrage erstellt, und bitten Sie um Teilnahme!
Die Konzeptphase begann Ende Mai 2016. Im September werden dann die Ergebnisse vorgestellt und unter Beteiligung der Öffentlichkeit Voten eingeholt.

 

 


Turmstraße 75 – Volles Haus Kultur!

Von Michael Weiß, Leiter des Amtes für Weiterbildung und Kultur

Der Anstoß, die Turmstraße 75 umzustrukturieren, kam von den Kollegen der Stadtplanung. Sie überzeugten uns, dass das Haus Besseres verdient hätte als ein Dasein als grauer Riese.
Schon 2009 war das »Brüder-Grimm-Haus« in der Förderkulisse Aktives Zentrum als ein Ort mit Potenzial für die Belebung der westlichen Turmstraße genannt worden. 2013 wurde das Projekt mit der Programmplanung »Aktives Zentrum Turmstraße« vom zuständigen Stadtentwicklungsamt veröffentlicht. Es war außerdem Thema der 5. Zentrenwerkstatt im September 2014 im Silent Green, Wedding. Auch in einer Schriftlichen Anfrage des CDU-Bezirksverordneten Stefan Evers [Korrektur: Stefan Evers ist Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus] wird im Oktober 2014 die »Erneuerung des Kulturstandortes Brüder-Grimm-Haus« als Schwerpunkt genannt.
turm75-modell_CEDas Problem war, dass sich niemand darum riss. Ein marodes, unter Denkmalschutz stehendes Haus mit vielen festen Nutzern bedeutet nichts als Ärger. Bis dahin war das Gebäude nicht im Fachvermögen des Amtes für Weiterbildung und Kultur, das daher weder das Recht noch die Pflicht hatte, etwas an der Lage zu ändern.
Wir haben lange überlegt. Den Ausschlag gab dann die Möglichkeit, mit der Humboldt-Universität eine Musteruntersuchung durchzuführen: Was ist mit dem Haus möglich und was wird gebraucht?
Die Herausforderung: Das Haus ist vom Keller bis fast unter das Dach voll belegt. Allein die Galerie Nord hat rd. 9400 Besucher*innen jährlich. Musikschule und VHS zusammen werden von rund 6000 Nutzer*innen besucht. An erster Stelle sind die Institutionen zu berücksichtigen, die dieses Haus z. T. seit sehr langer Zeit nutzen und deren Arbeit für Moabit wichtig ist – ob Musikschule, VHS mit zweitem Bildungsweg, Sprachförderzentrum und Berlin Kolleg oder die Galerie Nord des Kunstvereins Tiergarten in Kooperation mit dem Kulturamt.
Das Amt für Weiterbildung und Kultur übernahm dann das Haus in sein Fachvermögen, weil es überzeugt ist, dass eine offenere Struktur, die die Menschen zu Bildung und Kultur in Moabit einlädt, mit den derzeitigen Nutzern möglich ist.
Die Humboldt-Universität mit Prof. Dr. Bernd Käpplinger und seinem Team organisierte ab Mitte 2014 Workshops, befragte Passanten und Moabiter Kulturschaffende. Diese Interviews bilden in voller Länge den Anhang der Studie. Die Stadtteilvertretung ist eingeladen, ihn bei uns einzusehen. Die 569 Seiten können von uns nicht gedruckt werden, weil das Material zu umfangreich ist und weil wir keine Einwilligung der Interviewten zur Veröffentlichung haben.  Die Zusammenfassung aller Diskussionen, Workshops und Interviews in einer ersten Konzeptidee für das Haus war der Schlussbericht, der veröffentlicht wurde.
Mit der Stadtteilvertretung gab es eine selbstverständliche Kommunikation. So stand in der »ecke turmstraße Nr. 8/2014« ein auf der Titelseite angekündigter Bericht »Turmstraße 75 – so geht es weiter«: »Auch die Stadtteilvertretung Turmstraße ist sehr interessiert daran, sich für die Entwicklung des Brüder-Grimm-Hauses zu engagieren. Kürzlich machten STV-Vertreter mit dem Amtsleiter für Weiterbildung und Kultur, Michael Weiß, eine Begehung der Turmstraße 75 und ließen sich über den aktuellen Stand und die Situation vor Ort informieren.« Auch nachdem im Mai 2015 eine neue STV gewählt worden war, lief unsere Arbeit kontinuierlich weiter. Der Bericht mit den »Zentralen Ergebnissen« ging der Stadtteilvertretung im Juli 2015 zu.
Mit der Beantwortung einer Großen Anfrage informierte die zuständige Stadträtin Sabine Weißler die Bezirksverordnetenversammlung im November 2014 [leider nur die Frage im Netz zu finden]. Der Kulturausschuss der BVV wurde regelmäßig informiert. Am 7. Oktober 2015 stellte Prof. Dr. Käpplinger selbst dem Ausschuss das Ergebnis und die Methode des Projektes vor, an der öffentlichen Sitzung nahmen auch drei Vertreterinnen der STV teil. Am 13. Oktober 2015 fand ein ausführliches Gespräch mit der STV statt, bei dem auch die Bedingungen des Vergaberechts angesprochen wurden. Der Verweis darauf hat nichts mit »Gebetsmühlen« zu tun, sondern mit der Tatsache, dass sich auch eine Behörde an Recht und Gesetz halten muss.
Am 19. Mai 2015 beschloss das Bezirksamt die Übertragung des Hauses an das Amt für Weiterbildung und Kultur und: »Das Vorderhaus Turmstraße 75 soll unter Berücksichtigung der Ergebnisse und Erkenntnisse des Eckpunktepapiers (…) seiner städtebaulichen Bedeutung entsprechend aufgewertet und ausgebaut werden, wobei die bisherigen Nutzungen berücksichtigt werden«.
Die weitere Projektsteuerung wurde ausgeschrieben. Der Beirat, der berufen wurde, repräsentiert die Nutzer*innen und das Amt für Weiterbildung und Kultur; durch die STV und das Quartiersmanagement sind die Bürger*innen »mit am Tisch«. Die Einladungen für die Veranstaltungen gehen über die Websites des Quartiersmanagements und der STV, über Mailinglisten, MoabitOnline, »ecke turmstraße« und das Koordinationsbüro KoSP. Das ist – finden wir – ein sehr breiter Verteiler. Durch »ecke turmstraße« werden auch Menschen ohne Internet informiert. Gerne nehmen wir den Hinweis auf, öffentliche Veranstaltungen auch durch Aushang bekannt zu machen.
Im Januar 2016 berichtete die Berliner Morgenpost ausführlich über die Turmstraße 75 (»Ein Kulturhaus für Moabit«).

Fazit
Die Turmstraße 75 ist ein voll belegtes Kulturhaus. Wer den Eindruck erweckt, es würden neue Nutzer*innen gesucht, geht fahrlässig mit diesem Haus und seinem Kulturangebot um. Es geht um eine neue Struktur. An eine Neukonzeption hat sich das Amt für Weiterbildung und Kultur mit Unterstützung der Humboldt-Universität in einem ungewöhnlich aufwändigen und öffentlichen Verfahren herangetastet. Die räumliche Umsetzung wird derzeit in Workshops, vielen Arbeitsstunden und Diskussionsrunden gesucht. Die Stadtteilvertretung ist daran beteiligt.
Nach Jahren der Vernachlässigung unternehmen wir nun endlich den schwierigen Versuch, für Moabit mehr aus diesem Haus zu machen. Konkurrenzen, Ängste und Gerüchte machen es nicht leichter. Aber das Haus ist für die Menschen wichtig und deshalb ist jeder Einsatz alle Mühe wert.

Fotos: Christoph Eckelt, bildmitte

Zuerst erschienen in der »ecke turmstraße«, nr. 5, aug./sept. 2016

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Älterer MoabitOnline-Artikel „Ein Konzept für die Turmstraße 75

Nachträge

Öffentliche Beiratssitzung
Die öffentliche Beiratssitzung »Szenarien testen«  fand am  13. September, 17–20 Uhr, in der Turmstraße 75 statt, die Dokumentation (PDF, 5,6MB) liegt vor. Nach Ende der Ausstellung der Entwürfe und der Möglichkeit, diese zu voten und Meinungen zu den Entwürfen abzugeben, wird das Nutzungskonzept weiter bearbeitet.

Die 4. (nicht öffentliche) Beiratssitzung findet am 11. Oktober 2016 statt.

Das erarbeitete Ergebnis des neuen Konzepts wird am 19. November 2016 bei einem Tag der offenen Tür des Brüder-Grimm-Hauses Turmstraße 75 öffentlich vorgestellt.

Projekt auf der Webseite der Baupiloten.

Dringlichkeitsanfrage zur Kündigung des Berlin-Kollegs (Drs. 0362/V).

17 Kommentare auf "Kontroverse um Bürgerbeteiligung zur Turmstraße 75"

  1. 1
    StV-Beobachter says:

    Im Beitrag von Herrn Weiß geht etwas durcheinander.
    So heißt es da:

    „Mit der Stadtteilvertretung gab es eine selbstverständliche Kommunikation. So stand in der »ecke turmstraße Nr. 8/2014« ein auf der Titelseite angekündigter Bericht »Turmstraße 75 – so geht es weiter«:
    »Auch die Stadtteilvertretung Turmstraße ist sehr interessiert daran, sich für die Entwicklung des Brüder-Grimm-Hauses zu engagieren. Kürzlich machten STV-Vertreter mit dem Amtsleiter für Weiterbildung und Kultur, Michael Weiß, eine Begehung der Turmstraße 75 und ließen sich über den aktuellen Stand und die Situation vor Ort informieren.«
    Auch nachdem im Mai 2015 eine neue STV gewählt worden war, lief unsere Arbeit kontinuierlich weiter. Der Bericht mit den »Zentralen Ergebnissen« ging der Stadtteilvertretung im Juli 2015 zu.“

    So stimmt es leider nicht, es handelt sich um die „ecke turmstraße, nr. 8 – dez 2015/jan 2016
    http://www.turmstrasse.de/downloads/pdf/oeffentlichkeitsarbeit/stadtteilzeitung/151215_08_Dezember_2015.pdf
    Seite 10: „Turmstraße 75 – so geht es weiter“

    Nix 2014 ! —- aktiv tätig konnte die StV Turmstraße erst 2015 werden – der Endbericht Nutzungskonzept Turmstraße 75 von Prof. Käpplinger ist vom 11.03.2015, 137 Seiten, und hier zu finden:
    http://www.turmstrasse.de/downloads/pdf/meldungen/151016_Turmstrasse_75_Endbericht.pdf

    Bei Herrn Weiß heißt es: „Der Bericht mit den zentralen Ergebnissen“, und ist unter:
    http://www.turmstrasse.de/downloads/pdf/meldungen/150928_Turmstrasse_75_Zentrale_Ergebnisse.pdf
    zu finden, ungefähr das gleiche wie unter „Endbericht“, aber ohne Datum, und wesentlich kürzer – 20 Seiten.

  2. 2
    StV-Beobachter says:

    Die erste Zukunftswerkstatt fand am 16.04.2016, 10.00 – 15.00 Uhr statt.

    Ich habe teilgenommen – und wie hieß es in der Ankündigung:
    http://www.turmstrasse.de/downloads/pdf/meldungen/160322_Turmstrasse_75_Leporello.pdf

    Durch öffentliche Veranstaltungen werden Anwohner und Interessierte eingeladen aktiv an der künftigen Entwicklung des Bildungs- und Kulturzentrum mitzuwirken und ihre Vorstellungen in den Planungsprozess einzubringen.
    In der Zukunftswerkstatt werden auf der Grundlage der vorangegangenen Bedarfsanalyse, die Bedürfnisse und Visionen in Form eines ‚Worldcafés‘ besprochen, diskutiert, reflektiert und aufbereitet.

    Die Dokumentation dieses Worldcafés ist unter „Ein Konzept für die Turmstraße 75“,
    http://www.moabitonline.de/24132
    zu finden:
    http://www.moabitonline.de/wp-content/uploads/2016/03/Dokumentation_Zukunftswerkstatt_20160416.pdf

    Und wie war’s? Dämlich! Bunt, wie man an Hand der Dokumentation sehen kann.

    Die AG Kultur hatte Papiere verfasst, auch mit einiger Ortskenntnis, die überhaupt nicht vorgetragen werden konnten.
    Eigentlich hatte man eine Diskussion erwartet. Diese Diskussion wäre nicht ohne Kontroversen abgegangen.
    Aber dazu kam’s nicht – wollte man wohl vermeiden.
    Es wurde von 10 bis 15 Uhr, mit Brötchen-Pause, ein Spielprogramm abgezogen, quasi als Inspirations- und Legitimationquelle für die Planer, und Diskussionsvermeidung-Strategie, wobei die Mängel des Hauses, und die Wünsche für das Haus, längst bekannt, und angesprochen, aber nicht ausdiskutiert waren.

    Als Ergebnis werden dann wohl in absehbarer Zeit drei Umbauentwürfe vorgestellt. Einer davon soll per Mehrheitsentscheid genommen werden.
    Bürgerbeteiligung?

  3. 3
    Vilmoskörte says:

    Die Zukunftswerkstatt war ein lustiges Fröbeln und hatte doch ein wenig die Anmutung von Kindergartenspielchen.

  4. 4
    StV-Beobachter says:

    Da geht sowas um:

    Man will sich Gedanken über Leitlinien zur Bürgerbeteiligung machen, und sucht dazu nach Bürgern:

    http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/sozialraumorientierte-planungskoordination/leitlinien-zur-buergerbeteiligung/
    Kurzlink: http://www.bit.ly/leitlinien-mitte

    „Machen Sie mit bei der Leitlinienentwicklung für gute Bürgerbeteiligung in Berlin Mitte! Bewerben Sie sich bis zum 24. August 2016 als AG-Mitglied und bringen Sie Ihre Ideen ein!

    Ideen gibt es genug, aber wenn von vorneherein schon allerhand feststeht, was nicht geht, weil… Sachzwang oder so?

  5. 5

    Wer in „moderierten“ Gremien wie Quartiersrat, Stadtteilvertretung u.ä. mitwirkt, hat womöglich in Augen mancher Beteiligungskritiker weniger Zeit, Energie und Biss, an anderer Stelle eigentlich notwendige Fragen zu stellen und dran zu bleiben.

  6. 6
    Jürgen Schwenzel says:

    Die Dokumentation der öffentlichen Beiratssitzung »Szenarien testen« (13.9.2016) liegt vor und ist hier und auch im Nachtrag verlinkt.

  7. 7
    kultur-fuer-alle says:

    hahaha, durch die STV und das QM sind die „bürger*innen mit am tisch“? QM und STV-vertreter*innen sind nicht nur in der absoluten minderzahl, sondern auch denkbar desinteressiert. STV zieht sich frustriert raus, weil der beirat gar nix zu melden hat und durch die strukturierung gar keine diskussionen untereinander möglich sind.
    nun dürfen aber alle, die möchten, über drei varianten für ein foyer abstimmen. na, bravo! von den ganzen ideen, die auf der sogen. zukunftswerkstatt eingebracht wurden, sind tatsächlich ein paar aufgegriffen worden. aber eben nur ein paar. trotzdem wollen wir euch dazu aufrufen, euch die vorliegenden entwürfe für das Foyer des Brüder-Grimm-Hauses anzusehen und dazu zu äußern. leider liegen sie nur zweidimensional vor, man kann sich daher nicht so gute vorstellungen davon machen. alle varianten haben in meinen augen den mangel, daß es an kleinen räumen mangelt, in denen sich einzelne oder gruppen in ruhe treffen können.

    am besten schiene mir persönlich eine kombination aus variante 3 in verbindung mit dem clubkeller und schließung der rechten durchfahrt (aus variante 2). aber das für und wider müßte alles noch viel genauer erwogen werden.

    daher bitte ich alle interessierten , an der beiratssitzung am 11.10. um 17h im Brüder-Grimm-Haus teilzunehmen und einzufordern, daß endlich mal eine offene und öffentliche diskussion über das gesamte haus incl. hof stattfindet, zumal die stadtteilvertretung (deren aufgabe doch die organisation der bürger*innenbeteiligung wäre) inzwischen offensichtlich ihre mitarbeit ganz aufgekündigt hat (sie hat nicht einmal mehr zu ihrer turnusgemäßen ag-kultur eingeladen)!

    den kommentar hätte ich gern bei eurer vorstellung der varianten abgegeben, aber da war dazu keine möglichkeit vorgesehen. vielleicht läßt sich das ändern?

  8. 8
    StV-Beobachter says:

    Zu 7:
    Verstehe Deinen Frust. Jetzt nachdem die Pläne endlich vorliegen, fängt ja die Bürgerbeteiligung eigentlich erst an.
    An dieser nächsten Beiratssitzung kann man ja mal versuchen teil zu nehmen.
    Ob die Leute, die nicht irgendwie auf einer Liste stehen, dann weg geschickt werden?

  9. 9
    Zeitungsleser says:

    Es gibt auch andere Erfahrungen mit der Zukunftswerkstatt. In der Zeitung „Hallo Mitte“, einem Zeitungsprojekt für Menschen, die Deutsch lernen, der Volkshochschule hat eine junge türkische Studentin über ihre erste Erfahrung mit einem Verfahren der Bürgergeteiligung berichtet. Der Artikel ist leider nicht online zu lesen, aber die Hefte der Ausgabe 2 liegen im Rathaus, VHS und sonst wo aus. Artikel von Siret Cansu Ceylan auf S. 6 – 8.

  10. 10
    StV-Beobachter says:

    Unter
    http://www.moabitwest.de/index.php?id=6016
    ist im Bericht über das letzte Stadtteilplenum vom 15. November eine interessante Zusammenfassung zu finden.
    Die letzte Beiratssitzung am 11. Oktober soll einigermaßen produktiv gewesen sein.

  11. 11
    StV-Beobachter says:

    Zu 9:
    Während man da saß und in der Zukunftswerkstatt Collagen aus wunderschönen farbigen Aufnahmen auf Postkarten fabrizierte – ja, es hat Spaß gemacht – fertigten die Planer drei nicht allzu preiswerte Modelle.
    Welche jetzt als Vorlage dienen, das teuerste Modell ist der Favorit – es wurde abgestimmt.
    Womit die Weichen gestellt sind.
    Ob es der Beirat schafft, bzw. überhaupt darf, noch nach preiswerteren, alle zufrieden stellende Lösungen zu suchen?

  12. 12
    kulturinteressierter Bürger says:

    Wo ist denn jetzt eigentlich das Problem, wenn man für Kunst, Kultur, Musik usw. mal Geld ausgibt? Ich denke eher, wenn schon Umbau, dann richtig gut und mehr neue Räume, Fläche!

  13. 13
    StV-Beobachter says:

    Klaro, wenn genug Geld da ist…..

  14. 14
  15. 15
    vilmoskörte says:

    Zu 14: Leider eine recht einseitige Darstellung.

  16. 16
  17. 17

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