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Verkehrsplanung mit Hindernissen

Diverse Baustellen rund um die Turmstraße

Die Umsetzung von Verkehrskonzepten ist ein mühsames Unterfangen – in Berlin schlechthin und in Moabit konkret. Mehr als fünf Jahre hat es beispielsweise gedauert, bis die Neugestaltung der Gehwege entlang der Turmstraße beginnen konnte. Ein wesentlicher Grund dafür ist die Kompetenzverteilung für Genehmigungsverfahren zwischen Senats- und Bezirksverwaltungen. Während beispielsweise für Baumaßnahmen in Nebenstraßen Anordnungen der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde ausreichen, ist bei den Hauptstraßen die übergeordnete »Verkehrslenkung Berlin« (VLB) des Senats zuständig – und die ist bekanntlich notorisch überlastet, wodurch es in den letzten Jahren zu erheblichen Verzögerungen kam: oft nur deshalb, weil nur noch die eine oder andere formale Genehmigung oder Baustellenfreigabe fehlte.

Entlang der Turmstraße

Und da geht es erst mal nur um Genehmigungen. Noch komplizierter wird es, wenn sich auch noch lokale mit »übergeordneten« Verkehrsmaßnahmen überschneiden. So auch in Moabit: Obwohl im »Aktiven Zentrum Turmstraße« die Neugestaltung der Turmstraßenbereiche sowie der Straßen rund um die Arminiusmarkthalle schon seit 2012/13 geplant und in Bürgerbeteiligungsverfahren abgestimmt worden waren, konnte die Umsetzung erst im letzten Jahr beginnen. Grund war dabei vor allem die zwanzig Jahre lang ruhende Straßenbahnplanung, die die Senatsverwaltung im Jahr 2013 überraschend wieder reaktiviert und auf die Prioritätenliste gesetzt hatte. Damit waren aber vorerst alle bezirklichen Verkehrsplanungen in diesem Bereich auf Eis gelegt. Doch nun wird endlich gebaut. Auf den Gehwegen entlang der Turmstraße geht es voran, wenn auch mit Verzögerungen und Ärgernissen. Die Erneuerungsarbeiten erfolgen in mehreren kleinteiligeren Bauabschnitten, um die Belastungen für die jeweils unmittelbar betroffenen Gewerbetreibenden und Anwohner möglichst gering zu halten.

Waldstraße: Doppelgenehmigung

Jüngstes absurdes Beispiel, wie (bezirkliche) Planungs- und VLB-Genehmigungsverfahren kollidieren können, war die Einmündung Wald-/Ecke Turmstraße. Hier konnte die längst geplante Anpassung der Radwegeführung an den neuen Kreuzungsbereich endlich beginnen, nachdem die Verkehrslenkung Berlin nach sagenhaften zwei Jahren endlich die entsprechende Genehmigung erteilt hatte. Die Freude währte jedoch nur kurz: Nach nur drei Tagen musste die begonnene Baustelle wieder weichen, weil nun gleich noch eine zweite Genehmigung für eine weitere parallele Baumaßnahme an dieser Stelle erteilt wurde. Längst fragen sich die Sanierungsbeteiligten im AZ-Gebiet verzweifelt, wie man solches Genehmigungschaos den Anliegern eigentlich noch erklären soll.

Rund um die Arminiushalle

Ruhiger und planmäßiger geht es dagegen mit den Baumaßnahmen rund um die Arminius-Markthalle voran, die noch in diesem Jahr abgeschlossen werden sollen. Die Bremer Straße ist bereits fertiggestellt, der Bauabschnitt von der Bugenhagenstraße bis zur Arminiusstraße hat jetzt zunächst mit notwendigen Leitungsarbeiten begonnen. Nach den Straßenerneuerungsarbeiten, die bis Juni abgeschlossen sein sollen, erfolgt der Umbau der Arminiusstraße, zuletzt der Abschnitt der Jonasstraße von der Arminius- bis zur Turmstraße. Das bringt freilich Belastungen sowohl für Anwohner, aber vor allem auch für die Gewerbetreibenden vor Ort mit sich: Baustellen sind nicht eben geschäftsfördernd. Das Geschäftsstraßenmanagement Turmstraße (»die raumplaner«) unterstützt die betroffenen Gewerbetreibenden mit Information, Beratung und Hilfsangeboten bei akuten Notsituationen.

Kein Schleichweg über die Lübecker!

In Vorbereitung ist derzeit die Planung für eine Neugestaltung der Lübecker Straße. Dies geschieht auch mit Blick auf die Neuerschließung des Schultheiss-Areals als Gewerbezentrum: Weil die Zufahrt zur dort geplanten Tiefgarage über die Turmstraße erfolgen soll, gleichzeitig aber auch die künftige Tram über die Turmstraße fährt, wird nun befürchtet, dass die zu erwartenden Verkehrsströme von der Stromstraße zum Schultheiss-Areal bzw. Richtung Osten sich künftig einen Schleichweg über die Lübecker suchen könnten. Deshalb wird es noch in diesem Jahr eine Ausschreibung für eine neue Verkehrsplanung und Gestaltung der Lübecker Straße geben. Auch die Anwohner sollen in die Planungen einbezogen werden. Eine weitere gute Nachricht: Nach Untersuchungen der Leitungssysteme unter der Lübecker Straße hat sich gezeigt, dass Baumpflanzungen auch hier möglich sind. Bislang war die Lübecker die einzige baumlose Straße im Kiez.

Text: Ulrike Steglich, Fotos: Christoph Eckelt (bildmitte) und Antje Menz (Aktion vor dem Café »Natürlicher Lebensraum«)

Zuerst erschienen in der »ecke turmstraße«, nr. 2, april 2017

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