So können Sie mitmachen!

„Schultheiss“ Bebauungsplan liegt (erneut) aus

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 1-43VE für die Grundstücke der Perleberger Straße 42, Turmstraße 25-26 und Stromstraße 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit (Schultheissgelände), liegt in der Zeit vom 16. Mai 2011 bis einschließlich 27. Mai 2011 erneut öffentlich aus.

Im Rahmen dieser erneuten öffentlichen Auslegung findet eine öffentliche Informationsveranstaltung zu den beabsichtigten Änderungen gegenüber der letzten Änderung statt am
Montag, 23. Mai 2011 um 19:30 Uhr,
Rathaus Tiergarten, ehemaliger BVV-Saal (1. Etage) Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin

Die Unterlagen zum Bebauungsplanentwurf  sind während der Auslegungszeit auf der Website des Bezirksamts zur Bauleitplanung verlinkt, bereit stehen dort Presseanzeige (PDF, 0,5 MB), Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-43VE (PDF, 1,8 MB), Begründung 1-43VE (PDF, 0,64 MB) und eine Visualisierung der Projektplanung 1-43VE (PDF, 3,1 MB).

Ausgelegt sind die Unterlagen in Papierform noch bis zum 27. Mai 2011 während der Dienststunden Montag bis Mittwoch von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Freitag von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung auch außerhalb der Sprechzeiten beim Bezirksamt Mitte von Berlin, Abt. Stadtentwicklung, Amt für Planen und Genehmigen, Fachbereich Stadtplanung, Müllerstr. 146/147 (Altbau), 13353 Berlin, 1.Etage, Zimmer 169, Telefon 9018- 45873.

Sie können Ihre Stellungnahme zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-43VE (nur zu den Änderungen können Stellungnahmen abgegeben werden) während der oben genannten Auslegungszeit formlos postalisch an die angegebene Adresse oder über dieses Onlineformular des Bezirksamts abgeben.

Am 25. Mai 2011 wird sich der Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung erneut mit der Schultheiss-Planung befassen. In dieser Sitzung wird in einem weiteren Tagesordnungspunkt ebenfalls Planungen zum Hertie Gelände vorgestellt werden. Link zu Tagesordnung hier. Der Stadtentwicklungsausschuss findet im Otto-Suhr-Saal, dem BVV-Saal im Neuen Stadthaus, Parochialstraße 3, 10179 Berlin statt. Sitzungsbeginn ist um 17:30 Uhr, jedoch stehen zunächst 2 nicht-öffentliche Punkte auf der Tagesordnung. Geschätzter Beginn der zu den genannten Themen ab ca 18:30 Uhr (siehe Kommentar 84). Hier das Protokoll vom 25.5. im Informationssystem der BVV Mitte, auch das Protokoll vom 22.6.11 und vom 31.8.11.

Der Artikel zur Informationsveranstaltung Schultheiss vom März 2011 mit Links zu Einwendungen von einzelnen Bürgern bei der ersten Offenlegung des B-Plans ist hier zu finden.

Herr Nake hat eine Zusammenstellung erarbeitet über die Änderungen zum B-Plan sowie seine Kritik daran, die hier herunterzuladen ist.

Nachtrag:
Hier ein neuer Artikel, der Beiträge eines Eigentümers aus der Lübecker Straße, von Mietern, Einwändungen von Bürgern, sowie die Stellungnahme der Stadtteilvertretung Turmstraße dokumentiert.

 


Ursprünglicher Artikel vom 07.02.2011

Mitte 2006 beantragte die „Stromstraße 11-17 GmbH & Co. Entwicklungs KG“ der „HLG Projektmanagement“ aus Münster beim Bezirksamtsamt Mitte die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungs­planes, der die rechtlichen Grundlagen schaffen soll, auf dem Areal der ehemaligen Schultheiss-Brauerei an der Stromstraße zwischen Turm- und Perleberger Straße ein Einkaufszentrum mit ergänzenden Nutzungen zu errichten. Mehrere der alten Gebäude, auch unter Denkmalschutz stehende, sollten hierfür abgerissen werden. Seit Bekanntwerden der Planungen Ende 2006 wurde das Projekt in Politik kontrovers diskutiert. Partner der HLG zur Finanzierung des Vorhabens ist die IKB Bank. Beide haben u.a. auch das Einkaufszentrum am „Tempelhofer Hafen“ betrieben. Die beiden Gesellschaften stellten beim Turmstraßenfest 2007 gemeinsam ihre Pläne für das Schultheiss-Areal erstmals der breiten Öffentlichkeit vor. Als vorgesehene „Ankermieter“ wurden Kaufland und C&A genannt.

Lange wurde zwischen den Projektentwicklern, Bezirksamt und Landesdenkmalamt um den Erhalt bestimmter unter Denkmalschutz stehender Gebäude gestritten, die u.a. wegen eines vorgesehenen Parkhauses abgerissen werden sollte. Durch das ursprüngliche Konzept der HLG würden mehr als 50 Prozent der gewachsenen Strukturen verloren gehen, kritisierten die Denkmalschützer. Schließlich stellte ein weiterer interessierter Investor 2007 vor dem BVV Stadtentwicklungsausschuss eine alternative Planung vor, die weitaus behutsamer mit dem Denkmalschutz umging und auch eine geringere Bebauungsdichte vorsah. Doch mitten in die Vorstellung der Pläne platzte die Nachricht, dass die HLG Projektmanagement ihre Kaufoption genutzt, das Grundstück der ehemaligen Schultheiss-Brauerei gekauft und damit den Konkurrenten ausgebootet hatte. Im April 2008 schließlich fand die sogenannte „frühzeitige Bürgerbeteiligung“ zum Entwurf des Bebauungsplans für das Vorhaben statt.

Im September 2008 einigten sich Denkmalschützer und Bezirk mit der HLG auf einen Kompromiss. Die meisten der Denkmal geschützten Gebäude bleiben erhalten, allerdings soll eins der den Denkmalschützern am Herzen liegenden Gebäude doch abgerissen. Dafür verzichtete die HLG auf die Überdachung der alten Ladestraße. Und ein Teil der vorgesehen Parkplätze wird in eine Tiefgarage unter einem Neubau an der Turmstraße verlagert. Schon für das Frühjahr 2009 hatte HLG Geschäftsführer Christian Diesen den Beginn der Baumaßnahmen angekündigt. Doch in die hochfliegenden Pläne platzte nicht zuletzt die Finanzkrise, denn die IKB Bank war die erste deutsche Bank, die aufgrund der Finanzkrise ins Straucheln geriet. Und so war dann auch lange nichts konkretes mehr über das Vorhaben zu hören, die Auslegung des Bebauungsplans wurde hinausgeschoben, weil der Investor noch keinen neuen realistischen Zeitpunkt für den Beginn der Um- und Neubauvorhaben absehen konnte, erklärte Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe noch im Sommer letzten Jahres.

Doch jetzt ist es soweit: Vom 7.2. bis 7.3.2011 liegt der neue Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebau­ungs­planes 1-43VE für die Grundstücke der Perleberger Straße 42, Turmstraße 25-26 und Stromstraße 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit (Schultheissgelände) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus. Folgende Unterlagen sind auf den Seiten des Stadtplanungsamts verlinkt:

Presseanzeige

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-43VE

Projektplan 1-43VE

Begründung 1-43VE

Wer sich dafür interessiert, welche Stellungnahmen zum Vorhaben die „Behördenbeteiligung“ ergeben hat, kann das Dokument, dass im Januar die Bezirksverordneten dazu erhielten, hier herunterladen.

Sie können Ihre Stellungnahme zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-43VE während der oben genannten Auslegungszeit formlos postalisch an die rechts unter Kontakt angegebene Adresse oder über dieses Onlineformular des Bezirksamts Mitte abgeben.

Wer die Unterlagen beim Stadtplanungsamt einsehen und bei Mitarbeitern nachfragen will, kann dies natürlich auch tun. Der B-Plan Entwurf  wird Montag bis Mittwoch von 8 bis 16 Uhr, Donnerstag von 9 bis 18 Uhr und Freitag von 8 bis 14 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung im Bezirksamt Mitte von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung, Amt für Planen und Genehmigen – Fachbereich Stadtplanung -, Zimmer 169, 1. Etage, Müllerstraße 146/147 (Altbau), 13353 Berlin, Telefon: 9018 45873, bereitgehalten.

Verschiedene bei stadt.plan.moabit bzw. stadt.plan.mitte veröffentlichte Artikel sind hier dokumentiert.

Nachtrag vom 22.2.2011:
Aufgrund der Kritik zur Auslegung des B-Plans nur beim Stadtplanungsamt im Rathaus Wedding hat das Bezirksamt zusätzlich den Plan im Bürgeramt vom Rathaus Tiergarten ausgehangen. Dort ist auch ein extra erstellter A3-Flyer erhältlich, den MoabitOnline hier zum Download bereitstellt.

Nachtrag vom 14.3.2011:
Heute Abend wurde bei der Veranstaltung des Aktiven Stadtzentrums Turmstraße zur Neuwahl der Stadtteilvertretung Turmstraße bekannt gegeben, dass nunmehr am 29. März, 18 Uhr (vormals 19 Uhr) eine Informationsveranstaltung im BVV-Saal des Rathauses Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, zu den Planungen auf dem Schultheiss-Areal stattfinden wird.

Artikel der SPD Alt-Moabit zur B-Planauslegung Schultheiss.

Der Artikel zur Informationsveranstaltung Schultheiss vom März 2011 mit Links zu Einwendungen von einzelnen Bürgern ist hier zu finden.

Stellungnahmen von Bürger/innen aus der Lübecker Straße und von der Stadtteilvertretung Turmstraße vom Mai 2011 sind in dieser Dokumentation zu finden.

Nachtrag vom 15.6.2011:
Am Mittwoch, 22. Juni 2011 steht der Bebauungsplanentwurf für das “Schultheissgelände” auf der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne (TOP Ö7.2), einen Tag später, am 23. Juni 2011 ist der Plan dann zur Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte auf die Tagesordnung der BVV gesetzt (TOP Ö9.5). Dort sind unter dem Link auf die Drucksache 2163/III auch alle Unterlagen zum Bebauungsplan verlinkt, darunter auch der Durchführungsvertrag zum B-Plan (Anlage 9).

Nachtrag vom 15.7.2011:
Die Entscheidung ist auf Herbst vertagt, hier der Artikel in der Berliner Woche vom 29.6.11: Eine Parkebene weniger.

Nachtrag vom 23.9.2011:
Die BVV hat am 15. September dem B-Plan zugestimmt. Artikel in der Berliner Woche vom 21.9.2011.

 

weitere Nachträge:

Artikel in der Berliner Zeitung vom 26.9.2011 und einige Fragen von Knuth Pankrath zu diesem Artikel. Die Immobilien-Zeitung berichtet über Baubeginn im 3. Quartal 2012 und Eröffnung im Herbst 2014. Eine ausführlichere Version dieses Artikels, die auch das Hertie-Gelände mit betrachtet, ist hier zu finden.

Der Tagesspiegel berichtet: im Nov. 2011  Das Schultheiss-Areal darf bebaut werden und im März 2012 unter „100-Millionen-Euro-Projekt“ die neuesten Entscheidungen der BVV und weitere Zeitverzögerung. Geplanter Baubeginn jetzt Frühjahr 2013, statt Herbst 2012, Fertigstellung Ende 2014 geplant. Der Bauantrag muss erst noch gestellt werden. Das Mieterecho hat in seiner Mai-Ausgabe ebenfalls berichtet (auch wenn einzelne im Artikel erwähnten Details nicht mehr stimmen).

Nachtrag vom 22.05.2012:
Nach noch erfolgten Änderungen der Begründung des B-Planes im Rahmen der Rechtsprüfung wurde der Bebauungsplan 1-43VE laut Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 11/2012 vom 19.05.2012, Seite 135 jetzt rechtskräftig festgesetzt.

 

Festgesetzter Bebauungsplan 1-43VE
mit zusätzlichen nachgetragenen Infos zum Durchführungsvertrag

  • Festgelegter Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-43VE vom 8.5.2012, in Kraft getreten am 20.5.2012
  • Durchführungsvertrag vom 7.6.2011 als Anlage 9 der Drucksache 2163/III über Umweg im Informationssystem des Bezirks Mitte downloadbar
  • 1. Ergänzung zum Durchführungsvertrag vom 2.9.2011 als Anlage 10 der Drucksache 2163/III über Umweg im Informationssystem des Bezirks Mitte downloadbar
  • 2. Ergänzung zum Durchführungsvertrag vom 13.9.2013 nach Investorenwechsel und veränderter Planungskonkretisierung ohne Abänderung des B-Plans 1-43VE, als Information an die BVV Mitte im Juni/Juli 2014
 

Bei einer Veranstaltung am 14.05.2012 in der Moabiter Markthalle hatte HLG Geschäftsführer Diesen den Beginn der Baumaßnahme des Schultheiss-Areals für das Frühjahr 2013 angekündigt.

Nachträge 2013:
In der ecke turmstraße von Februar 2013 wird auf Seite 4 berichtet, dass die HLG mittlerweile Geschäftsanteile des Schultheiss-Areals verkauft hat, was möglicherweise zu Umplanungen führen könnte. Außerdem hat der Bezirk ein Gutachten in Auftrag gegeben, welche gewerblichen Nutzungen an der Turmstraße fehlen. Schließlich möchte die MIB AG auf den freien Flächen bei Hertie gegenüber auch neu bauen, hat aber einen Ablehungsbescheid erhalten.
Zu diesem Thema gibt es auch eine Dringlichkeitsanfrage (Drs. 0718/IV)  in der morgigen BVV.

Der neue Investor ist Dr. Harald Huth mit seiner HGHI (High Gain House Investments GmbH), und der neue Name für das Projekt auf dem Schultheiss-Gelände ist “Shoppingquartier Berlin Mitte” (noch mit dem Vermerk “coming soon” versehen).  Danke für die Info, Vilmos (Kommentar Nr. 232)! Im Stadtentwicklungsausschuss am 27. Februar sollen die Pläne (evtl. unter Ausschluss der Öffentlichkeit) vorgestellt werden (s. Kommentar Nr. 231).

Artikel vom 28.1.2013 in der Berliner Woche über die Planänderungen.

Im März 2013 wurde die Kleine Anfrage (0461/IV) „Schultheiss – Was die Bürger wissen wollen“ vom Bezirksamt beantwortet (s. Kommentar Nr. 244 / 245). Fazit (O-Ton): „Einen neuen B-Plan brauchen wir nicht, wir regeln alles im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und halten uns an die Gesetzte, teilweise sind wir ja auch gar nicht zuständig!“

Die Berliner Woche stellt fest, es gibt keine neuen Informationen vom Investor, derzeit werde die Bauvoranfrage geprüft.

In der Immobilien-Zeitung wird vom Verkauf an HGHI (s.o.) im Dezember berichtet, es heißt, dass die Pläne der HLG im Wesentlichen bestehen bleiben:  „… Der vorhandene und bereits festgesetzte Bebauungsplan für das Shoppingcenter werde grundsätzlich umgesetzt, teilt HGHI mit. Die Planung für das Einkaufszentrum werde allerding modifiziert, sodass rund 120 Läden mit ca. 30.000 qm Retailfläche entstehen. Die ursprüngliche Planung für das Einkaufszentrum sah 65 Geschäfte auf zusammen 20.000 qm Centerfläche vor. Im Frühjahr oder Sommer 2014 soll der Baubeginn sein.“

Ein weiteres Immobilien-Portal über HGHI und deren Pläne. Dazu ein Kommentar der B.I. Silberahorn.

Nichts genaues weiß man nicht, schreibt die Berliner Woche.

Verkehrsuntersuchung zu Schultheiss (Stand 7.8.13): Textteil und Anlagen.

Wenn mehr klar ist, soll es dann auch eine Informationsveranstaltung für Bürger geben (aber wann? am 12. März 2014), siehe BA-Beschluss aufgrund dieser Drucksache (0850/IV).

Nachtrag vom 5. März 2014
Die Infoveranstaltung über die Planungen wird am 12.03.2014, 18 Uhr in der Heilandskirche, Thusneldaallee 1, stattfinden. Bezirksamt und Investor HGHI laden gemeinsam ein zur Infoveranstaltung, bei der sie das Projekt unter dem Namen „Schultheiss Quartier“ („S.Q.“) vorstellen .

Auf der Website des Investors zum Schultheiss Quartier finden sich einige Informationen: Die Bruttogesamtfläche wird ca 68.500 m2 betragen, mit den Nutzungen Shopping, Gastronomie, Entertainment und Hotel. Die Einzelhandelsfläche umfasst ca. 30.000 m2 mit ca. 120 Shops wie Lebensmittelfachmarkt, Fashion, Accessoires, Telekommunikation, Elektrofachmarkt, Deko, Drogerie und Bücher. Das Hotel soll 300 Betten haben.Eine Tiefgarage im Untergeschoss (Zufahrt von der Turmstraße) ist mit 500 Stellplätzen geplant. Baubeginn für das Projekt soll im Frühjahr 2014 sein.

Auf der Projekt-Website finden sich auch aktuelle Ansichten, Visualisierungen der Planungen, und Etagenpläne.

https://www.youtube.com/watch?v=xxXhwuToqTA

Bericht in der Abendschau vom 12.3.14 (mit Protest „Wohnen statt Konsumtempel“), in der Berliner Zeitung, der Berliner Morgenpost und im Neuen Deutschland.

Bericht über die Veranstaltung von der B.I. Silberahorn, der insbesondere problematisiert, dass Dr. Hellriegel die Gewerbetreibenden an der Turmstraße eingeladen hat, in das neue Center zu ziehen.

Tagesspiegel-Artikel über die 67 Shopping-Center in Berlin, die bald neu eröffnen, z.B. Huth am Leipziger Platz und am Schluss auch über die Pläne für Moabit: „Nach Ansicht des Handelverbands machen sich die Standorte vor allem untereinander Konkurrenz.“

Stand das Wohnhaus an der Turmstraße wirklich unter Denkmalschutz, wie im Architekturforum behauptet? Das glauben wir nicht.

Bei der Veranstaltung am 31.3.14 zum Zentrenkonzept für die Turmstraße, zu dem die raumplaner und das Bezirksamt eingeladen hatten, hat Rainer Balcerowiak für die Mieterinitiative im Sanierungsgebiet Turmstraße (M.I.S.T.) dieses Statement abgegeben. Bericht über die Veranstaltung in der Berliner Woche. Bericht der AG Wirtschaft der Stadtteilvertretung vom 5.4.2014.

Der gleiche Investor HGHI hat auch die Mall of Berlin gebaut, jetzt Mall of Shame, nachdem rumänischen Bauarbeitern ihr Lohn vorenthalten wurde (Bericht Berlin Street), gibt es eine Online-Petition der FAU.

Informationsbrief des Bezirksamts an Gewerbemieter und Antrag zur Unterstützung/Härteausgleich.

Neue Mieter für das Schultheiss-Quartier (Wirtschaftsmagazin Deal). Anfrage zur Tiefgarageneinfahrt (Kommentar).

Lieblingsorte in Moabit, u. a. das Schultheiss-Areal:

https://www.youtube.com/watch?v=LJLkoX7bCiQ

Kein Sozialplan für die jetzigen Mieter von Schultheiss (Berliner Woche).

Bericht der B.I. SilberahornPlus zum Normenkontrollverfahren. Damit ist der Bebauungsplan unwirksam. Wenn die Begründung des Oberverwaltungsgerichts bekannt geworden ist, werden wir erneut berichten.

Nachträge 2015:
Die Berliner Woche schreibt am 5.1.2015 auch noch nichts genaueres zum Urteil. Immobilienzeitung: Baugenehmigung ist da, aber B-Plan gekippt. Auch das Architekturforum diskutiert u.a. über Wohnungsbau.

Tagesspiegel zitiert die Leiterin des Stadtplanungsamtes, sie sähe bisher „keine Auswirkungen“ des Gerichtsentscheids auf das Projekt.  Die Berliner Morgenpost zitiert die Pressesprecherin des Oberverwaltungsgerichts „Beim Aufstellen des Bebauungsplans hat es Abwägungsfehler gegeben“. Sie sagt aber auch: „Das heißt aber nicht, das grundsätzlich nicht gebaut werden darf“. Und auch nochmal die Berliner Woche und der rbb.

Berliner Woche nennt „Ankermieter“, Media Markt, Kaufland und Meininger-Hotel, als ob die neu wären, und nennt als Baubeginn Mai 2015, Eröffnung frühestens Herbst 2016.

Große Anfrage in der BVV vom 18.2.15 (Drs. 1905/IV).

Was aus Berliner Brauereien so geworden ist: Wohnungsbau, Kulturstandorte, Kleingewerbe … (Berliner Zeitung)

Pressemitteilung des Gerichts „Bebauungsplan unwirksam“: Urteile vom 18. Dezember 2014 – OVG 2 A 15.12 und OVG 2 A 3.13.

Da mittlerweile die Urteilsbegründung des OVG gekommen ist, wieder eine mündliche Anfrage zu den Fehlern im B-Plan (Drs. 2005/IV) in der BVV vom 19.3. Die SPD fragt nach der Fassadengestaltung (Drs. 1955/IV).

Berliner Woche zum Urteil des OVG.

Berliner Zeitung berichtet über die Entmietung und den Baubeginn. Ein Gespräch mit Trainer Sebastian Bauer von der Sport-Oase.

Auch der Tagesspiegel berichtet mit Kurzportraits von Radio Gluth Inhaber, Wilhelm Prandzioch, und Lackierermeister Mohammed El-Hazzuuri. Hier heißt es auch: „Mehrere Anwohner klagten daraufhin gegen das Projekt – und bekamen recht: Im Dezember 2014 kippte das Oberverwaltungsgericht den Bebauungsplan. Allerdings hatte das zuständige Bezirksamt einen Tag vor dem Urteil bereits eine Baugenehmigung erteilt – und die gilt zunächst, selbst unter dem alten Bebauungsplan. Nach derzeitigem Stand kann Huth seine kleine Mall also bauen. Gegen die Baugenehmigung liegt zwar der Einspruch eines Nachbarn vor. Über den wird das Bezirksamt aber erst in den nächsten Monaten entscheiden. Solange hat Huth Zeit für sein Projekt.

Charlott Tornow MitVergnügen hat einen schönen Artikel zu Schultheiss geschrieben: „Ihr werdet nie erraten, was in Moabit gebaut werden soll„.

Berliner Woche zur Schließung des Sudhauses (hier wird allerdings Bebauungsplan mit Bauvorbescheid verwechselt). Nur drei Anträge von Gewerbetreibenden für Härtefallausgleich sind bisher beim Bezirk eingegangen.

Bericht über die Veranstaltung in der Urania zu Einkaufcentern in Berlin (Tagesspiegel).

Gutachten von Stadt + Handel: „Potentialanalyse für ergänzenden Einzelhandel im Stadtteilzentrum Berlin-Turmstraße mit besonderer Berücksichtigung der Potentialfläche des ehemaligen Hertie Warenhauses“ (Endbericht 25. März 2013) veröffentlicht von der BI SilberahornPlus im Bericht über die Sitzung der Stadtteilvertretung vom 27.April 2015.

Artikel über die entmieteten Gewerbetreibenden des Schultheiss-Geländes.

Park One wird Parkhausbetreiber (DEAL). MieterEcho über den gekippten B-Plan „Lehrstunde in Sachen Rechtsstaat“ (Nr. 374 – Mai 2015).

Berliner Morgenpost informiert über den Baustart auf dem Schultheiss-Gelände. Die Fertigstellung ist für Ende 2017 oder Anfang 2018 geplant.

Antwort auf eine Kleine Anfrage (KA 1070/IV). Antwort und Anlage anklicken!

Die Buchstaben „TURM-PALAST“ konnten für das Buchstabenmuseum gerettet werden.

Fassadenwettbewerb hat Max Dudler gewonnen (Berliner Woche).

Nina Apin in der TAZ über Huth, der bei Schultheiss keinen Generalunternehmer einsetzen will.

Abriss des schon lange leerstehenden Wohnhauses für den Neubau:

Berliner Zeitung über das Schultheiss-Quartier und den morgigen Spatenstich (Pressemitteilung Bezirksamt). Auch das Inforadio wird morgen früh berichten.

rbb-online zu den gestohlenen Kupferkesseln vom Sudhaus. Und dazu auch eine Dringlichkeitsanfrage in der BVV Mitte (Drs. 2276/IV).

Artikel in der Berliner Woche zum Spatenstich: ganz unaufgeregt und ohne Erwähnung des Diebstahls der denkmalgeschützten Kessel.

100.000 Euro stehen zur Unterstützung der Gewerbetreibenden für 2015 bereit, bisher sind 9 Anträge auf Härteausgleich gestellt worden, von denen 2 wohl nicht berücksichtigt werden (Berliner Woche).

Wieder Erfolg für rumänische Bauarbeiter der „Mall of Shame“ vor Gericht (Berl. Morgenpost).

Mündliche Anfrage zu den Vereinbarungen zwischen Bezirk und Investor bzgl. der Denkmalschutzauflagen im Innenbereich (Drs. 2591/IV).

Mittlerweile macht Schultheiss auch Werbung auf Facebook – und das Kallasch& hat prima geantwortet.

Seit August 2016 gibt es Anwohnerinfos rund um die Baustelle auf der Schultheiss-Quartier-Webseite. Anscheinend gibt es Beschwerden. Erhöhter Lieferverkehr, erhöhter Lärmpegel, eine regelmäßige Straßenreinigung wird angekündigt.

Bericht in der Berliner Zeitung: Die Baugruben sind ausgehoben, an der Turmstraße wird die 2geschossige Tiefgarage gebaut, das Meininger Hotel soll 250 (nicht 300) Zimmer haben, an der Perleberger 7.000 qm Kaufland, Mall mit 150 Geschäften und – tatsächlich jetzt doch – 140 Wohnungen (über Kaufland), d.h. kleine Apartments evtl. für Studenten. Doch das ist nicht unumstritten, weil Gewerbegebiet, könnte also auch noch ein Hotel oder Hostel werden.

Nachdem die Grundsteinlegung vom Bezirksamt schon mal vor einem Jahr angekündigt wurde, gibt es hier verschiedene Fotos von der Grundsteinlegung Anfang September und auch eine Bericht in der Berliner Woche.

Chancen und Risiken für den Einzelhandel in der Turmstraße (Berliner Woche).

B.I. Silberahorn zum Projekt: HGHI Schultheiss zerstört Turmstraße.

Bezirksamtsbeschluss vom 18.10.16 zu den verschwunden Kupferkesseln und Nachbildungen zur Drs. 2692/IV. Dazu auch ein Artikel der Berliner Woche: „Ein schlechter Scherz“, sagt Frank Bertermann (Bü90/Grüne).

Fußgängerüberweg gesperrt, eine Zumutung (Vilmoskörte), mittlerweile nicht nur der Überweg an der Stromstraße, sondern der gesamte Geh- und Radweg, sowie der Parkstreifen.

7 Bauhelfer, die in der FAU Berlin organisiert sind, haben Klagen gegen die Subunternehmen der „Mall of Berlin“ gewonnen und trotzdem noch keinen Cent der eingeklagten Löhne gesehen. Denn diese haben Insolvenz angemeldet oder sind verschwunden. Da jedoch das Arbeitnehmerentsendegesetz regelt, dass der Auftraggeber für die Zahlung der Löhne haftet, hat jetzt der erste der Bauarbeiter eine Lohnklage gegen die Harald Huth gehörende Leipziger Platz GmbH & Co. KG eingereicht. Der Gütetermin wird am 16.12.2016 vor dem Arbeitsgericht Berlin stattfinden (hier weiterlesen: Info FAU Gewerkschaft und hier die gesammelten Infos zur „Mall of Shame“).

Anfrage zur Gehwegsperrung wegen der Schultheissbaustelle in der BVV (Drs. 0107/V).

Weitere Nachträge zum Schultheiss Quartier jetzt bei dem neuen MoabitOnline-Artikel „Schultheiss: Tiefgarage, Straßenbahn und Schleichweg„.

550 Kommentare auf "„Schultheiss“ Bebauungsplan liegt (erneut) aus"

  1. 151
    H. E. says:

    Den Bebauungsplanentwurf zu ändern geht einfach und schnell und auf ein halbes Jahr mehr oder weniger kommt es ja wohl nicht mehr an. Wenn aber der vorliegende Bebauungsplan von der BVV beschlossen wird und dann von Bürgern bis zum OVG geklagt wird, dauert es wesentlich länger.

    Und eines muss ich noch deutlich sagen: Was der Ausschuss für Stadtentwicklung jetzt mit dem Parkdeck beschlossen oder empfohlen hat oder wie auch immer, empfinde ich als eine Verarsche der Bürger ohnegleichen.

    Aber wenn sich der Ausschuss schon so verhält, dann hätte er zumindest gleiches für die Verkaufsfläche aussprechen können. Soll man doch erst mal die Hälfte, das sind 10.000 m² Verkaufsfläche, bauen. Und wenn dann nach fünf Jahren feststeht, dass Moabit damit leben kann, d. h., wenn es nicht zum Schaden der jetzt vorhandenen Infrastruktur ist oder diese sogar verbessert hat, dann kann man immer noch erweitern. Und jetzt möge keiner kommen und sagen, das geht baulich nicht. Es geht, wenn Investor und Architekt es wollen.

    Außerdem fehlen mir immer noch Wohnungen in dieser Planung. Überall an der Turmstraße sind Wohnungen, wieso sollen hier nur Büros entstehen!? Wo bleibt denn da das soziale Denken und die Verantwortung der Parteien?

    Und wo bleibt eine Grünfläche, egal ob mit oder ohne Biergarten? Hat der Ausschuss noch nie etwas vom Umweltatlas der Senatsabteilung für Stadtentwicklung und von der Ankündigung von Frau Junge-Reyer gehört, dass der zukünftigen Erwärmung des Stadtklimas gerade im innerstädtischen Bereich entgegengewirkt werden muss und soll?

  2. 152
    banikowski says:

    H.E. for Alleinherrscher. Dann haben wir endlich blühende Landschaften und alle sind zufrieden.

  3. 153
    Moabiter says:

    Genau das meine ich:

    Irgendwer wird sich immer „verarscht“ fühlen, weil seine Vorschläge, die natürlich die wichtigsten sind, nicht berücksichtig werden. Und weil sich die Vorschläge naturgemäß widersprechen (mehr Parkplätze, weniger Parkplätze) könnten die Planer so viele Entwürfe machen, wie sie wollen. Es werden nie alle zufrieden sein. Ständig fällt irgendwem noch irgendwas ein, was man auch noch machen könnte (Grünfläche, Biergarten). Die Wunschliste ist offensichtlich groß. Und der Streit auch. Auf diese Weise verschiebt sich ständig alles „nur“ um ein halbes Jahr. Und so weiter.

    Deshalb: Irgendwann muss entschieden werden. Und zwar am besten so schnell wie möglich – für Moabti!

  4. 154
    H. E. says:

    @ Nr. 152 Wer keine Argumente hat, der wird halt polemisch.

    @ Nr. 153 „Irgendwann muss entschieden werden“. Welch grandioses Argument, mit dem hier Fehler in Städtebau und Stadtentwicklung in Kauf genommen werden sollen!

    Übrigens: BMW baut seit gestern am Kaiserdamm Ecke Königin-Elisabeth-Straße eine neue Berliner Zentrale und will dann das Grundstück an der Huttenstraße aufgeben und verkaufen. Wie wär’s denn, wenn dann dort am anderen Ende der Turmstraße noch ein Center oder ein Baumarkt oder ein Großmarkt entstehen würde ?

    Schon allein im Hinblick auf diese mögliche Entwicklung sollte die BVV bei Schultheiss die Verkaufsfläche reduzieren. Außerdem sollte man nicht vergessen: Schultheiss liegt nicht im Zentrum und nicht an der S-Bahn-Magistrale wie die Center am Alex und wie das Alexa. Dort mag es funktionieren, aber in Moabit !?

    Warum eigentlich wird im Moabogen immer noch nicht die obere Etage genutzt? Wird da noch gebaut?

  5. 155
    Moabiter says:

    @ H.E.

    Dass irgendwann entschieden werden muss, ist tatsächlich ein Argument. Auch wenn es Ihnen vielleicht nicht gefällt. Wenn man Ihre Einträge hier so liest, dann kann man den Eindruck haben, dass Sie die Planung am liebsten selbst und ganz allein durchführen würden. (Von daher kann ich die Polemik oben nachvollziehen.) Aber dafür haben wir Volksvertreter gewählt. Und die sind tatsächlich dafür da, dass sie irgendwann entscheiden.

    Dass die zweite Etage am Moabogen noch nicht genutzt wird, hängt unter anderem damit zusammen, dass man dort die Entscheidungen zum Schultheiss-Gelände abwartet. Denn davon hängt die Ladenstruktur ab. Wenn sich andere Entscheidungen verzögern, hat das auch Auswirkungen auf die gesamte Stadtplanung, die gerade in Moabit dringend voran getrieben werden muss. Und weil nie alle mit allem zufrieden sein werden, entscheiden allein die Volksvertreter, die durch die Mehrheit legitimiert sind.

  6. 156
    Carsten says:

    Es wäre sich interessant, einmal die wirklichen Mehrheitsverhältnisse untern den Moabitern zu erfahren. Ich tippe auf ein kritisches „Ja“. Da hier im Forum Differenzierungen leider wenig bringen, positioniere ich mich mal für das Projekt. Das eine oder andere gefällt mir zwar immer noch nicht. (insbesondere die Nordostecke mit der Parkhausspindel am Rande der Wohnhäuser müsste noch besser im Sinne der Anwohner gelöst werden. Letztlich sind die Abstandsflächen der einzige Knackpunkt, der rechtlich haarig werden könnte.) Gerne kann man noch im Detail nachbessern. Aber wenn ich mir hier einige Kommentare ansehe, ist schon klar, dass es eher um Verhinderung des Projektes geht: Es lässt sich hier nicht gleichzeitig das Wohnungsproblem und den Klimawandel bewältigen, Grünflächendefizite, Kulturansprüche und was weiß der Geier auf dem Grundstück verwirklichen, alles denkmalgerecht erhalten, Parkplatze immer weiter reduzieren und die Verkaufsflächenzahl halbieren und das dann auch noch finanzieren. Die Bauaufgabe ist seit mehr als 10 Jahren in zahlreichen Planwerken formuliert: Einkaufs- und Freizeitzentrum. Und diese Aufgabe wird m.E. ganz gut erfüllt. Die Verkaufsflächenzahl könnte etwas geringer sein. Sie bewegt sich aber im Rahmen der Vorgaben der Stadtentwicklungsplanung für die Berliner Zentren, auch wenn hier einige das immer wieder bestreiten. Zur Demokratie gehört debattieren, aber eben auch abstimmen. Den idealen endgültigen Zeitpunkt in der Stadtentwicklungspolitik gibt es nicht, da sich die Rahmenbedingen immer ändern werden. (Übrigens: Die Lösung mit dem Parkdeck finde ich übrigens sehr elegant. De facto kommt sie einem Verzicht auf das oberste Parkdeck gleich. Der Investor kann gleichwohl seinen Mietinteressenten zusichern, dass bei sehr großem Bedarf aufgestockt werden könnte. Dazu wird es wohl kaum kommen.)
    Mir ist es egal, ob vor oder nach der Wahl abgestimmt wird. An den grundsätzlichen Stimmenverteilungen in der BVV ändert sich aller Voraussicht nach nicht. Aber der Legitimation würde eine Verschiebung vielleicht gut tun.
    Problematischer finde ich eine andere Sache. Der Moabogen lauert weiterhin auf seine Chance, die umfangreichen Flächen, die zurzeit laut B-Plan nicht für zentrenrelevanten Handel genutzt werden dürfen und leerstehen, irgendwann doch noch dafür nutzen zu dürfen. Teils wird aus dem Umfeld dieses Investors ganz offen auf ein Scheitern der Planung bei Schultheiß gehofft. http://www.stadtteilvertretung-turmstrasse.de/nutzung/stellungnahme-schultheiss#comment-153. Die FDP haben sie schon eingefangen. Diese will die Erweiterung der zulässigen zentrumsrelevanten Flächen im Moabogen erlauben. http://www.fdp-tiergarten.de/Tiergarten-Themen/13932b4037/index.html. Das ist meine Befürchtung: Schultheiß scheitert. Damit auch der Erhalt und die Nutzung der Denkmalsflächen. Und der – letztlich ungünstig gelegene – Moabogen wird zum größeren Zentrum für Moabit. Das lenkt die Passantenströme dann wirklich um, und schadet der Turmstraße richtig. Also auch eingedenk fortbestehender Kritikpunkte bin ich für das Projekt. Und wenn, dann bald.

  7. 157
    Moab says:

    @ Nr. 154 Wieviel Weltschmerz vereint sich in Ihrer Brust? Haben Sie persönlich viel Leid erfahren müssen oder hatten Sie eine schwere Kindheit, deren erdrückende Last Sie nun durch Aggresivität beseitigen möchten? Sie sind eigentlich immer nur „dagegen“, sie wollen es den oberen „mal zeigen“ und alle anderen Planungen sind schlecht. Vielleicht sollten Sie sich mal so richtig aussprechen, dann geht es Ihnen vielleicht besser und Sie gewinnen ein gesundes Maß an Konstruktivität wieder.

  8. 158
    H. E. says:

    @ Nr. 156
    Es geht hier nicht darum, das Projekt zu verhindern, sondern es positiv zu verändern. Ihre Einstellung, eine Planung mit Fehlern zu akzeptieren und dadurch den Stadtteil weiter zu ruinieren, kann ich nicht teilen.
    Es ist gut, dass in Ihrem Kommentar der Link zur „Stadtteilvertretung“ enthalten ist. Ich kann nur jedem empfehlen, die dort gezeigten Stellungnahmen der Stadtteilvertretung zu Schultheiss und insbesondere zu den ganz Moabit betreffenden Verkaufsflächen zu lesen. Die Zahlen sind sogar noch schlimmer als ich bisher dachte.

    @ Nr. 157
    Danke für den guten Rat, aber es verhält sich anders. Ich habe selbst mehrere Jahrzehnte lang Gebäudeplanung gemacht und damit auch immer ein Stück Städtebau. Daher sehe ich Mängel auf diesem Gebiet wohl eher als die, die einen anderen Beruf haben.
    Hinzu kommt, dass ich als Berliner zu einer gewissen Respektlosigkeit neige (das hat schon Tucholsky über die Berliner gesagt) und daher die Dinge direkt beim Namen nenne.

  9. 159
    Moabiter says:

    @ H.E.

    Was heißt denn: „Die Zahlen sind sogar noch schlimmer als ich bisher dachte.“

    Neue Geschäfte werden doch auch neue Kunden anziehen, die zur Zeit in andere Stadtteile fahren. Ich selbst habe bislang selten etwas in Moabit gekauft (außer Lebensmittel natürlich), obwohl ich hier in Moabit wohne. Dazu fahre ich in der Regel nach Charlottenburg. Und wie mir geht es wahrscheinlich vielen. Bei einem großen (!) Einkaufscenter kann man ja auch davon ausgehen, dass man dort fündig wird. Wenn es nur ein paar Geschäfte gibt, geht man lieber dorthin, wo die Auswahl größer ist. Und wenn ich einen Biergarten haben will, gehe ich sowieso nicht in ein Einkaufscenter. Dafür wird es in Moabit wohl noch genügend andere freie Flächen geben. Ich glaube, dass die Planer genau diesen Umstand berücksichtig haben und damit voll im Trend der Zeit liegen. Dass mit diesem Trend nicht alle glücklich sind, kann ich nachvollziehen. Aber wenn die Mehrheit damit unglücklich wäre, dann würde es sich wohl nicht um einen Trend handeln. Viele sagen, dass sie lieber kleine Geschäfte mögen, aber dann gehen sie doch dort einkaufen, wo die Auswahl groß ist. So etwas fehlt in Moabit. Und wenn sich die Turmstraße dann als Einkaufsort etabliert hat, wird es auch die Chance geben, dass die anderen Geschäfte ebenfalls mehr Zulauf haben!

  10. 160
    Rudolf Blais says:

    Erster Überblick zu den BVV-Entscheidungen Schultheissgelände vom 15.9.2011:

    Nach einer Bürgerfragestunde zum Schultheissgelände mit längerer Aussprache, wurde zu Beginn der eigendlichen BVV mehrheitlich ein GO-Antrag der Fraktion der Linken zugestimmt, den 2. BVV-Antrag zur Forderung einer Bürgerveranstaltung Schultheissgelände (auch STV-Beschluss) und weiteres vor TOP 9.1 vorzuziehen.

    Die Sitzung zog sich mit anderen Tagesordnungspunkten und einer langen Pause in die Länge, um ca. 21.20 kamen die TOPs zum Schultheissgelände dran.

    Der genannte BVV-Antrag der Fraktion der Linken die Bürgerveranstaltung wurde mit den Stimmen der SPD und CDU ziemlich knapp abgelehnt!

    Es folgte ein 2. GO-Antrag der Fraktion der Linken:
    Vertagung des TOP 9.1, Beschlussfassung B-Plan Schultheissgelände, weil der zuständige Stadtentwicklungsausschuss am 31.8. kein Votum bzw. Beschlussempfehlung zur BVV-Abstimmung abgegeben hat, der Ausschuss solle auf seiner nächsten Sitzung unbedingt eine Beschlussempfehlung an die BVV entscheiden! Dies zweifelte niemand an – eine breite Aussprache zum GO-Antrag erfolgte leider nicht – und so kam der GO-Antrag zur Abstimmung, der mit den Stimmen der SPD und CDU wiederum mehrheitlich abgelehnt wurde.

    Als danach der TOP 9.1 aufgerufen wurde, wurde vom Publikum von der Tribüne (die mit Transparenten und Plakaten verziert war) laut ein Protestsong gesungnen. Versuche seitens der BVV-Sitzungsleitung zum Abbruch des Liedes scheiterten!
    Ob die HLG da war, weiss ich nicht, aber der rbb und andere Pressevertreter waren da, und danach kam endlich der TOP 9.1. zur Beschlussfassung des B-Panes Schultheissgelände dran, der ohne BVV-Aussprache wiederum mit den Stimmen der CDU, SPD auch FDP eine Mehrheit erhielt.
    Genaue Abstimmungszahlen habe ich nicht mitbekommen.
    Nach deren Abstimmung erfolgte ein Pfeifkonzert!

    Rudolf Blais

  11. 161
    Carsten says:

    Ich kann mit dem Ergebnis leben (wenn es denn nun wirklich fest sein sollte, die Details kenne ich nicht schriftlich). Sauberer wäre sicher noch eine Schleife nach den Wahlen gewesen. Aber eigentlich ist alles durchgesetzt, was die Parteien und sonstigen Interessierten seit fast 10 Jahren im Konsens diskutiert haben. In Fragen des Denkmalschutzes, der Stellplatzreduzierung und der städtebaulichen Einbindung ist in den Jahren viel erreicht wurden. Dass die „Lübecker“ nicht zufrieden sind, kann ich gut nachvollziehen. Dann gibt es die, die aus eigenen wirtschaftlichen Interessen gegen das Projekt waren. Die von anderen – gerade hier – gefahrene Anti-Kampagne finde ich aber teils schwer nachvollziehbar. Die Verkaufsflächenzahl war Jahrelang allgemein anerkannt. Sie hätte ein paar Tausend weniger betragen können. Die jüngsten Forderungen nach Halbierung hätten aber nur ein Ende des Projektes bedeutet. Man muss sich mal alle Protokolle der letzten 5 Jahre, oder noch länger durchlesen. Es ist alles diskutiert worden. Viel intensiver als bei den meisten vergleichbaren Projekten. Einige Diskutanten sollten sich das Projekt vielleicht noch mal in Ruhe und mit Abstand ansehen. Hier ist einiges an Potenzial für den Stadtteil drin. Dass es so kommt, ist immer noch nicht gesagt. Ob die Umsetzung – nutzungsstrukturell und gerade architektonisch gut gelingt, muss sich erst zeigen (Mit Ruhm hat sich die HLG hier bislang nicht bekleckert.) Und ob das Projekt wirklich finanziert und dann komplett vermietet werden kann …

  12. 162
    Moabiter says:

    @ Carsten

    Vielen Dank für die sachkundige Begleitung der Diskussion hier im Forum!

    Da ich selbst das auf diesem Niveau nicht leisten kann (und einige andere auch nicht), möchte ich an dieser Stelle nur zum Ausdruck bringen, dass ich sehr froh bin, dass endlich (hoffentlich) eine Entscheidung zugunsten des Projektes gefallen ist. Viele, die hier keine Stimme haben, werden mir sicherlich beipflichten.

  13. 163
    H. E. says:

    Heute ist im Tagesspiegel unter http://www.tagesspiegel.de auf Seite 16 der auch für Schultheiss und den Hamberger Großmarkt interessante Artikel „Leipziger Platz: Bebauungsplan unwirksam“.

    Aus dem Artikel geht hervor, dass das Oberverwaltungsgericht in Berlin erneut einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für unwirksam erklärt hat. In diesem Fall einen des Bezirksamtes Mitte und u. a. mit dem Argument, das „Einkaufszentrum reiche zu dicht an das östliche Nachbargrundstück … heran“. Dieses müßte doch eigentlich für die Bewohner an der Lübecker Straße sehr interessant sein !!

    Ebenfalls im heutigen Tagesspiegel der Artikel „Berlin im Wandel: Wer muss den Lärm ertragen?“. Dort ist die Frage zu lesen, ob das vorhandene Planungsrecht noch zeitgemäß ist oder ob wir bei großen Bauvorhaben mehr Mitspracherecht der Bürger brauchen. Darauf wird die folgende eindeutige Antwort gegeben: „Wir müssen auf der rechtlichen Seite etwas zurückgehen und stattdessen die Bürger mehr einbeziehen.“

  14. 164
    Redaktion says:

    direkt zu den genannten Artikeln:
    Leipziger Platz
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/leipziger-platz-bebauungsplan-unwirksam/4655006.html
    Die Baugenehmigung ist damit aber nicht unwirksam, es kann also weitergebaut werden, denn die Klage gegen die Baugenehmigung hatte der Nachbar nicht gewonnen.
    und über die Diskussionsveranstaltung in der Urania:
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/wer-muss-berlins-laerm-ertragen/4653900.html

  15. 165
    Micha says:

    Sowohl Hamberger als auch Schultheiß waren/sind vorhabenbezogene Bebauungspläne, der am Leipziger Platz nicht. Und der Leipziger Platz Bebauungsplan war nicht vom Bezirk Mitte sondern von der Senatsverwaltung. Sauber recherchiert!

  16. 166
    H. E. says:

    Ob nun vorhabenbezogen oder nicht und ob von Mitte oder der Senatsverwaltung: rücksichtslos bleibt rücksichtslos.
    Trotzdem danke für die Korrektur.

  17. 167
    W. L. says:

    Oh ja, da scheint der Tagesspiegel auch nicht mehr das zu sein, was er mal war. Schlechte Recherche ist ärgerlich.
    Trotzdem hier der Link zu einem Artikel (mit weiteren Links), der zeigt, dass Bezirke Großprojekte auch verhindern können, wenn sie denn wollen:
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirkspolitiker-gegen-neue-moebelhaeuser-/4650420.html

  18. 168
    L.S. says:

    Soweit ich informiert bin, ist das Schultheiß-Projekt vom Bezirk angeschoben worden. Und zwar um Moabit und insbesondere die Turmstraße wieder attraktiver zu machen. Warum sollte es der Bezirk dann verhindern wollen?

    Und vielleicht sollte man hier im Forum mal zur Kenntnis nehmen, dass sich keineswegs eine große Mehrheit gegen das Projekt ausgesprochen hat. Viele, wie ich selbst auch, begrüßen das Projekt.

  19. 169
    Carsten says:

    @ 167:Dem Tagesspiegel ist es nicht geschuldet, da steht alles korrekt. Die schlechte Recherche liegt hier woanders, wie bei diesem Thema (der angeblich schon mehrfach für ungültig erklärten vorhabenbezogenen B-Pläne des Bezirksamtes Mitte) schon des öfteren.

    Zum Beispiel in Charlottenburg: Das zeigt, dass man ein Handelsgroßprojekt verhindern kann und soll, wenn es außerhalb der von Bezirk und Stadt festgelegten Zentrumsbereiche liegt. Genau das unterscheidet das Schultheissprojekt davon.

  20. 170
    H. E. says:

    Ich kenne auch keinen, der gegen das Projekt ist. Aber es gibt viele, die aus fachlichen und sachlichen Gründen der Meinung sind, dass dieses Projekt in der derzeit geplanten Form immer noch schädlich ist für Moabit und daher noch verändert werden sollte. Selbst, wenn man nur davon betroffen ist, weil man in der Lübecker Straße wohnt und das Parkhaus zu hoch und zu nah geplant ist oder überhaupt in der Gegend herumsteht und die Blechkisten nicht unter der Erde verschwinden, rechtfertigt dieses m. E. einen Protest der Anwohner (Abschreckendes Beispiel: siehe Moabogen).

    Und ich kann nur sagen, ebenso wie zum Hamberger Großmarkt: Wenn es trotz der Genehmigung durch die BVV und das Bezirksamt hinterher Klagen gibt, wäre ich als Investor auf diese (nicht auf die Klagen!) stinksauer, weil sich das Projekt durch Klagen sehr lange verzögern kann. Und damit ist weder dem Investor, noch den Anliegern, noch Moabit gedient.

    Der Unterschied zum Leipziger Platz ist auch: Dort kann weiter gebaut werden, in Moabit kann voraussichtlich gar nicht erst angefangen werden, weil auf Grund von möglichen Klagen dann doch noch geändert werden muss.

  21. 171
    Susanne Torka says:

    Hier der Artikel in der heutigen Berliner Zeitung zu Schultheiss, mit Simulation des Neubaus an der Turmstraße:
    http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/359979/359980.php

  22. 172
    L.S. says:

    @ H.E.:

    Wieso ist der Moabogen ein „abschreckendes Beispiel“?

    Wenn ich bedenke, wie das Gelände vorher ausgesehen hat, bin ich jedes Mal froh, wenn ich dort vorbeigehe, dass die gesamte Gegend jetzt weitaus gepflegter wirkt. Außerdem ist es enorm praktisch, dort einkaufen zu können. Man kann mit dem Auto direkt ins Parkhaus fahren. Der Moabogen ist ein echter Gewinn für den Stephankiez.

    Nicht zuletzt dank solcher Investitionen tut sich jetzt Einiges im Stephankiez: Vor ein paar Monaten hat ein Café eröffnet sowie eine Fotogalerie, und bald wird in der Rathenower Straße eine Kneipe für Studenten entstehen.

    Ich freue mich über jede Lokaleröffnung, (solange es kein Automatencasino ist), damit man endlich nicht mehr an einer Unzahl von leeren Geschäften vorbeigehen muss. Wenn der Stephankiez wieder weniger trist und etwas belebter wird, kann man auch hoffen, dass die Verwahrlosung im öffentlichen Raum zurückgeht.

  23. 173
    Susanne Torka says:

    Also jetzt mal ehrlich, das überdimensionierte Parkhaus am Moabogen ist doch nun wirklich ein abschreckendes Beispiel!
    So wie auf diesem Bild hätte mir das Paechbrotgelände schon auch gefallen:
    http://moabitstreet.de/115

    Ansonsten die Kommentare zum Moabogen vielleicht lieber hier:
    https://moabitonline.de/251

  24. 174
    L.S. says:

    Ist es so schwer zu akzeptieren, dass es wirklich verschiedene Ansichten gibt?

    Mein Beitrag oben war „ehrlich“.

    Und was das Bild oben angeht: Das Leben ist nun mal kein Pony-Hof.

  25. 175
    Susanne Torka says:

    Tu ich doch, ich akzeptiere verschiedene Ansichten! Wollte nur einen kleinen augenzwinkernden Beitrag leisten mit dem Pony-Bild kurz vor Baubeginn.
    Das Leben ist tatsächlich kein Ponyhof. Manchmal denke ich leider. Wenn die Wirtschaft so organisiert wäre, dass unter menschlichen Bedingungen das produziert würde, was die Menschheit braucht, wenn vernünftig mit den Ressourcen umgegangen würde, sehe die Welt anders aus. Man darf doch wohl immer noch ein weinig in Richtung dieser Utopie denken, fühlen und sich engagieren.
    Ist mir schon klar, dass die Eigentümer des Paechbrotgeländes dasselbe nicht für eine Grünfläche, einen Kinderbauernhof … etc. hergeben wollten und konnten. Auch die HLG hat das Schultheissgelände nicht gekauft, um das Denkmal schön zu sanieren und zu erhalten, sondern wegen der Rendite!

    @ L.S.
    Nun doch noch mal zum Parkhaus zurück. Ich habe nichts dagegen, dass dort geparkt wird. Du kannst Dich auch gerne darüber freuen. Dennoch frage ich mich, ob die Größe richtig berechnet war. Es steht doch mindestens zu 2/3 oder eher 3/4 ständig leer. Ist Dir das nicht aufgefallen?

  26. 176
    L.S. says:

    @ Susanne Torka

    „Wenn die Wirtschaft so organisiert wäre, dass unter menschlichen Bedingungen das produziert würde, was die Menschheit braucht, wenn vernünftig mit den Ressourcen umgegangen würde, sehe die Welt anders aus. Man darf doch wohl immer noch ein weinig in Richtung dieser Utopie denken, fühlen und sich engagieren.“

    So einfach ist das leider nicht mit der „Vernunft“. Was „braucht“ denn die Menschheit? Und wer legt fest, was überflüssig ist und was gebraucht wird. Darüber kann man sich nämlich bei fast allem streiten, wenn man sich den Überfluss der westlichen Welt ansieht, selbst bei denen, die meinen, arm zu sein. Sie sind das nämlich nur relativ zu anderen, die noch mehr Überflüssiges haben. Wahrscheinlich glaubt deshalb jeder selbst, der beste Richter in der Frage zu sein, was bloß luxuriös und was notwendig ist. In der Regel erscheint dann aus der eigenen Perspektive das als luxuriös, was man selbst nicht hat. Letztlich muss eine solche Utopie daher auf eine zentrale Steuerung hinauslaufen, die leider ihre extremen Schwächen hat und die wohl niemand ernsthaft noch einmal anstrebt, der damit schon einmal im Großmaßstab seine Erfahrungen gemacht hat. Ich bin jedenfalls froh, in einer Marktwirtschaft zu leben.

    Und nun ganz konkret zum Parkhaus des Moabogens:

    Natürlich ist das Parkhaus noch halb leer, weil auch der Moabogen noch halbleer ist. Die Anwohner jedenfalls werden froh sein, dass der Moabogen nicht die Parkplatzsituation belastet.

  27. 177
    H. E. says:

    Genau das ist es! Jemand, der mal vorbeigeht oder z. B. auch viele, die in der Abteilung Stadtentwicklung oder in der BVV oder im Ausschuss für Stadtentwicklung sitzen und ganz woanders wohnen, denken eben anders als die Anwohner, die ihren Kiez kennen und jeden Tag sehen, erleben und fühlen und denen dann so ein Moabogen-Parkhaus einfach vor die Nase gesetzt wird.

    Letztlich stand es schon geschrieben, dass Anwohner unglücklich sind, weil sie aus dem Fenster auf und in das farblich aufgepoppte Industrie-Stahlgerüst-Parkhaus des Moabogens und auf rollende, stinkende und lärmverursachende Blechhaufen sehen müssen statt auf eine normale stadttypische Fassade, die aus Erkern, Fenstern mit Vorhängen und Balkonen mit Blumen besteht und hinter deren Fenstern am Abend Licht brennt, das menschliches Leben bedeutet.

    Wir sollten alle dankbar sein, wenn Anwohner und andere Moabiter die Mühen und die erheblichen Kosten auf sich nehmen, um beim Schultheiss-Projekt Widerspruch gegen die Baugenehmigung einzulegen und ein Normenkontrollverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht anzustreben, um positive Änderungen herbeizuführen – nicht um es insgesamt zu verhindern, wie hier manche meinen.

    Letztlich geht es auch bei Schultheiss – ebenso wie beim Großmarkt an der Siemensstraße – darum, dass eine menschengerechte Umgebung Vorrang bekommt vor Politik- und Finanz-Interessen.

  28. 178
    vilmoskörte says:

    Off-Topic an die Redaktion: Leider kann man nach der der letzten Softwareumstellung oft nicht mehr erkennen, zu welchen Beiträgen neue Kommentare geschrieben wurden, wenn es zu einem Beitrag besonders viele Kommentare gibt (wie im Moment zu diesem Beitrag), da rechts zehn Mal „x zu ‚Beitrag'“ steht. Ist es nicht möglich, das alte Verhalten wieder herzustellen , d.h. zu jedem Beitrag nur den jeweils aktuellsten Kommentar aufzuführen?

  29. 179
    L.S. says:

    @ H.E.

    Nur zur Erinnerung:

    Vorher hat niemand auf eine „normale stadttypische Fassade, die aus Erkern, Fenstern mit Vorhängen und Balkonen mit Blumen“ geguckt. Dort war ein verwahrlostes Industriegrundstück, das auch auf die umliegenden Straßen negativ ausstrahlte. Jetzt ist die Gegend wenigstens positiv belebt, was auch zum Rückgang der Vermüllung im öffentlichen Raum geführt hat. Das gleiche wird auch für das Schultheiss-Gelände gelten.

    Sicherlich kann man sich über die Ästhetik der Bauprojekte streiten. Genauso gut kann man die kitschige und kleinbürgerliche Idylle ablehnen, die sich hier manche offensichtlich gerne wünschen. Aber diese Streitigkeiten gehen an den wirklichen Problemen in Moabit vorbei. Weil es den meisten augenscheinlich egal ist, wie der öffentliche Raum aussieht und die öffentliche Hand immer weniger Geld zu dessen Pflege hat, bleibt gar nichts anderes übrig, als auf einigermaßen sinnvolle Investitionen von privaten Geldgebern zu hoffen.

    Die ablehnende Haltung gegen alles Mögliche, die hier viele an den Tag legen, ist nicht nur realitätsfremd, sondern kommt mir manchmal geradezu engstirnig und reaktionär vor.

  30. 180
    Susanne Torka says:

    @ vilmoskörte,
    ja leider! Der Redaktion ist es noch nicht gelungen, das umzuprogrammieren.

  31. 181

    Habe den Beitrag in der Berliner Zeitung aufgegriffen. http://knutpankrath.de/moabit-zieht-millionen/

  32. 182
    prolet says:

    „Der nörgelnde Berliner ist bekannt. Er vergleicht alles mit zu Hause, ist grundsätzlich nicht begeistert, und, viel zu nervös, um in Ruhe etwas Fremdes auf sich wirken zu lassen, bekleckert er, was er sieht, mit faulen Witzen. Seine Stadt hat für diese Tätigkeit das schöne Wort „meckern“ erfunden. Der Berliner meckert.“
    So schrieb es Tucho 1926 – bekanntlich ist er in der Lübecker Straße geboren. Aber sind es wirklich nur die Berliner, die hier ständig meckern? Sind da nicht viel zu viele Wahlberliner dabei, die unsere Stadt mit ihrem Heimatdorf vergleichen und die – weil manchmal zu jung für Vieles – nicht wissen, was man früher z.B. auf der Turmstraße alles kaufen konnte? Die – das zeigen ja die Kommentare unter „Welche Bäume sollen gefällt werden?“ – jede, aber auch jedwede Verbesserung rundheraus ablehnen, selbst wenn sie vorher mit sehr vielen Bürgern eingehend diskutiert worden ist. Die sich gerne als „die Moabiter“ aufspielen. Tucho schrieb dazu: „Der Berliner ist der schlechtste Zuhörer – er will selber“. Dem ist hier nichts mehr hinzuzufügen.
    Doch, bevor die Besserwisser mir wieder den richtigen (Klassen-)Standpunkt beibimsen wollen: Hinter meinem Haus hat man doch vor Jahren einen völlig desolaten Zweigeschosser abgerissen und durch einen Viergeschosser mit Technikaufbau ersetzt. Schlimm! Viel schlimmer: Ich habe nicht protestiert! Ich habe nun keinen Sonnenuntergang mehr vor dem Fenster (ist in einer Millionenstadt eigentlich ein einzuklagendes Grundrecht!) – dafür werktags aber den Anblick einer wirklich hübschen Laborantin im Fenster gegenüber. Tucho hätte da etwas draus gemacht.

  33. 183
    H. E. says:

    Na, wenn Dir dann vielleicht am Wochenende die Glückshormone fehlen, weil doch da die „wirklich hübsche Laborantin“ nicht arbeitet, kannst’e Dir ja mal’n Gartenstuhl nehmen und Dich ’n paar Stunden in die Birkenstraße setzen mit dem Blick auf das Moabogen-Parkhaus und die Brandwand, oder in die Quitzowstraße mit dem Blick auf die Hellweg-Baumarkt-Fassade, oder zuletzt – kurz vor Sonnenuntergang – mit dem Blick auf das dann besonders sonnengelbe Tolmien-Lagerhaus.
    Angesichts dieser herausragenden Beispiele für eine behutsame Stadterneuerung sollten sich doch dann auch Samstag und Sonntag Deine Glückshormone melden.

  34. 184
    prolet says:

    Also, da habe ich mich in die Buswartehalle gegenüber von Hertie gesetzt und davon geträumt, mir dort drüben neue Klamotten oder andere Zeitungen als Bild und BZ oder ein Buch oder eine CD kaufen zu können. Aber dann ist mir eingefallen, daß eine verwahrloste Fassade noch hundert Jahre so stehen könnte, wenn es von bestimmten Leute zu viele gäbe und habe mich kurz entschlossen auf die lange Reise mit dem Bus zum Alex begeben. Und da gab es dann auch noch einen Buchladen, ein Warenhaus, Unterhaltungselektronik; und abends rüber ins Babylon oder ins International…
    Nicht weit von Schultheiss entfernt, in der Wilsnacker Straße dagegen, gibt es einen Friedhof. Da ist es kühl, ruhig und grün und da kann man auch lange sitzen, bloß fürs Liegen ist behördlich leider der Zug schon abgefahren.
    Aber mal im Ernst: Mir ist meine Lebenszeit einfach zu schade dafür, mich tagein, tagaus über eine Fassade zu ärgern oder mir städtebauliche Magengeschwüre zu holen. Ich gehe einfach aus dem Haus und ein paar Schritte und bin am grünen Strand der Spree …

  35. 185
    H. E. says:

    … und falle hoffentlich in Zukunft nicht mehr denen in den Rücken, die sich für unsere Umgebung engagieren.

  36. 186
    Rané says:

    Nun aber, eine fensterlose Wand eines Parkhauses oder Baumarktes kann man doch nicht mit gegenüberliegenden Wohngebäuden vergleichen.

  37. 187
    L.S. says:

    @ H.E.

    Das ist aber sehr hässlich, was Sie da schreiben. Hier fällt niemand niemandem in den Rücken. Hier gibt es nur verschiedene Ansichten. Und Sie können es offensichtlich schwer ertragen, dass einige hier die Veränderungen in Moabit willkommen heißen und sich nicht über alles beschweren. Aber andere zu denunzieren, wie Sie das tun, hat nicht mehr viel mit einem Meinungsaustausch zu tun. Ich bin sehr froh, nicht in einer Welt leben zu müssen, in der Sie das Sagen hätten. Nach allem, was man von Ihnen hier lesen kann, wäre das keine sehr demokratische Welt.

  38. 188
    prolet says:

    Was soll man schon von äußerst sendungsbewußten Leuten anderes erwarten, als daß sie nur die eigene Meinung, das eigene Dogma gelten lassen? Der Ausspruch Rosa Luxemburgs „Freiheit ist immer auch die Freiheit der Andersdenkenden“ hat die Nichtandersdenkenden überhaupt nicht erfreut.
    Zu Rane: Es ist leider kein Wohngebäude, sondern ein Fabrikgebäude, also keine Kinder, keine Blumen, keine Katzen …

  39. 189
    Rané says:

    Und keine Nachbarn, wie bei „Neighbours“ von den Stones:http://www.myvideo.de/watch/1702572/Neighbours
    Aber fensterlose Flächen können auch für Film- und Diaprojektionen genutzt werden. Auch Wandmalereien bieten sich an, habe da noch gute Entwürfe fürs Hertiegebäude. Und als passende Filmprojektion würde ich die „Steinlaus“ von Loriot vorschlagen. Zu prolet: Aber immerhin die Sicht auf eine Laborantin *ggg*.

  40. 190
    L.S. says:

    http://www.immobilien-zeitung.de/1000005952/berlin-mega-shoppen-bei-schultheiss-kommt

    „Im Herbst 2014 soll das Shoppen bei Schultheiss möglich sein. Und das noch schmuddelige Quartier mit seinen Spielhallen und Billigläden, zehn Minuten zu Fuß vom glitzernden Hauptbahnhof entfernt, auch ein wenig funkeln.“

    Vor allem was die Spielhallen rund um die Turmstraße angeht, wäre das ja wirklich wünschenswert …

  41. 191
    Zeitungsleser says:

    Es gibt noch eine ausführliche Version des Artikels in der Immobilienzeitung vom 3.11.11 von der gleichen Autorin, in diesem Artikel werden die Projekte Schultheiss und Hertie miteinander verglichen und auch auf die Reaktionen von BVV und Anwohnern ausführlicher eingegangen:
    http://www.immobilien-zeitung.de/112706/shoppen-bei-schultheiss-und-handel-bei-hertie

    Aber wie wird hier die Situation beschrieben:
    „Gebrauchte Kinderanoraks für 1,50 Euro, riesige Kohlköpfe zu 69 Cent, karierte „Rentnerporsche“ (Rollatoren) pro Karre ’nen Zehner und Frühstück für 1,30 Euro. Das ist der Einzelhandel rund um die hundert Jahre alte Schultheiss-Brauerei und das ehemalige Hertie-Warenhaus in Berlin-Moabit. Doch bald soll die wenig feine Ecke, zehn Minuten zu Fuß vom glitzernden Hauptbahnhof entfernt, auch ein wenig funkeln. Zwei namhafte Investoren sind angetreten, der Schmuddellage den Kampf anzusagen. ….
    Die Bezirksverordneten verbinden mit ihrem letztendlichen, zähneknirschenden Ja zu den HLG-Plänen die Hoffnung, dass der Einkaufstempel dringend benötigten neuen Glanz in die Gegend bringt. Sie wollen den Abwärtstrend mit immer mehr Billigläden und Spielhallen stoppen. ….
    Christian Diesen mit seinem Mammutprojekt ist dabei natürlich Buhmann Nr. 1, zumal eine Normenkontrollklage gegen das Projekt schon beschlossene Sache scheint. Lars Neubauer, der mit seinem Angebot eher der Nahversorgung dient und irgendwie auf dem Ticket des Kaufhausretters reist, hat es da viel einfacher. Und er hat sich schon einmal ein wenig beliebt gemacht: Künstler durften die leere Hülle nutzen und das Aktionsbündnis „sie-waren-nachbarn“ die Namen aller 1.848 aus Moabit in die Konzentrationslager verschleppten und dort ermordeten Juden ins Schaufenster hängen.“

    Das mal ohne weiteren Kommentar!

  42. 192
    gerne Billigeinkäuferin says:

    Was ist eigentlich so schlimm daran, dass es Kinderanoraks für 1,50 Euro, riesige Kohlköpfe für 69 Cent und ein preiswertes Frühstück für 1,30 Euro gibt? Ich bin froh darum, dass ich hier in Moabit nicht für jeden Kaffee 3,50 Euro zahlen muss!

  43. 193
    L.S. says:

    zu Nr. 192:

    Dass es günstige Einkaufsmöglichkeiten gibt, ist natürlich richtig und gut, aber auch Teil des Problems, dass in Deutschland die Binnenkonjunktur über Jahrzehnte nicht in Gang gekommen ist. Denn bei solchen Preisen kann man sich leicht die Löhne des entsprechenden Einzelhandels vorstellen. Auf diese Weise können keine Arbeitsplätze entstehen, von denen man ordentlich leben kann. Damit sich das ändert, wäre es vor allem nötig, dass in erster Linie die Löhne in den unteren Gehaltsklassen steigen und ein vernünftiger Mindestlohn eingeführt wird. Ansonsten führt die Lohn-Preis-Politik zu einer Abwärtsspirale. Geringe Löhne fördern das Entstehen von Billigmärkten, die wiederum nur profitabel sind, wenn die Löhne weiter gedrückt werden. Das kann man in Moabit gut beobachten. Dagegen käme es darauf an, die Kaufkraft gerade derjenigen Gehaltsklassen zu stärken, die ihr Geld nicht spekulativ einsetzen, sondern davon leben müssen.

  44. 194
    Jürgen says:

    Mittlerweile hat es auch der Tagesspiegel mitbekommen, dass die BVV drei Tage vor der Wahl noch den Beschluss zum Bebauungsplan verabschiedet hat und berichtete am 11.11.11.

  45. 195
    H. E. says:

    Wenn man liest, dass zur alten Brauerei „einmal ein Ballsaal, Biergarten und Kegelbahn gehörten“, wird mir wieder richtig bewußt, wie humor- und lieblos von der Politik und der Verwaltung jetzt mit dem Areal umgegangen wird.

    Und wie widerlich ist der Immobilien- und Beton-Journalismus des Artikels im Tagesspiegel! Wenn ich lese „Zudem liegt das Areal nur zehn Spazierminuten vom Berliner Hauptbahnhof entfernt – so könnten Reisende sich die Zeit vertreiben.“ So eine erbärmliche und primitive Schönfärberei. War der Verfasser noch nie im Hauptbahnhof und überhaupt schon mal in Moabit? Hat er den Weg wenigsten mal im Auto zurückgelegt? Erstens kann man im Hbf. fast alles einkaufen, zweitens werden bei Schultheiss am Ende die gleichen Läden sein und drittens braucht man für den Weg mindestens zwanzig Minuten zu Fuß.

    „Zuvor müssen noch die Zwischenmieter verabschiedet werden, das sind Kleingewerbetreibende und Händler der Preisgruppe Second Hand.“ Das klingt in meinen Ohren schlicht arrogant und abwertend. Der Verfasser hätte mal lieber hingehen und zählen sollen, wie viele Arbeitsplätz hier erst mal vernichtet werden. Und dann hätte er noch sagen können, wie viele neue Jobs voraussichtlich geschaffen werden und ob die Leute davon leben können. Oder ob auch hier der Staat wieder zuschießen muss, ebenso wie jetzt schon bei 23 % aller bundesweiten Vollzeitarbeitsplätze, von deren Lohn die Arbeitnehmer nicht leben können.

    Und was heißt „Das macht Kasse“? Statt dass sich der Verfasser kritisch und objektiv mit der Planung auseinandersetzt, wirft er mit unkritischen Plattfüßen um sich.
    Ein Artikel, der des Tagesspiegels nicht würdig ist. Und zwar noch nicht einmal, wenn ihn ein Praktikant geschrieben hätte. Eigentlich fehlt auch bei diesem Artikel oben drüber das Wort „Anzeige“, dann weiß man wenigstens, wes‘ Geistes Kind da redet.

  46. 196
    vilmoskörte says:

    @H.E. zu 195: Auch wenn wir uns meistens nicht einig sind, gebe ich dir, was deine Bemerkungen zur Art der Berichterstattung im Tagesspiegel angeht, völlig recht. Der Tagesspiegel ist allerdings schon lange kein Qualitätsblatt und wird dem Leitmotiv „rerum cognoscere causas“ („Den Dingen auf den Grund gehen“) nicht mehr gerecht.

  47. 197
    Carsten says:

    @ H.E: Wie kommen Sie auf den hanebüchenen Unsinn: „Oder ob auch hier der Staat wieder zuschießen muss, ebenso wie jetzt schon bei 23 % aller bundesweiten Vollzeitarbeitsplätze, von deren Lohn die Arbeitnehmer nicht leben können.“ Es sind 320.000 Personen, also über den Daumen weniger als 1,5 %. Das ist auch viel zu viel. Aber Ihre Zahl ist mal wieder ein grober Fehler. Was hier alles für Unsinn verbreitet wird ist unglaublich.

  48. 198
    H. E. says:

    @ Carsten Hoffentlich habe ich Ihnen nicht schon wieder den Abend versaut!

    Nehmen wir als Beispiel nur mal viele Berliner Friseure mit ihren 3,90 € pro Stunde. Das ergibt bei 170 Std. im Monat x 3,90 € = 663 € pro Monat. Deswegen vermag ich Ihre 1,5 % nicht so ganz glauben. Wozu sonst auch dieses z. Z. laufende politische Dummgeschwätz um einen oder mehrere Mindestlöhne?

    Meine obengenannten 23 % stammen von einem Notizzettel, den ich nach einer Radiosendung im rbb leider ohne Datum (ca. 2 – 3 Wochen her) und Titel der Sendung geschrieben habe, weil ich die Zahl erschreckend fand. Falls ich mich verhört haben sollte oder der Redakteur Murks erzählt hat, bedaure ich das.

    Aber woher stammt denn Ihre Zahl? Wär‘ doch nett, wenn Sie generell Ihre Quellen mal angeben würden, wenn Sie hier korrigieren. Warum sollte man sonst Ihre Zahl glauben?

  49. 199
    vilmoskörte says:

    Zu 197 und 195: Zur Klarstellung: Das mit den Zahlen ist schwierig, wenn man nicht genau sagt, auf was sie sich beziehen. Zitate aus http://www.tagesschau.de/aufstocker106.html (Stand Mai 2011)

    „Die Zahl der Berufstätigen, die zusätzlich Hartz IV bekommen, ist erneut gestiegen. Im vergangenen Jahr lag die Gesamtzahl der so genannten Aufstocker im Schnitt bei 1,383 Millionen. Das geht aus Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. Das waren 4,4 Prozent mehr als 2009, 4,7 Prozent mehr als 2008 und 13,5 Prozent mehr als 2007.“

    und

    „Immerhin seien 350.000 Arbeitnehmer trotz Vollzeitbeschäftigung auf Hartz IV angewiesen.“

    Danach gibt es rund 1,4 Mio „Aufstocker“, von denen rund 350 Tsd in einer Vollzeitbeschäftigung arbeiten.

  50. 200
    L.S. says:

    Um nicht ganz im luftleeren Raum zu diskutieren, können wir uns vielleicht darauf einigen, bei der Nennung von solchen Zahlen entsprechende Quellen anzugeben, im Streitfall natürlich auch verschiedene Quellen. Trotzdem würde das manche Diskussion hier versachlichen. In der Debatte um die sogenannten „Aufstocker“ unterscheidet man zwischen Mini-Jobern und Vollzeitbeschäftigten. Bei den Letzteren lag die Zahl laut offizieller Statistik im Mai 2011 bei rund 350.000 Personen. Dass Menschen trotz Vollzeitbeschäftigung nicht von ihrem Lohn leben können, ist selbstverständlich ein Skandal. Da sind sich wohl die meisten hier einig. Und man kann nur hoffen, dass der politische Druck, bald einen vernünftigen Mindestlohn einzuführen, noch weiter erhöht wird.

    Quelle zur Diskussion um die „Aufstocker“:

    http://www.n-tv.de/politik/Zahl-der-Aufstocker-steigt-article3328516.html