Kommentare zu: Bebauungsplan zum Schultheiss-Gelände

Von: Jürgen Schwenzel

Jürgen Schwenzel — Mon, 07 Feb 2011 14:44:19 +0000

Bitte beim neuen Artikel zur heute begonnenen Auslegung weiter kommentieren.

Von: Carsten

Carsten — Mon, 07 Feb 2011 13:26:43 +0000

@habe gerade Urlaub:)
Noch ein Tipp:
Der Link auf der Bezirksamtsseite für den Projektplan ist kaputt:

http://www.berlin.de/imperia/md/content/bamitte/plang/bauleitplanung/oeffentlichkeitsbeteiligung/1-43ve/projekt_1_43ve_auslegung.pdf?start&ts=1297067662&file=projekt_1_43ve_auslegung.pdf

Wenn man vor dem “ve_auslegung.pdf” ein “_” eintippt, geht es wieder.

http://www.berlin.de/imperia/md/content/bamitte/plang/bauleitplanung/oeffentlichkeitsbeteiligung/1-43ve/projekt_1_43ve_auslegung.pdf?start&ts=1297067662&file=projekt_1_43_ve_auslegung.pdf

Von: Redaktion

Redaktion — Mon, 07 Feb 2011 13:03:18 +0000

@ Carsten, Du bist ja schneller, als die Polizei erlaubt. Da arbeitet Jürgen noch am Artikel zur neuen Auslegung und Du hast die Unterlagen schon mal durchgesehen. Kommentiere den neuen dann bitte nochmal.

Von: Carsten

Carsten — Mon, 07 Feb 2011 12:58:25 +0000

Sollte man sich vielleicht mal ernsthaft ansehen. Es sind durchaus substanzielle Verbesserungen festzustellen. Städtebaulich ist der Altbau viel besser herausgearbeitet und die Ecke betont. Denkmalpflegerisch har sich vieles zum Guten gewendet. Die teilweise Öffnung in der Mitte finde ich gut. Leider ist noch kein Architekturentwurf beigelegt. Etwas weniger Einzelhandel und mehr Gastro/Freizeit/Kultur wäre auch schön. Verkehr muss man sich noch mal ansehen. Aber erst mal sehe ich bei erster Prüfung ganz gute Ansätze.

Von: H. E.

H. E. — Sun, 30 Jan 2011 12:14:18 +0000

Zu Kommentar 22:

Zitat: “Sie haben die Möglichkeit, sich an der Planung zu beteiligen. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Sie sind in die abschließende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander einzubeziehen.”
Der letzte Satz stammt zum Teil aus § 1 (7) BauGB (Baugesetzbuch), dort heißt es allerdings “…sind die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander `gerecht` abzuwägen”. Ein kleiner aber feiner Unterschied !
Was ich aber eigentlich sagen will: Diese sogenannte Beteiligung an der Planung ist m. E. die reinste Augenwischerei. Bei den öffentlichen Auslegungen zum Großmarkt an der Siemensstraße wurden z. B. 82 Stellungnahmen abgegeben. Da jede Stellungnahme mehrere Einwände enthält, sind wahrscheinlich mindestens 300 bis 400 z. T. gravierende und z. T. auch von Fachleuten formulierte Einwände gegen die Planung erhoben worden. Trotzdem wurde m. E. die Planung allenfalls marginal, für Laien kaum erkennbar und schon garnicht in dem geforderten Umfang geändert.
Eigentlich müßte die Abteilung Stadtentwicklung nach jeder Auslegung in einer öffentlichen Veranstaltung erläutern, welche Einwände wie in die Planung im Sinne einer gerechten Abwägung zwischen öffentlichen und privaten Belangen einbezogen wurden. So weit soll aber offenbar die Bürgerbeteiligung dann doch nicht gehen, denn bisher hat derartiges nicht stattgefunden.

Von: Redaktion

Redaktion — Fri, 28 Jan 2011 13:15:56 +0000

Wir haben den im Amtsblatt verkehrt wiedergegeben Link auf die Seite des Bezirksamts zur Bauleitplanung in Kommentar (22) korrigiert. Allerdings werden die Links zu den Unterlagen dort nur während der Auslegungsfrist zu finden sein, vorher noch nicht (und auch nicht unbedingt ab 0 Uhr morgens am ersten Tag der Auslegungsfrist, sondern im Laufe des Vormittags…)

Von: moabito

moabito — Fri, 28 Jan 2011 12:15:40 +0000

Der Link taugt nix…

Von: Redaktion

Redaktion — Fri, 28 Jan 2011 10:04:16 +0000

Unsere Vermutung, dass es mit dem weiteren Verfahren zum Bebauungsplan 1-43VE “ehemals Schultheiss” weitergeht, trifft zu. Ab 7. Februar 2011 wird der vorhabenbezogene Bebauungsplanentwurf öffentlich ausgelegt, wie dem heute veröffentlichten Amtsblatt Nr 4 / 2011 zu entnehmen ist. Nachfolgend dokumentieren wir den Wortlaut der amtlichen Bekanntmachung:

Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs 1-43VE
Bekanntmachung vom 19. Januar 2011
PlanG 1 202
Telefon: 9018-45873 oder 9018-20, intern 918-45873
Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-43VE für die Grundstücke der Perleberger Straße 42, Turmstraße 25-26 und Stromstraße 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit liegt mit Begründung gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs öffentlich aus. Er wird in der Zeit vom 7. Februar bis einschließlich 7. März 2011 Montag bis Mittwoch von 8 bis 16 Uhr, Donnerstag von 9 bis 18 Uhr und Freitag von 8 bis 14 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung im Bezirksamt Mitte von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung, Amt für Planen und Genehmigen – Fachbereich Stadtplanung -, Zimmer 169, 1. Etage, Müllerstraße 146/147 (Altbau), 13353 Berlin, Telefon: 9018-45873, bereitgehalten.
Die Unterlagen sind ebenfalls im Internet unter
http://www.berlin.de/ba-mitte/org/stadtplanung/bauleitplanung.html
einzusehen.
Sie haben die Möglichkeit, sich an der Planung zu beteiligen. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Sie sind in die abschließende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander einzubeziehen. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder nur verspätet gellend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Die Begründung mit Umweltbericht mit Aussagen zu Flora, Fauna, Klima, Wasser und Boden sowie umweltbezogene Gutachten zu Lärm- und Luftschadstoffbelastungen, Verschattung und Abstandsflächenproblematik des weiteren Verkehrs liegen vor.

Von: Redaktion

Redaktion — Tue, 11 Jan 2011 13:28:59 +0000

Für die Stadtentwicklungsinteressierten:
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Sitzung der BVV am 20.01.2011
Beschluss über das Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-43VE “ehemals Schultheiß”

http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4340&options=4

Dann wird es vermutlich mit der 2. Auslegungsrunde des Bebauungsplans bald weitergehen.

Von: Rudolf Blais

Rudolf Blais — Mon, 06 Dec 2010 17:40:15 +0000

Zu Kommentar Nr. 15

Sehe ich auch so. Eine Stellungnahme von mir vom 9.3.2010 (3. Kommentar) ist unter
http://www.stadtteilvertretung-turmstrasse.de/foren/themen/5-nutzung-handel-bildu/aus-schultheiss-areal
zu lesen. Die Schultheiss-Fabrik liegt ja auch im Fördergebiet des Aktiven Stadtzentrums Turmstraße. In der Stadtteilvertretung wurde schon längere Zeit nicht über das Vorhaben gesprochen, so dass ich diesbezüglich nichts neues darüber berichten kann.

Zu Kommentar Nr. 18 unten:

Die Erfahrungen mit dem Moa-Bogen sind im jeden Fall zu berücksichtigen. Wer glaubt eigendlich noch an ein 2. großes Parkhaus in der Perlebergerstraße, welches wenige Meter entfernt vom kürzlich fertiggestellte Parkhaus mit ca. 600 Stellplätze liegt, und völlig ausreichend sein muss und auch für Nutzer der Schultheiss-Fabrik genutzt werden könnte. Ansonsten steht ja noch der Parkplatz auf dem Hertie-Grundstück zur Verfügung, wo abgewartet werden sollte. ob es in den nächsten Jahren zu einer dortigen Bebauung kommt, oder dieser Parkplatz gemeinsam für die Einkaufsstandorte in der Turmstraße zu nutzen ist.
Die Einzelhandelsfläche auf dem Schultheiß-Gelände (Eckgrundstück Strom-/Ecke Turmstrasse ist auf jeden Fall zu begrenzen und sollte einer Bürgerbeteiligung unterzogen werden. Gleiches sollte mit der Schultheiss-Fabrik und deren angrenzenden Altbauten geschehen, die als Kultur-, Künstler- und Kleingewerbestandort entwickelt und ausgebaut werden sollten.

Rudolf Blais