So können Sie mitmachen!

„Schultheiss“ Bebauungsplan liegt (erneut) aus

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 1-43VE für die Grundstücke der Perleberger Straße 42, Turmstraße 25-26 und Stromstraße 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit (Schultheissgelände), liegt in der Zeit vom 16. Mai 2011 bis einschließlich 27. Mai 2011 erneut öffentlich aus.

Im Rahmen dieser erneuten öffentlichen Auslegung findet eine öffentliche Informationsveranstaltung zu den beabsichtigten Änderungen gegenüber der letzten Änderung statt am
Montag, 23. Mai 2011 um 19:30 Uhr,
Rathaus Tiergarten, ehemaliger BVV-Saal (1. Etage) Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin

Die Unterlagen zum Bebauungsplanentwurf  sind während der Auslegungszeit auf der Website des Bezirksamts zur Bauleitplanung verlinkt, bereit stehen dort Presseanzeige (PDF, 0,5 MB), Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-43VE (PDF, 1,8 MB), Begründung 1-43VE (PDF, 0,64 MB) und eine Visualisierung der Projektplanung 1-43VE (PDF, 3,1 MB).

Ausgelegt sind die Unterlagen in Papierform noch bis zum 27. Mai 2011 während der Dienststunden Montag bis Mittwoch von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Freitag von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung auch außerhalb der Sprechzeiten beim Bezirksamt Mitte von Berlin, Abt. Stadtentwicklung, Amt für Planen und Genehmigen, Fachbereich Stadtplanung, Müllerstr. 146/147 (Altbau), 13353 Berlin, 1.Etage, Zimmer 169, Telefon 9018- 45873.

Sie können Ihre Stellungnahme zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-43VE (nur zu den Änderungen können Stellungnahmen abgegeben werden) während der oben genannten Auslegungszeit formlos postalisch an die angegebene Adresse oder über dieses Onlineformular des Bezirksamts abgeben.

Am 25. Mai 2011 wird sich der Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung erneut mit der Schultheiss-Planung befassen. In dieser Sitzung wird in einem weiteren Tagesordnungspunkt ebenfalls Planungen zum Hertie Gelände vorgestellt werden. Link zu Tagesordnung hier. Der Stadtentwicklungsausschuss findet im Otto-Suhr-Saal, dem BVV-Saal im Neuen Stadthaus, Parochialstraße 3, 10179 Berlin statt. Sitzungsbeginn ist um 17:30 Uhr, jedoch stehen zunächst 2 nicht-öffentliche Punkte auf der Tagesordnung. Geschätzter Beginn der zu den genannten Themen ab ca 18:30 Uhr (siehe Kommentar 84). Hier das Protokoll vom 25.5. im Informationssystem der BVV Mitte, auch das Protokoll vom 22.6.11 und vom 31.8.11.

Der Artikel zur Informationsveranstaltung Schultheiss vom März 2011 mit Links zu Einwendungen von einzelnen Bürgern bei der ersten Offenlegung des B-Plans ist hier zu finden.

Herr Nake hat eine Zusammenstellung erarbeitet über die Änderungen zum B-Plan sowie seine Kritik daran, die hier herunterzuladen ist.

Nachtrag:
Hier ein neuer Artikel, der Beiträge eines Eigentümers aus der Lübecker Straße, von Mietern, Einwändungen von Bürgern, sowie die Stellungnahme der Stadtteilvertretung Turmstraße dokumentiert.

 


Ursprünglicher Artikel vom 07.02.2011

Mitte 2006 beantragte die „Stromstraße 11-17 GmbH & Co. Entwicklungs KG“ der „HLG Projektmanagement“ aus Münster beim Bezirksamtsamt Mitte die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungs­planes, der die rechtlichen Grundlagen schaffen soll, auf dem Areal der ehemaligen Schultheiss-Brauerei an der Stromstraße zwischen Turm- und Perleberger Straße ein Einkaufszentrum mit ergänzenden Nutzungen zu errichten. Mehrere der alten Gebäude, auch unter Denkmalschutz stehende, sollten hierfür abgerissen werden. Seit Bekanntwerden der Planungen Ende 2006 wurde das Projekt in Politik kontrovers diskutiert. Partner der HLG zur Finanzierung des Vorhabens ist die IKB Bank. Beide haben u.a. auch das Einkaufszentrum am „Tempelhofer Hafen“ betrieben. Die beiden Gesellschaften stellten beim Turmstraßenfest 2007 gemeinsam ihre Pläne für das Schultheiss-Areal erstmals der breiten Öffentlichkeit vor. Als vorgesehene „Ankermieter“ wurden Kaufland und C&A genannt.

Lange wurde zwischen den Projektentwicklern, Bezirksamt und Landesdenkmalamt um den Erhalt bestimmter unter Denkmalschutz stehender Gebäude gestritten, die u.a. wegen eines vorgesehenen Parkhauses abgerissen werden sollte. Durch das ursprüngliche Konzept der HLG würden mehr als 50 Prozent der gewachsenen Strukturen verloren gehen, kritisierten die Denkmalschützer. Schließlich stellte ein weiterer interessierter Investor 2007 vor dem BVV Stadtentwicklungsausschuss eine alternative Planung vor, die weitaus behutsamer mit dem Denkmalschutz umging und auch eine geringere Bebauungsdichte vorsah. Doch mitten in die Vorstellung der Pläne platzte die Nachricht, dass die HLG Projektmanagement ihre Kaufoption genutzt, das Grundstück der ehemaligen Schultheiss-Brauerei gekauft und damit den Konkurrenten ausgebootet hatte. Im April 2008 schließlich fand die sogenannte „frühzeitige Bürgerbeteiligung“ zum Entwurf des Bebauungsplans für das Vorhaben statt.

Im September 2008 einigten sich Denkmalschützer und Bezirk mit der HLG auf einen Kompromiss. Die meisten der Denkmal geschützten Gebäude bleiben erhalten, allerdings soll eins der den Denkmalschützern am Herzen liegenden Gebäude doch abgerissen. Dafür verzichtete die HLG auf die Überdachung der alten Ladestraße. Und ein Teil der vorgesehen Parkplätze wird in eine Tiefgarage unter einem Neubau an der Turmstraße verlagert. Schon für das Frühjahr 2009 hatte HLG Geschäftsführer Christian Diesen den Beginn der Baumaßnahmen angekündigt. Doch in die hochfliegenden Pläne platzte nicht zuletzt die Finanzkrise, denn die IKB Bank war die erste deutsche Bank, die aufgrund der Finanzkrise ins Straucheln geriet. Und so war dann auch lange nichts konkretes mehr über das Vorhaben zu hören, die Auslegung des Bebauungsplans wurde hinausgeschoben, weil der Investor noch keinen neuen realistischen Zeitpunkt für den Beginn der Um- und Neubauvorhaben absehen konnte, erklärte Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe noch im Sommer letzten Jahres.

Doch jetzt ist es soweit: Vom 7.2. bis 7.3.2011 liegt der neue Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebau­ungs­planes 1-43VE für die Grundstücke der Perleberger Straße 42, Turmstraße 25-26 und Stromstraße 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit (Schultheissgelände) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus. Folgende Unterlagen sind auf den Seiten des Stadtplanungsamts verlinkt:

Presseanzeige

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-43VE

Projektplan 1-43VE

Begründung 1-43VE

Wer sich dafür interessiert, welche Stellungnahmen zum Vorhaben die „Behördenbeteiligung“ ergeben hat, kann das Dokument, dass im Januar die Bezirksverordneten dazu erhielten, hier herunterladen.

Sie können Ihre Stellungnahme zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-43VE während der oben genannten Auslegungszeit formlos postalisch an die rechts unter Kontakt angegebene Adresse oder über dieses Onlineformular des Bezirksamts Mitte abgeben.

Wer die Unterlagen beim Stadtplanungsamt einsehen und bei Mitarbeitern nachfragen will, kann dies natürlich auch tun. Der B-Plan Entwurf  wird Montag bis Mittwoch von 8 bis 16 Uhr, Donnerstag von 9 bis 18 Uhr und Freitag von 8 bis 14 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung im Bezirksamt Mitte von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung, Amt für Planen und Genehmigen – Fachbereich Stadtplanung -, Zimmer 169, 1. Etage, Müllerstraße 146/147 (Altbau), 13353 Berlin, Telefon: 9018 45873, bereitgehalten.

Verschiedene bei stadt.plan.moabit bzw. stadt.plan.mitte veröffentlichte Artikel sind hier dokumentiert.

Nachtrag vom 22.2.2011:
Aufgrund der Kritik zur Auslegung des B-Plans nur beim Stadtplanungsamt im Rathaus Wedding hat das Bezirksamt zusätzlich den Plan im Bürgeramt vom Rathaus Tiergarten ausgehangen. Dort ist auch ein extra erstellter A3-Flyer erhältlich, den MoabitOnline hier zum Download bereitstellt.

Nachtrag vom 14.3.2011:
Heute Abend wurde bei der Veranstaltung des Aktiven Stadtzentrums Turmstraße zur Neuwahl der Stadtteilvertretung Turmstraße bekannt gegeben, dass nunmehr am 29. März, 18 Uhr (vormals 19 Uhr) eine Informationsveranstaltung im BVV-Saal des Rathauses Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, zu den Planungen auf dem Schultheiss-Areal stattfinden wird.

Artikel der SPD Alt-Moabit zur B-Planauslegung Schultheiss.

Der Artikel zur Informationsveranstaltung Schultheiss vom März 2011 mit Links zu Einwendungen von einzelnen Bürgern ist hier zu finden.

Stellungnahmen von Bürger/innen aus der Lübecker Straße und von der Stadtteilvertretung Turmstraße vom Mai 2011 sind in dieser Dokumentation zu finden.

Nachtrag vom 15.6.2011:
Am Mittwoch, 22. Juni 2011 steht der Bebauungsplanentwurf für das “Schultheissgelände” auf der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne (TOP Ö7.2), einen Tag später, am 23. Juni 2011 ist der Plan dann zur Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte auf die Tagesordnung der BVV gesetzt (TOP Ö9.5). Dort sind unter dem Link auf die Drucksache 2163/III auch alle Unterlagen zum Bebauungsplan verlinkt, darunter auch der Durchführungsvertrag zum B-Plan (Anlage 9).

Nachtrag vom 15.7.2011:
Die Entscheidung ist auf Herbst vertagt, hier der Artikel in der Berliner Woche vom 29.6.11: Eine Parkebene weniger.

Nachtrag vom 23.9.2011:
Die BVV hat am 15. September dem B-Plan zugestimmt. Artikel in der Berliner Woche vom 21.9.2011.

 

weitere Nachträge:

Artikel in der Berliner Zeitung vom 26.9.2011 und einige Fragen von Knuth Pankrath zu diesem Artikel. Die Immobilien-Zeitung berichtet über Baubeginn im 3. Quartal 2012 und Eröffnung im Herbst 2014. Eine ausführlichere Version dieses Artikels, die auch das Hertie-Gelände mit betrachtet, ist hier zu finden.

Der Tagesspiegel berichtet: im Nov. 2011  Das Schultheiss-Areal darf bebaut werden und im März 2012 unter „100-Millionen-Euro-Projekt“ die neuesten Entscheidungen der BVV und weitere Zeitverzögerung. Geplanter Baubeginn jetzt Frühjahr 2013, statt Herbst 2012, Fertigstellung Ende 2014 geplant. Der Bauantrag muss erst noch gestellt werden. Das Mieterecho hat in seiner Mai-Ausgabe ebenfalls berichtet (auch wenn einzelne im Artikel erwähnten Details nicht mehr stimmen).

Nachtrag vom 22.05.2012:
Nach noch erfolgten Änderungen der Begründung des B-Planes im Rahmen der Rechtsprüfung wurde der Bebauungsplan 1-43VE laut Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 11/2012 vom 19.05.2012, Seite 135 jetzt rechtskräftig festgesetzt.

 

Festgesetzter Bebauungsplan 1-43VE
mit zusätzlichen nachgetragenen Infos zum Durchführungsvertrag

  • Festgelegter Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-43VE vom 8.5.2012, in Kraft getreten am 20.5.2012
  • Durchführungsvertrag vom 7.6.2011 als Anlage 9 der Drucksache 2163/III über Umweg im Informationssystem des Bezirks Mitte downloadbar
  • 1. Ergänzung zum Durchführungsvertrag vom 2.9.2011 als Anlage 10 der Drucksache 2163/III über Umweg im Informationssystem des Bezirks Mitte downloadbar
  • 2. Ergänzung zum Durchführungsvertrag vom 13.9.2013 nach Investorenwechsel und veränderter Planungskonkretisierung ohne Abänderung des B-Plans 1-43VE, als Information an die BVV Mitte im Juni/Juli 2014
 

Bei einer Veranstaltung am 14.05.2012 in der Moabiter Markthalle hatte HLG Geschäftsführer Diesen den Beginn der Baumaßnahme des Schultheiss-Areals für das Frühjahr 2013 angekündigt.

Nachträge 2013:
In der ecke turmstraße von Februar 2013 wird auf Seite 4 berichtet, dass die HLG mittlerweile Geschäftsanteile des Schultheiss-Areals verkauft hat, was möglicherweise zu Umplanungen führen könnte. Außerdem hat der Bezirk ein Gutachten in Auftrag gegeben, welche gewerblichen Nutzungen an der Turmstraße fehlen. Schließlich möchte die MIB AG auf den freien Flächen bei Hertie gegenüber auch neu bauen, hat aber einen Ablehungsbescheid erhalten.
Zu diesem Thema gibt es auch eine Dringlichkeitsanfrage (Drs. 0718/IV)  in der morgigen BVV.

Der neue Investor ist Dr. Harald Huth mit seiner HGHI (High Gain House Investments GmbH), und der neue Name für das Projekt auf dem Schultheiss-Gelände ist “Shoppingquartier Berlin Mitte” (noch mit dem Vermerk “coming soon” versehen).  Danke für die Info, Vilmos (Kommentar Nr. 232)! Im Stadtentwicklungsausschuss am 27. Februar sollen die Pläne (evtl. unter Ausschluss der Öffentlichkeit) vorgestellt werden (s. Kommentar Nr. 231).

Artikel vom 28.1.2013 in der Berliner Woche über die Planänderungen.

Im März 2013 wurde die Kleine Anfrage (0461/IV) „Schultheiss – Was die Bürger wissen wollen“ vom Bezirksamt beantwortet (s. Kommentar Nr. 244 / 245). Fazit (O-Ton): „Einen neuen B-Plan brauchen wir nicht, wir regeln alles im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und halten uns an die Gesetzte, teilweise sind wir ja auch gar nicht zuständig!“

Die Berliner Woche stellt fest, es gibt keine neuen Informationen vom Investor, derzeit werde die Bauvoranfrage geprüft.

In der Immobilien-Zeitung wird vom Verkauf an HGHI (s.o.) im Dezember berichtet, es heißt, dass die Pläne der HLG im Wesentlichen bestehen bleiben:  „… Der vorhandene und bereits festgesetzte Bebauungsplan für das Shoppingcenter werde grundsätzlich umgesetzt, teilt HGHI mit. Die Planung für das Einkaufszentrum werde allerding modifiziert, sodass rund 120 Läden mit ca. 30.000 qm Retailfläche entstehen. Die ursprüngliche Planung für das Einkaufszentrum sah 65 Geschäfte auf zusammen 20.000 qm Centerfläche vor. Im Frühjahr oder Sommer 2014 soll der Baubeginn sein.“

Ein weiteres Immobilien-Portal über HGHI und deren Pläne. Dazu ein Kommentar der B.I. Silberahorn.

Nichts genaues weiß man nicht, schreibt die Berliner Woche.

Verkehrsuntersuchung zu Schultheiss (Stand 7.8.13): Textteil und Anlagen.

Wenn mehr klar ist, soll es dann auch eine Informationsveranstaltung für Bürger geben (aber wann? am 12. März 2014), siehe BA-Beschluss aufgrund dieser Drucksache (0850/IV).

Nachtrag vom 5. März 2014
Die Infoveranstaltung über die Planungen wird am 12.03.2014, 18 Uhr in der Heilandskirche, Thusneldaallee 1, stattfinden. Bezirksamt und Investor HGHI laden gemeinsam ein zur Infoveranstaltung, bei der sie das Projekt unter dem Namen „Schultheiss Quartier“ („S.Q.“) vorstellen .

Auf der Website des Investors zum Schultheiss Quartier finden sich einige Informationen: Die Bruttogesamtfläche wird ca 68.500 m2 betragen, mit den Nutzungen Shopping, Gastronomie, Entertainment und Hotel. Die Einzelhandelsfläche umfasst ca. 30.000 m2 mit ca. 120 Shops wie Lebensmittelfachmarkt, Fashion, Accessoires, Telekommunikation, Elektrofachmarkt, Deko, Drogerie und Bücher. Das Hotel soll 300 Betten haben.Eine Tiefgarage im Untergeschoss (Zufahrt von der Turmstraße) ist mit 500 Stellplätzen geplant. Baubeginn für das Projekt soll im Frühjahr 2014 sein.

Auf der Projekt-Website finden sich auch aktuelle Ansichten, Visualisierungen der Planungen, und Etagenpläne.

Bericht in der Abendschau vom 12.3.14 (mit Protest „Wohnen statt Konsumtempel“), in der Berliner Zeitung, der Berliner Morgenpost und im Neuen Deutschland.

Bericht über die Veranstaltung von der B.I. Silberahorn, der insbesondere problematisiert, dass Dr. Hellriegel die Gewerbetreibenden an der Turmstraße eingeladen hat, in das neue Center zu ziehen.

Tagesspiegel-Artikel über die 67 Shopping-Center in Berlin, die bald neu eröffnen, z.B. Huth am Leipziger Platz und am Schluss auch über die Pläne für Moabit: „Nach Ansicht des Handelverbands machen sich die Standorte vor allem untereinander Konkurrenz.“

Stand das Wohnhaus an der Turmstraße wirklich unter Denkmalschutz, wie im Architekturforum behauptet? Das glauben wir nicht.

Bei der Veranstaltung am 31.3.14 zum Zentrenkonzept für die Turmstraße, zu dem die raumplaner und das Bezirksamt eingeladen hatten, hat Rainer Balcerowiak für die Mieterinitiative im Sanierungsgebiet Turmstraße (M.I.S.T.) dieses Statement abgegeben. Bericht über die Veranstaltung in der Berliner Woche. Bericht der AG Wirtschaft der Stadtteilvertretung vom 5.4.2014.

Der gleiche Investor HGHI hat auch die Mall of Berlin gebaut, jetzt Mall of Shame, nachdem rumänischen Bauarbeitern ihr Lohn vorenthalten wurde (Bericht Berlin Street), gibt es eine Online-Petition der FAU.

Informationsbrief des Bezirksamts an Gewerbemieter und Antrag zur Unterstützung/Härteausgleich.

Neue Mieter für das Schultheiss-Quartier (Wirtschaftsmagazin Deal). Anfrage zur Tiefgarageneinfahrt (Kommentar).

Lieblingsorte in Moabit, u. a. das Schultheiss-Areal:

Kein Sozialplan für die jetzigen Mieter von Schultheiss (Berliner Woche).

Bericht der B.I. SilberahornPlus zum Normenkontrollverfahren. Damit ist der Bebauungsplan unwirksam. Wenn die Begründung des Oberverwaltungsgerichts bekannt geworden ist, werden wir erneut berichten.

Nachträge 2015:
Die Berliner Woche schreibt am 5.1.2015 auch noch nichts genaueres zum Urteil. Immobilienzeitung: Baugenehmigung ist da, aber B-Plan gekippt. Auch das Architekturforum diskutiert u.a. über Wohnungsbau.

Tagesspiegel zitiert die Leiterin des Stadtplanungsamtes, sie sähe bisher „keine Auswirkungen“ des Gerichtsentscheids auf das Projekt.  Die Berliner Morgenpost zitiert die Pressesprecherin des Oberverwaltungsgerichts „Beim Aufstellen des Bebauungsplans hat es Abwägungsfehler gegeben“. Sie sagt aber auch: „Das heißt aber nicht, das grundsätzlich nicht gebaut werden darf“. Und auch nochmal die Berliner Woche und der rbb.

Berliner Woche nennt „Ankermieter“, Media Markt, Kaufland und Meininger-Hotel, als ob die neu wären, und nennt als Baubeginn Mai 2015, Eröffnung frühestens Herbst 2016.

Große Anfrage in der BVV vom 18.2.15 (Drs. 1905/IV).

Was aus Berliner Brauereien so geworden ist: Wohnungsbau, Kulturstandorte, Kleingewerbe … (Berliner Zeitung)

Pressemitteilung des Gerichts „Bebauungsplan unwirksam“: Urteile vom 18. Dezember 2014 – OVG 2 A 15.12 und OVG 2 A 3.13.

Da mittlerweile die Urteilsbegründung des OVG gekommen ist, wieder eine mündliche Anfrage zu den Fehlern im B-Plan (Drs. 2005/IV) in der BVV vom 19.3. Die SPD fragt nach der Fassadengestaltung (Drs. 1955/IV).

Berliner Woche zum Urteil des OVG.

Berliner Zeitung berichtet über die Entmietung und den Baubeginn. Ein Gespräch mit Trainer Sebastian Bauer von der Sport-Oase.

Auch der Tagesspiegel berichtet mit Kurzportraits von Radio Gluth Inhaber, Wilhelm Prandzioch, und Lackierermeister Mohammed El-Hazzuuri. Hier heißt es auch: „Mehrere Anwohner klagten daraufhin gegen das Projekt – und bekamen recht: Im Dezember 2014 kippte das Oberverwaltungsgericht den Bebauungsplan. Allerdings hatte das zuständige Bezirksamt einen Tag vor dem Urteil bereits eine Baugenehmigung erteilt – und die gilt zunächst, selbst unter dem alten Bebauungsplan. Nach derzeitigem Stand kann Huth seine kleine Mall also bauen. Gegen die Baugenehmigung liegt zwar der Einspruch eines Nachbarn vor. Über den wird das Bezirksamt aber erst in den nächsten Monaten entscheiden. Solange hat Huth Zeit für sein Projekt.

Charlott Tornow MitVergnügen hat einen schönen Artikel zu Schultheiss geschrieben: „Ihr werdet nie erraten, was in Moabit gebaut werden soll„.

Berliner Woche zur Schließung des Sudhauses (hier wird allerdings Bebauungsplan mit Bauvorbescheid verwechselt). Nur drei Anträge von Gewerbetreibenden für Härtefallausgleich sind bisher beim Bezirk eingegangen.

Bericht über die Veranstaltung in der Urania zu Einkaufcentern in Berlin (Tagesspiegel).

Gutachten von Stadt + Handel: „Potentialanalyse für ergänzenden Einzelhandel im Stadtteilzentrum Berlin-Turmstraße mit besonderer Berücksichtigung der Potentialfläche des ehemaligen Hertie Warenhauses“ (Endbericht 25. März 2013) veröffentlicht von der BI SilberahornPlus im Bericht über die Sitzung der Stadtteilvertretung vom 27.April 2015.

Artikel über die entmieteten Gewerbetreibenden des Schultheiss-Geländes.

Park One wird Parkhausbetreiber (DEAL). MieterEcho über den gekippten B-Plan „Lehrstunde in Sachen Rechtsstaat“ (Nr. 374 – Mai 2015).

Berliner Morgenpost informiert über den Baustart auf dem Schultheiss-Gelände. Die Fertigstellung ist für Ende 2017 oder Anfang 2018 geplant.

Antwort auf eine Kleine Anfrage (KA 1070/IV). Antwort und Anlage anklicken!

Die Buchstaben „TURM-PALAST“ konnten für das Buchstabenmuseum gerettet werden.

Fassadenwettbewerb hat Max Dudler gewonnen (Berliner Woche).

Nina Apin in der TAZ über Huth, der bei Schultheiss keinen Generalunternehmer einsetzen will.

Abriss des schon lange leerstehenden Wohnhauses für den Neubau:

Berliner Zeitung über das Schultheiss-Quartier und den morgigen Spatenstich (Pressemitteilung Bezirksamt). Auch das Inforadio wird morgen früh berichten.

rbb-online zu den gestohlenen Kupferkesseln vom Sudhaus. Und dazu auch eine Dringlichkeitsanfrage in der BVV Mitte (Drs. 2276/IV).

Artikel in der Berliner Woche zum Spatenstich: ganz unaufgeregt und ohne Erwähnung des Diebstahls der denkmalgeschützten Kessel.

100.000 Euro stehen zur Unterstützung der Gewerbetreibenden für 2015 bereit, bisher sind 9 Anträge auf Härteausgleich gestellt worden, von denen 2 wohl nicht berücksichtigt werden (Berliner Woche).

Wieder Erfolg für rumänische Bauarbeiter der „Mall of Shame“ vor Gericht (Berl. Morgenpost).

Mündliche Anfrage zu den Vereinbarungen zwischen Bezirk und Investor bzgl. der Denkmalschutzauflagen im Innenbereich (Drs. 2591/IV).

Mittlerweile macht Schultheiss auch Werbung auf Facebook – und das Kallasch& hat prima geantwortet.

Seit August 2016 gibt es Anwohnerinfos rund um die Baustelle auf der Schultheiss-Quartier-Webseite. Anscheinend gibt es Beschwerden. Erhöhter Lieferverkehr, erhöhter Lärmpegel, eine regelmäßige Straßenreinigung wird angekündigt.

Bericht in der Berliner Zeitung: Die Baugruben sind ausgehoben, an der Turmstraße wird die 2geschossige Tiefgarage gebaut, das Meininger Hotel soll 250 (nicht 300) Zimmer haben, an der Perleberger 7.000 qm Kaufland, Mall mit 150 Geschäften und – tatsächlich jetzt doch – 140 Wohnungen (über Kaufland), d.h. kleine Apartments evtl. für Studenten. Doch das ist nicht unumstritten, weil Gewerbegebiet, könnte also auch noch ein Hotel oder Hostel werden.

Nachdem die Grundsteinlegung vom Bezirksamt schon mal vor einem Jahr angekündigt wurde, gibt es hier verschiedene Fotos von der Grundsteinlegung Anfang September und auch eine Bericht in der Berliner Woche.

Chancen und Risiken für den Einzelhandel in der Turmstraße (Berliner Woche).

B.I. Silberahorn zum Projekt: HGHI Schultheiss zerstört Turmstraße.

Bezirksamtsbeschluss vom 18.10.16 zu den verschwunden Kupferkesseln und Nachbildungen zur Drs. 2692/IV. Dazu auch ein Artikel der Berliner Woche: „Ein schlechter Scherz“, sagt Frank Bertermann (Bü90/Grüne).

Fußgängerüberweg gesperrt, eine Zumutung (Vilmoskörte), mittlerweile nicht nur der Überweg an der Stromstraße, sondern der gesamte Geh- und Radweg, sowie der Parkstreifen.

7 Bauhelfer, die in der FAU Berlin organisiert sind, haben Klagen gegen die Subunternehmen der „Mall of Berlin“ gewonnen und trotzdem noch keinen Cent der eingeklagten Löhne gesehen. Denn diese haben Insolvenz angemeldet oder sind verschwunden. Da jedoch das Arbeitnehmerentsendegesetz regelt, dass der Auftraggeber für die Zahlung der Löhne haftet, hat jetzt der erste der Bauarbeiter eine Lohnklage gegen die Harald Huth gehörende Leipziger Platz GmbH & Co. KG eingereicht. Der Gütetermin wird am 16.12.2016 vor dem Arbeitsgericht Berlin stattfinden (hier weiterlesen: Info FAU Gewerkschaft und hier die gesammelten Infos zur „Mall of Shame“).

Anfrage zur Gehwegsperrung wegen der Schultheissbaustelle in der BVV (Drs. 0107/V).

Weitere Nachträge zum Schultheiss Quartier jetzt bei dem neuen MoabitOnline-Artikel „Schultheiss: Tiefgarage, Straßenbahn und Schleichweg„.

548 Kommentare auf "„Schultheiss“ Bebauungsplan liegt (erneut) aus"

  1. 201
    L.S. says:

    (Mein Kommentar oben kam etwas zu spät. Aber ich denke, dass es immer sinnvoll ist, seine Angaben zu belegen. Einen Mangel an Quellen gibt es jedenfalls nicht.)

    Zu Nr. 195:

    „Der Verfasser [des Artikels vom Tagesspiegel] hätte mal lieber hingehen und zählen sollen, wie viele Arbeitsplätz hier erst mal vernichtet werden.“

    Was ich an diesem Argument gegen die Schaffung von Arbeitsplätzen durch das Schultheiss-Projekt nicht verstehe, ist die stillschweigende Voraussetzung, dass die jetzigen Arbeitsplätze qualitativ besser sind als die zukünftigen. Wenn man sich zum Beispiel den derzeitigen Einzelhandel vor Ort anschaut, kommt man jedenfalls nicht auf die Idee, dass die Löhne der Angestellten dort besonders hoch sind. Darüber hinaus werden doch vermutlich mehr Arbeitsplätze entstehen als in der jetzigen Situation.

  2. 202
    Carsten says:

    Die Zahlen von Vilmoskörte sind korrekt, für 2009/10. (Zum Anfang 2011 war die Zahl der Vollzeitaufstocker auf 324 000 gefallen. Das kann jetzt schon wieder anders aussehen.)
    http://www.faz.net/frankfurter-allgemeine-zeitung/wirtschaft/weniger-aufstocker-in-vollzeit-11039796.html.

    Daneben bleibt eine bedrückende Zahl von Aufstockern, die insbesondere durch mehr oder weniger erzwungene Teilzeitbeschäftigung oder größere Familien auf Unterstützung angewiesen sind. Wenn man Probleme lösen will, muss man erst einmal anfangen diese richtig und gezielt zu analysieren.

    Lieber H.E. Es ist also gar nicht so schwierig, einfach mal korrekt zu recherchieren. Sie versauen mir nicht den Abend. Aber ich habe es schon öfters gesagt, dass es wenig hilfreich ist, an sich richtige Punkte mit einer Menge von Fehlinformationen zu kombinieren.

    Die Zahl von knapp unter 23 % gibt es auch. Dabei wird aber eine Niedriglohnschwelle von (West) über 10 Euro angesetzt, was auch eine problematische Entwicklung ist, aber mit dem Vollzeitaufstocken erst mal nichts direkt zu tun hat.

  3. 203
    Jürgen Schwenzel says:

    In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 23.02.2012 ist als Vorlage zur Beschlussfassung die Drucksache – 0146/IV enthalten zum Inhalt
    „Änderungen der Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs 1-43VE vom 31.Januar 2011 mit Deckblatt vom 12.Mai 2011 für die Grundstücke der Perleberger Strasse 42, Turmstrasse 25-26 und Stromstrasse 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit nach der Rechtsprüfung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung“
    zu einem vom Bezirksamt gewünschten Beschluss
    „Die Änderungen der Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs 1-43VE vom 31. Januar 2011 mit Deckblatt vom 12. Mai 2011 für die Grundstücke der Perleberger Straße 42, Turmstraße 25-26 und Stromstraße 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit nach der Rechtsprüfung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sind beschlossen.“, gefolgt von einer langen Liste von Änderungen, die nach der Rechtsprüfung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (die den Bebauungsplan nicht beanstandet) als Hinweise zu Ergänzungen, Klarstellungen und Berichtigungen in der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-43VE gegeben wurden, die vor Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs 1-43VE einzuarbeiten sind.

    Abgesehen davon, dass die Änderungen zum Bebauungsplan nicht vom 31. Januar 2011 datieren können (sondern möglicherweise vom 31. Januar 2012), werden alle Ausführungen zu den Änderungen der Begründung dieses Bebauungsplans der interessierten Öffentlichkeit insofern vorenthalten, als die Anlagen zu diesem BVV-Antrag nicht über das BVV-Informationssystem einzusehen sind, das veröffentlichte Beschlusspapier enthält die Aussage „Anlage liegt als Fraktionsexemplar vor!“.

    Warum nur ist diese Anlage mit allen Änderungen in der Begründung nicht auch für die Allgemeinheit veröffentlicht worden? Vielleicht ein Fall für den Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung?

  4. 204
    Matthias says:

    Ich kann die Debatte über Arbeitsplätze nur begrenzt nachvollziehen. Bei gleicher Produktivität und Kaufkraft gibt es natürlich nur Verlagerung und Verdrängung. Wie soll es anders sein. Mehr Arbeitsplätze für Moabit gäbe es nur, wenn die Kaufkraft in Moabit wüchse – oder wenn Kaufkraft von aussen angezogen wird. Ein Netto-Arbeitsplatz-Maschine kann und wird das Center nur unter den oben genannten Bedingungen sein können.

    Arbeitsplätze wird es nur geben, wenn Moabit für Firmenansiedlungen von aussen attraktiv wird. Denn selber gründen werden die Moabiter arbeitsplatzschaffende Firmen kaum. Das fehlt es (im Schnitt) an Bildungsniveau, Ambition und der konstruktiven Einstellung zum Unternehmertum (99% der Einträge in diesem Blog legen davon beredtes Zeugnis ab). Am eigenen Schopf werden sich die Moabiter nicht aus dem Morast/Dilemma ziehen.

  5. 205
    YHDK says:

    … uiuiuiiiiii … Moabit lebt weder im Morast, noch im Dilemma. Und die Kaufkraft steigt stetig.

    Wer seine Augen vor der höchst positiven Entwicklung von Moabit (inclusive der hier gerne geschilderten, so genannten ’negativen‘ Begleitumstände) verschließt, hat sicher einen nur eingeschränkten Blick auf diesen höchst attraktiven Teil von Berlin.

    Und die angeführten Gründe, die nach Ansicht des über mir positionierten Beitrags zur Nicht-Gründung von Unternehmen in Moabit führen … das grenzt fast schon an Bösartigkeit.

  6. 206
    Thomas Koch says:

    204, @Matthias:

    Im Jahr 2007 waren nach Auskunft des damaligen Wirtschaftsstadtrats Joachim Zeller auf dem Schultheiss-Gelände 42 Firmen ansässig.
    (siehe schriftliche Beantwortung meiner damaligen Anfrage: http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/___tmp/tmp/45081036735534258/735534258/00059779/79-Anlagen/02/Drs.-Nr.0420_III.pdf)

    Aus meiner Sicht gibt es zwischen den einzelnen Gewerken erhebliche Synergieeffekte – und am Standort Jobs, die gut zu Moabit passen. Nichts gegen neue Jobs, es geht aber auch darum, funktionierende Firmen in Moabit zu halten. Mich würde interessieren, wie der Bezirk seine damalige Zusage, zu gegebener Zeit ein Konzept vorzulegen, wie den Firmen adäquate Angebote für eine ggf. gemeinsame Umsiedlung im Bezirk gemacht werden können, umsetzt. Langsam wird es dazu Zeit.

  7. 207
    Jürgen Schwenzel says:

    Leider lässt das Informationssystem der BVV zu den Drucksachen nicht zu, dass die Anlagen zu den Drucksachen direkt mit gültigen Links verlinkt werden können, die Links mit den PDFs dazu werden dynamisch erzeugt und sind nur temporär für den jeweiligen Nutzer gültig. Die von Thomas Koch in Kommentar 206 angesprochene Drucksache Nr. 420/III ist aber unter http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=2813 zu erreichen, die von Th. Koch angesprochene Antwort (PDF) wird generiert, wenn ihr zu dieser Drucksache bei „Anlagen“ auf „Schiftliche Beantwortung“ clickt.

  8. 208
    Susanne Torka says:

    Bericht über die Ausschusssitzung und geplante Bauzeit ab Frühjahr 2013, Fertigstellung Ende 2014 im gestrigen Tagesspiegel:
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/sanierungsplan-das-100-millionen-euro-projekt/6454086.html

  9. 209
    H. E. says:

    … und was nicht in dem Tagesspiegel-Artikel zu Schultheiss steht:

    1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung von Mitte hat den B’plan nicht bestätigt, sondern er hat lediglich per Abstimmung beschlossen, dass der B’plan nun zum Beschluß in die nächste BVV-Sitzung gehen soll.

    2. Beschlossen wurde dieses lediglich mit den Stimmen der CDU und der SPD. Ausschussmitglieder anderer Fraktionen waren dagegen.

    3. Gebaut werden kann damit noch lange nicht. Erst muss mal der B’plan von der BVV beschlossen werden, s.o. Dann müsste theoretisch der B’plan veröffentlicht, damit festgesetzt und rechtskräftig werden. Danach muss das Amt eine Baugenehmigung erteilen und dann kann gebaut werden.
    Erläuterung:
    Manchmal läuft es aber auch anders, z. B. beim Hamberger Großmarkt. Hier wurde der B’plan im Februar 2011 beschlossen und bisher nicht festgesetzt. Trotzdem wurde im Juli 2011 die Baugenehmigung erteilt. Der Investor hätte also seitdem bauen können, obwohl der B’plan noch nicht einmal veröffentlicht, festgesetzt und rechtskräftig ist. Zur Erinnerung: Dieser B’plan wurde von CDU, SPD und FDP beschlossen, Grüne und Linke waren dagegen.
    Wenn ein B’plan nicht festgesetzt wird, hat das für das Amt und vor allem für den Investor den Vorteil, dass die Anwohner die Rechtmäßigkeit des B’planes nicht in einem Normenkontrollverfahren vor dem OVG überprüfen lassen können, um irgendwelche städtebaulichen Auswüchse (z. B zu geringe Abstände gegenüber Wohnungen oder zu großes Bauvolumen) zu verhindern.

    4. Abschließend wurde Stadtrat Carsten Spallek (CDU) von einer Moabiterin gefragt, wie schnell denn der von der BVV beschlossene Schultheiss-Bebauungsplan nach dem BVV-Beschluss festgesetzt wird. Die Antwort fiel schwammig aus und blieb auch trotz beherztem Nachfragen der Moabiterin schwammig.

    Was jedoch heute im http://www.tagesspiegel.de unter der ironischen Überschrift „Neue Shoppingcenter bis zum Ausverkauf“ steht:
    „Fast 5 Millionen m² Verkaufsfläche hat Berlin. Rund 600.000 m² zu viel, warnen Experten“ und „Berlin hat bereits gut 60 Shoppingcenter“.
    http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/immobilien/neue-shoppingcenter-bis-zum-ausverkauf/6455624.html

  10. 210
    Zeitungsleser says:

    Danke H.E. für die Klarstellung,
    und dann gab es bei der Baustelle für das Einkaufszentrum am Leipziger Platz, das in dem von Dir genannten Artikel erwähnt wurde, auch noch einen Wassereinbruch, so dass die U-Bahn nicht fährt. Übel! Übel!
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/erde-abgesackt-bauarbeiten-stoppen-u2/6460940.html
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr/wassereinbruch-u-2-koennte-wochenlang-gesperrt-bleiben/6463162.html

  11. 211
    H. E. says:

    Nachtrag zu Kommentar Nr. 209, damit die Dimensionen deutlich werden:

    Das Fußballfeld im Olympiastadion ist 105 m x 68 m = 7.140 m² groß.
    Daher:
    Die Verkaufsfläche von Schultheiss wird also fast so groß wie 3 Fussballfelder.
    Die Verkaufsfläche vom Hamberger Großmarkt wird so groß wie 2 Fussballfelder.
    Die Verkaufsfläche, die (s. o.) in Berlin offenbar jetzt schon zu viel ist, ist so groß wie 84 Fussballfelder.

  12. 212
    Rané says:

    Nur wer hat die Kaufkraft bei so viel Verkaufsfläche ?
    Und beim Vergleich mit Fussballfeldern wird mir bei „Hertha“ eh übel. Allein die versäumte Nachwuchsförderung. Aber es bleiben unsere Touristen (Kaufkraft), fragt sich nur, wer sie nach Moabit bringt ? Vor allem scheinen sie für „Abwehrketten“ geeignet.Die Raumaufteilung ist einfach Spitze. Kein Berliner kommt mehr an ihnen, ob als Fussgänger oder Radfahrer, vorbei.

  13. 213
    H. E. says:

    Kürzlich habe ich in einem Ausschuss für Stadtentwicklung erlebt, wie sich Bewohner eines Wohnhauses in der Nähe vom Alex über ein von einem Mitarbeiter von Sen Stadt verteidigtes Bauvorhaben beschwehrt haben. Vor ihr ca. 15-geschossiges Wohnhaus soll ausgerechnet vor die Seite mit den Balkonen ein ebenso hoher Gebäuderiegel mit Büros und Hostel gestellt werden. Und zwar so nahe, dass ein 15 Geschosse „tiefer“ Hinterhof entsteht.

    Was in dieser Sitzung sehr eindrucksvoll war: Die Bewohner hatten ein Modell gebaut und mitgebracht. Besser konnten sie den zu geringen Abstand zwischen den Gebäuden, die zu große Baumasse, eine falsche Raumbildung, fehlende Grünflächen und zu große Verschattung nicht aufzeigen.

    Immer wieder habe ich festgestellt, dass Leute, die beruflich nicht mit Stadt- und Bauplanung zu tun haben, vielfach das geplante Volumen von Bauten und die räumlichen Situationen nur an Hand von Plänen und Texten nicht einschätzen können. Nur so kann ich mir auch erklären, wie in der BVV und im Ausschuss manche (Fehl-) Entscheidung in Sachen Städtebau zustande kommt. Eigentlich müßte es Pflicht sein oder sollte es Pflicht werden, dass die Abt. Stadtentwicklung zu jedem Bauvorhaben ein Modell präsentiert und allen Abgeordneten erläutert. Vielleicht könnte das die Opposition in Zukunft im Ausschuss fordern !?

    Nun zu Schultheiss:
    Ich möchte den Bewohnern von Moabit, die mit dem derzeitigen Stand der Planung nicht einverstanden sind, empfehlen, ein Modell zu bauen, davon Fotos zu machen und diese vor der nächsten BVV-Sitzung an die Fraktionen zu schicken – und auch mit dem Modell vorher zu den Fraktionen ins Rathaus zu gehen. Zumindest die Oppositionsfraktionen werden Euch dankbar sein.

    Ein Modell aus glattem Pappkarton (max. 1 mm dick) und auf einer Grundplatte reicht völlig. Es braucht keine Details zu haben, es sollte nur die Baumassen zeigen. Wichtig ist auch: Auf der Straße vor dem Gebäude sollte man PKWs und LKWs (Holzstückchen in der richtigen Länge reichen völlig) darstellen und in einem Hof mehrere Menschlein, um die Größenverhältnisse deutlich werden zu lassen.
    „Bauen“ sollte man mindestens im Maßstab 1:500, besser jedoch im M 1:200. Wichtig wäre auch, dass die Wohngebäude und Höfe an der Lübecker Straße mit dargestellt werden.

    Gleiches entsteht übrigens gerade für den Hamberger Großmarkt. Obwohl das Modell noch nicht fertig ist: Der Eindruck ist erschreckend. Vielleicht gibt es hier bald ein Foto davon.

  14. 214
    Stadtentwicklungsbeobachter says:

    @ H. E.
    So ein Modell kann schon hilfreich sein, dennoch fehlt aber die Perspektive „von unten“ man sieht immer „von oben herab“.
    Zum Schultheiss-Projekt: Bei einer Veranstaltung im vorigen Jahr im BVV-Saal hatten Anwohner der Lübecker Straße, deren Wohnungen nah der geplanten Parkhaus-Rampe liegen, schon ein „Teilmodell“ zu dem für sie Bereich mitgebracht, da kommt dein Tipp etwas spät, und das Modell hat auch nicht geholfen.

  15. 215
    H. E. says:

    Das Teilmodell war sicher richtig und wichtig, aber die Probleme für die Nachbarn resultieren insgesamt aus dem abartig großen Bauvolumen, das CDU, SPD, ihr Stadtrat und das Amt ohne Rücksicht auf die Anwohner durchboxen wollen.

    Deswegen wäre es eben gut, nicht nur einen Plan sondern ein Gesamtmodell jeder Fraktion einzeln noch vor dem Beschluss des B’planes zu zeigen, in dem genau dieses Bauvolumen im Gegensatz zur Bebauung an der Lübecker Straße gezeigt wird. Ein 3-D-Film im Kino wirkt auch ganz anders als nur ein zweidimensionaler.

    Nützlich dürfte das Gesamtmodell auch für die Gespräche mit einem evt. beauftragten Anwalt nützlich sein.

  16. 216
    Susanne says:

    Hier sind übrigens aufschlussreiche Fotos des Modells, das die Anwohner/innen der Lübecker Straße gebaut und den BVVlern gezeigt hatten:
    http://www.moabitonline.de/8956

  17. 217
    Jürgen Schwenzel says:

    Nach noch erfolgten Änderungen der Begründung des B-Planes im Rahmen der Rechtsprüfung wurde der Bebauungsplan 1-43VE laut Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 11/2012 vom 19.05.2012, Seite 135 jetzt rechtskräftig festgesetzt. Der festgesetzte B-Plan ist aktuell im Berliner Informationssystem der Bebauungspläne allerdings noch nicht verfügbar.

    Bei einer Veranstaltung am 14.05.2012 in der Moabiter Markthalle hatte HLG Geschäftsführer Diesen den Beginn von Baumaßnahmen auf dem Schultheiss-Areals für das Frühjahr 2013 angekündigt.

  18. 218
    H. E. says:

    An die Anwohner von Schultheiss in der Lübecker Straße:

    Vor wenigen Tagen war im Tagesspiegel der Artikel „Mieter im Schatten“, in dem es um ein Bauprojekt in Mitte geht, bei dem Anwohnern ein weiteres Mal in rücksichtsloser Weise ein Neubau vor die Nase gesetzt werden soll.
    In dem Artikel steht der Satz: „Und laut eines Gerichtsurteils dürfe von neuen Bauten keine „“bedrückende Wirkung““ auf bestehende Gebäude ausgehen.“ Ich kenne das Urteil nicht, Juristen dürften jedoch wissen, wie und wo es zu finden ist.

    Wenn dieses Urteil irgendwo zutreffen sollte, dann ja wohl bei den Höfen der Lübecker Straße, die an Schultheiss grenzen – und natürlich auch in der Siemensstraße beim Hamberger Großmarkt.

  19. 219
    JK says:

    Ich bin ebenfalls Bewohnerin einer Wohnung in der Lübeckerstraße und würde gern in Erfahrung bringen, ob weiter eInformationsveranstaltungen geplant sind?

  20. 220
    H. E. says:

    @ 219: Vielleicht weiß ja die Redaktion von Moabit Online, an wen Sie sich wenden könnten.

    Ansonsten:
    Vielleicht sollte der Investor langsam umdenken. In Berlin sind Wohnungen gefragt und bevor er seine 20.000 qm Verkaufsfläche nicht voll kriegt (siehe Moabogen), sollte er vielleicht lieber einen großen Teil davon in Lofts und Wohnungen ändern. Dann könnte er auch die unsinnigen Parkhausflächen besser verwenden und vielleicht noch Freifläche für fünf Bäume samt Nisthilfen für Piepmätze lassen (Vorbild siehe Hamberger Großmarkt).

  21. 221
    H. E. says:

    Habe heute erfahren, dass „Kaufland“ auf der anderen Seite des Charlottenburger Verbindungskanals an der Quedlinburger Straße einen Verbrauchermarkt mit ca. 5.500 m² Nutzfläche plant.

    Die BVV Charlottenburg hat zwar erst mal eine Veränderungssperre beschlossen, aber die kann sie ja auch schnell wieder aufheben. Die Bewohner des Kiezes möchten, dass auf diesem Grundstück an der Spree dringend benötigte Wohnungen gebaut werden. Außerdem befürchten sie immense Auswirkungen auf die Geschäfte und den Markt des Kiezes, zumal denen schon Aldi, Netto und Lidl zu schaffen machen. Der Markt auf dem Mierendorffplatz ist jetzt schon nur noch ein Schatten seiner selbst.

    Ein derartiges“ Kaufland“ dürfte z. B. auch Kunden aus dem nahen Huttenkiez anziehen, die dann in der Turmstraße fehlen. Deswegen sollten auch möglichst viele Moabiter Einwände gegen diesen Bebauungsplan erheben. Das Online-Formular hierzu findet man unter

    http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/stadtplanung/bebauungsplan/130812_1.html

    Die Einwände müssen bis zum 14. September gemacht werden.

    Liebe Leute, macht was, damit in Berlin Wohnungen gebaut werden und nicht unsere ganze Umgebung kaputt gemacht wird. In Berlin gibt es jetzt schon 60 Einkaufszentren und weitere sind geplant. Die Verödung der Städte in Deutschland ist bereits ein großes Thema, aber die Politik reagiert zu langsam oder fördert es sogar noch – siehe Schultheiss u. a.

  22. 222
    prolet says:

    Laut Begründung des genannten B-Planes will das BA Chb-Wil genau dort Einzelhandel, auch und gerade großflächigen Einzelhandel, selbst den Werksverkauf, unterbinden, weil sonst das Nahversorgungszentrum Mierendorffplatz/Kaiserin-Augusta-Allee geschädigt werden könnte und eine Unterversorgung dort nicht bestehe. Auch wird der zu erwartende Verkehr eines Einzelhandels, der durch ein Wohngebiet laufen würde, als Ausschlußgrund genannt. Der Begründung nach will das BA dort Gewerbe der „klassischen“ Art, das anderswo – auch vom großflächigen Einzelhandel – vertrieben wird, ansiedeln. Dem derzeit gültigen B-Plan nach wäre großflächiger Einzelhandel dort zulässig (deshalb wohl auch der Bauantrag von Kaufland und deshalb auch die Veränderungssperre), nach der geplanten – textlichen – Festsetzung nach zukünftig nicht.
    Wohnungen auf dem Gelände eines dann ehemaligen Tanklagers – lecker! Es ist in der Begründung auch von einem Ölunfall die Rede …

  23. 223
    H. E. says:

    Fast alles richtig, aber entscheidend ist, dass sich möglichst viele gegen großflächigen Einzelhandel aussprechen, weil dieser Moabit schaden würde und weil der Bebauungsplan noch nicht beschlossen ist. Wir wissen, wie schnell sich die Pläne gewisser Parteien ändern können, wie schnell z. B. aus einem geplanten Park oder Grünzug entlang der Siemensstraße ein monströser Großmarkt werden kann.

    Und hier Wohnungen zu fordern, ist auch richtig, denn auch im nahen Moabit steigen die Mieten bereits, weil in Berlin zu lange zu wenig Wohnungsbau gemacht worden ist.

  24. 224
    H. E. says:

    Zuerst mal möchte ich vorschlagen, aus dem Artikel „Lübecker Straße im Schatten von Schultheiss“ zumindest die Fotos und den inhaltlichen Hintergrund dazu mit in den hiesigen Artikel zu übernehmen, damit diese die Anwohner extrem betreffende Problematik nicht verloren geht:
    http://www.moabitonline.de/8956

    Und dann möchte ich auf das Baukollegium Berlin aufmerksam machen, das in der Planung befindliche Berliner Bauvorhaben beurteilt und auch gegebenenfalls mit den Investoren über Verbesserungen verhandelt. Da Schultheiss noch in der Planung ist, könnte man es ja mal versuchen.

    Erläuterungen zum Baukollegium, eine Liste der bisher dort bearbeiteten Projekte und ein Online-Anmeldeformular gibt es unter:
    http://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/baukollegium/index.shtml

  25. 225
    Susanne Torka says:

    Vielleicht gibt es doch noch Umplanungen bei Schultheiss? Jedenfalls eine Anfrage für die BVV:
    http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5351

    siehe auch den oben im Nachtrag verlinkten Artikel aus der neuesten „ecke turmstraße“.

  26. 226
    Susanne Torka says:

    Bei der gestrigen BVV soll Baustadtrat Spallek erklärt haben, dass der neue Gesellschafter beantragt hat, auf das Parkhaus im Norden zu verzichten und dafür im Süden die Tiefgarage zu vergrößern. Ob das genehmigt wird, konnte Spallek nicht sagen, es gelte der beschlossene B-Plan.

    Das ist wirklich interessant, gut für die Anwohner_innen aus der Lübecker Straße und für die Häuser an der Perleberger Straße gegenüber der Einfahrt.
    http://www.moabitonline.de/8956

    Was das aber für die Turmstraße bedeutet und die Verkehrsplanung dort muss wohl noch gründlich geklärt werden!

  27. 227
    Axel Vierhufe says:

    Es ist wohl zumindest so, daß der neue Gesellschafter, die Huth-Gruppe, darüber nachdenkt, das Volumen der Parkhäuser im Norden zu reduzieren. Ebenfalls wird wohl seitens der Eigentümer die Frage nach der Gesamtanzahl der Parkplätze diskutiert, tendenziell hält man dort nun weniger Parkplätze für möglich als der gültige und von der BVV beschlossene B-Plan es gestattet. Am B-Plan und den Obergrenzen ändert sich nichts, das hat auch Spallek in der BVV deutlich gemacht. Natürlich muß der Bauherr die Möglichkeiten des B-Plans nicht ausschöpfen.

    Was den Gesamtzusammenhang angeht, so ist jeder Parkplatz weniger ein Gewinn für die Moabiterinnen und Moabiter. Weniger Kundenverkehr von außerhalb bedeutet, daß stärker auf die Kundschaft aus Moabit gesetzt werden muß, deren Kaufkraft, Bedarfe etc, um die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens zu sichern.

    Eine Zufahrt über die Turmstraße statt über die Perleberger Straße scheint unproblematischer zu sein (das Teilstück der Turmstraße östlich der Stromstraße ist eher wenig genutzt), außerdem ist nun beabsichtigt – und das war auch für mich eine Neuheit auf der BVV am 24.01. – ein zweites Tiefgaragen-Geschoß zu bauen, vermutlich unter dem Neubauteil an der Turmstraße.

    Unbestritten ist, daß es Umarbeitungen am Verkehrskonzept für das AZ im Bereich der neuen Einfahrt an der Turmstraße geben muß. Hier ist derzeit ein durchgehender Mittelstreifen vorhanden, der das Linksabbiegen von der Fahrbahn der Turmstraße in Richtung Osten (also auf das Schultheiss-Gelände) verhindert. Es ist bislang geplant, dies auch so zu belassen. Herr Spallek hat deutlich darauf hingewiesen, daß der Projektträger für gewünschte Planänderungen aufzukommen hat.

    Am Rande noch der Hinweis, daß laut Aussage von Herrn Spallek das Bezirksamt erst am 24.01. (also dem Tag, an dessen Abend die og. Dringlichkeit behandelt wurde) Informationen über die aktuellen Vorgänge erhalten hat.

    Mit freundlichem Gruß
    Axel Vierhufe
    Bezirksverordneter

  28. 228
    Thomas Koch says:

    Ist denn bekannt, wie der Investor mit dem Denkmalschutz umgehen möchte und welches (möglicherweise verändertes) Nutzungskonzept er hat?

  29. 229
    Axel Vierhufe says:

    Nein Thomas, dazu ist mir nichts bekannt. Die Überlegungen scheinen auch beim Investor noch in der Anfangsphase zu stecken. Alles, was bisher an Veränderungen in der Planung bekannt geworden ist, dreht sich aber eher um den Teil an der Turmstraße.

  30. 230
    H. E. says:

    Nachdem CDU und SPD nun auch gemerkt haben, dass in Berlin Wohnungen fehlen, erwarte ich eigentlich von ihnen, dass sie den Investor jetzt dazu bringen, statt nur Büroflächen an Turm- und Stromstraße nun auch Wohnungen zu bauen.
    Jedes Büro bringt leider mehr Autoverkehr in die Innenstadt und nach Moabit, Wohnungen dagegen bedeuten mehr Kunden für Schultheiss und den vorhandenen Einzelhandel und weniger Verkehr.

    M. E. hätten CDU und SPD von Mitte den Bebauungsplan nie beschließen sollen, ohne damit nicht auch Wohnungen auf dem Grundstück festzuschreiben.

  31. 231
    H. E. says:

    Heute wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung Mitte darüber gesprochen, dass der neue Investor seine Umbau-Pläne zu Schultheiss dem Ausschuss vorstellen möchte – allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit, voraussichtlich in der nächsten Sitzung am 27.02.

    Wenn ich es richtig verstanden habe, wird der Ausschuss-Vorsitzende den Investor fragen, ob dieser auf dem Ausschluss der Öffentlichkeit besteht. Falls ja, wird der Ausschuss dieses akzeptieren.

    Habe dann noch im Gespräch mit zwei Abgeordneten festgestellt, dass deren Fraktionen offenbar noch nicht auf die Idee gekommen sind, nun an Stelle der endlosen Büroflächen an Turm- und Stromstraße Wohnungen zu fordern.
    Vielleicht könnte ja der Berliner Mieterverein mal im Ausschuss und/oder in den Fraktionen aktiv werden.

  32. 232
    vilmoskörte says:

    Der neue Investor ist Dr. Harald Huth mit seiner HGHI (High Gain House Investments GmbH, http://www.hghi.de), und der neue Name für das Projekt auf dem Schultheiss-Gelände ist „Shoppingquartier Berlin Mitte“ (siehe http://www.hghi.de/shq.html, noch mit dem Vermerk „coming soon“ versehen).

  33. 233
    H. E. says:

    @ Kommentar 227

    In diesem steht: „Am B-Plan und den Obergrenzen ändert sich nichts, das hat auch Spallek in der BVV deutlich gemacht. Natürlich muß der Bauherr die Möglichkeiten des B-Plans nicht ausschöpfen.“

    Das hat Baustadtrat Spallek (CDU) aber nett gesagt. Natürlich muss ein Bauherr die Obergrenzen des B’planes nicht ausschöpfen. Jetzt nicht ausschöpfen, aber in fünf bis zehn Jahren wird er es vielleicht doch wollen und dann kann er das Bauvolumen des Parkhauses in voller Höhe bauen, wenn das BA jetzt den B’plan nicht ändert oder generell neu gestaltet.

    Ich interpretiere obigen Satz so, dass Herr Spallek den B’plan offenbar nicht ändern möchte. Statt dass CDU und SPD die Gelegenheit ergreifen, neue Erkenntnisse (zusammen mit dem Hertiegrundstück viel zu viel Gewerbefläche in Moabit und Wohnungs-Knappheit in Berlin) zu berücksichtigen, Fehler des Bezirksamtes und der BVV zu korrigieren und endlich auch im Interesse der Bürger zu handeln, soll das BA einfach weitermachen, als ob nichts wär !!

    Ist schon erstaunlich, wenn sich Parteien die größte Mühe geben, noch mehr Wähler zu vergraulen. Und ich bin gespannt, wann und wo die Bürger-Informationsveranstaltung stattfinden wird und wie die Bürger reagieren werden.

  34. 234
    Axel Vierhufe says:

    @ Kommentar 233

    Kurze Klarstellung: Da es sich um eine mündlich beantwortete Dringlichkeitsanfrage handelte, kann ich hier nur aus meiner Erinnerung widergeben. Es handelt sich nicht um wörtliche Zitate des Stadtrats und daher besteht auch kein Raum für „Interpretationen“.

    Ich sehe allerdings keine Möglichkeit, daß das Bezirksamt einseitig seine „Fehler korrigiert“- wie soll das aussehen? Soll das Bezirksamt einseitig den vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufkündigen, den die BVV beschlossen hat und sich anschließend in Regreß für entgangene Rendite nehmen lassen? Es hilft nicht weiter, über die Fehler der Vergangenheit zu klagen (ohne sie beschönigen zu wollen). Häufig unterschlagen wird dabei ohne Zweifel auch die Feststellung, daß bereits Frau Dubrau von den Grünen in ihrer Zeit als Stadträtin hätte qualifizierter an die Entwicklung des Schultheiss-Areals herangehen dürfen.

    Wie Sie bin auch ich gespannt auf eine Informationsveranstaltung des Investors, auf der den Bürgerinnen und Bürgern zumindest erstmal die Planänderungen erläutert werden. Inwieweit planungsrechtliche Veränderungen erforderlich sind, wird derzeit geprüft bzw. noch geprüft werden, so daß kurzfristig kein konkretes Ergebnis vorliegen wird.

    Mit freundlichem Gruß
    Axel Vierhufe
    Bezirksverordneter

  35. 235
    H. E. says:

    @ Herr Vierhufe

    Mit Freude stelle ich fest, dass es Ihnen offenbar bewußt ist, dass Fehler gemacht wurden. Dass Sie nun allerdings versuchen, diese zumindest z. T. Frau Dubrau, die seit (sechs, sieben oder sogar acht ??) Jahren nicht mehr Stadträtin ist, unter ihren großen Hut zu schieben, möchte ich als Ablenkungsmanöver Ihrer Fraktion betrachten. Nein, Herr Vierhufe, der aktuelle B’plan wurde zu Zeiten von Ex-Stadtrat Gothe (SPD) vom BA aufgestellt und dann von CDU und SPD und damit auch von Ihnen in der BVV beschlossen. Nun sollten Sie und alle anderen auch dazu stehen.

    Über die Fehler der Vergangenheit zu klagen, ist in der Tat müßig. Trotzdem sollte man sie immer wieder erwähnen, damit sie nicht in Vergessenheit geraten. Und man sollte schon deswegen immer wieder daran erinnern, damit der neue Stadtrat (CDU), das Amt für Stadtentwicklung und die CDU und SPD von Mitte hoffentlich daraus lernen und versuchen, zeitgemäße Anpassungen herbeizuführen – und zwar im Interesse von Moabit, im Interesse von Mitte und im Interesse der gesamten Innenstadt.

  36. 236
    BNM says:

    @ 227 und 234

    zu 227 und 234

    Es ist zu hoffen, dass die BVV so selbstbewusst ist, eine Neuaufstellung des Schultheiss-B-Plans zu fordern, einschließlich umfassender und förmlicher Bürgerbeteiligung.
    Aus dem bisher Bekannten geht u.a. hervor:
    • Die zweigeschossige Tiefgarage an der Turmstraße soll nicht weniger, sondern genauso viele Parkplätze aufnehmen, wie bisher geplant: rund 430. Das ergibt 3000 – 4000 Kfz-Fahrten werktäglich. Eine der Zufahrten wäre der Schleichweg über die Lübecker Str. von der Perleberger her mit massiver Belastung der Anwohner der Lübecker Straße. – Um das zu verhindern, ist hier umfassend neu zu planen.
    • Die Grundwasserabsenkungen für zwei Tiefgeschosse würde die Bäume im Kleinen Tiergarten und an den Straßen noch mehr gefährden, als bisher geplant. Auch deshalb ist ein neuer Umweltbericht notwendig.
    • Die Einfahrt an der Turmstraße würde zu Dauerstörungen des intensiven Fußgängerverkehrs Richtung Post und Gesundheitszentrum führen. Das „AZ-Ziel bessere Aufenthaltsqualität auf der Turmstraße“ wäre hier Illusion.
    • Auch der neue Radstreifen würde permanent durch ein- und ausfahrende Autos blockiert.

    • Nicht weniger, sondern noch mehr Einzelhandelsflächen will der Investor haben: 26.000 qm statt max. 20.000 qm im beschlossenen Bebauungsplan, 30 Prozent mehr! Wer in der BVV sieht genau hin und rechnet nach? Und was wird aus der Turmstraße?

    Aus Gründen der Rechtssicherheit (u.a. für die Anwohner) und wegen der massiven Änderungswünsche ist ein neues Bebauungsplanverfahren nötig; da sollte sich die BVV nicht von „Rendite-Erwartungen“ des neuen Investors, die Axel Vierhufe angeführt hat, beeindrucken lassen.

    Nebenbei: Das Schultheiss-Gelände liegt im Sanierungsgebiet Turmstraße. Alle Eigentümerwechsel u.a. müssen der Sanierungsverwaltung angezeigt, von ihr genehmigt werden. Wie glaubwürdig ist es, wenn Baustadtrat Spallek erst am 24.1.13 informiert worden sein will?

  37. 237
    BNM says:

    @ 228 und 229

    Zu Denkmalaspekten: die riesige, neuerdings zweigeschossige Tiefgarage für 430 Stellplätze mit Zugang von der Turmstraße würde den Abriss des denkmalgeschützten Pförtnerhäuschens und des Nachbargebäudes an der Stromstraße erfordern.
    Wegfall der Parkdecks mit Zufahrt von der Perleberger Straße: dort könnten mehr Denkmal-Gebäude (Remisen an der östlichen Grundstücksgrenze) erhalten werden .

  38. 238
    Carsten says:

    Ob man je die Realisierung erleben wird? Das an sich gute Projekt, das mit ein paar Verbesserungen und bei qualitätvoller Umsetzung ein wirklicher Gewinn für Moabit sein könnte, krankt eigentlich von Anfang an einem zu viel an Masse (was letztlich aus den Zusicherungen aus Dubraus Amtszeit resultiert). Die letzte Fassung des Bebauungsplans schafft ein paar durchaus gute Strukturen und löst zwar einige Problem, aber eben nicht alle, z.B. die Unterschreitung von Bestandsflächen. Mit etwas weniger Dichte wäre allen gedient, mit etwas weniger als 20.000 qm Verkaufsfläche und mit Verzicht auf ein paar Dutzend Stellplätze wäre letztlich auch für den Investor die Realisierung leichter. Ob sich nun ein Fenster öffnet. Ich bezweifle es. Der neue Investor scheint eher mehr als weniger Verkaufsflächen zu wollen. Und das geht nicht. Hier muss man ganz hart bleiben (wie auch beim Moabogen). 20.000 qm VKF sind eigentlich schon ein paar 1.000 qm zu viel. Mehr darf es keinesfalls werden. Einfach von Bezirksseite kann man den B-Plan natürlich durchaus ändern und Stellplätze und ein paar qm Verkaufsfläche streichen. Allerdings mit gewaltigen Entschädigungsforderungen, wenn innerhalb der 7-Jahresfrist die zurzeit mögliche Ausnutzbarkeit verringert würde. Sinnvoll ist also eher eine Verhandlung mit dem Investor, bei der man sich auf realistische Ziele konzentrieren sollte. Hier auch noch in ein ohnehin komplexes Projekt Wohnungsbau hineinbringen zu wollen, ist völlig kontraproduktiv, da es auf dem von drei Hauptstraßen umschlossenen Grundstück mit Altbauten, Verkaufseinrichtungen und Außengastronomie nur mit extrem hohem Aufwand und bescheidener Qualität vielleicht an einer Stelle an der Turmstraße realisierbar wäre und zudem auch planungsrechtlich schwer umsetzbar gegen den Willen des Eigentümers. Es sind hier wirklich schon ausreichend Probleme auf einmal zu lösen.

  39. 239
    H. E. says:

    Wenn ich mich richtig erinnere, sind in der bisherigen Planung im 2. bis 4. OG entlang der Turmstraße und um die Ecke herum in die Stromstraße Büroflächen vorgesehen. In diesem Bereich sind genauso Wohnungen denkbar.
    Die Umplanung per CAD würde in einem guten Architekturbüro nicht einmal sechs Wochen dauern. Die Baukosten für Wohnungen wären nicht höher als jene für die bisher vorgesehenen Büroflächen. Und warum die Qualität bescheiden sein soll, ist mir ein Rätsel. Entlang der Stromstraße und der Turmstraße wird fast überall gewohnt und normale Wohnungen werden gerade in Moabit dringend gebraucht.

    Dass die Parkplätze offenbar in zwei Tiefgeschossen verschwinden sollen und die Verkaufsfläche um 6.000 qm vergrößert werden soll, läßt mich vermuten, dass das Bauvolumen des bisherigen Parkhauses zur Verkaufsfläche gemacht werden soll.
    Da eine zusätzliche Verkaufsfläche in keiner Weise mit dem Stadtentwicklungsplan Zentren in Einklang zu bringen ist, kann dieses das Bezirksamt m. E. ablehnen. Es könnte statt dessen fordern, dass der nördliche Bereich des Grundstückes komplett umgeplant wird, in dem dort z. B. eine klare Randbebauung mit 22 m Traufhöhe vorgesehen wird, in der dann die bisher an der Turmstraße vorgesehenen Büroflächen und weitere Wohnungen untergebracht werden, inkl. zugehörigen Parkplätzen im Keller mit Zufahrt von der Perleberger Straße.
    Dadurch würde sich auch ein freier Innenbereich ergeben, in dem man wenigstens ein paar Bäumchen pflanzen könnte. Außerdem würde die Baumasse endlich den erforderlichen größeren Abstand von den betroffenen Höfen der Lübecker Straße bekommen.

    Hier noch eine Bitte an die Grünen, Linken und Piraten in der BVV:

    Bitte, fordern Sie jetzt die Anfertigung und Vorlage eines Modells mindestens im Maßstab 1:500, und zwar inkl. der Bebauung an der Lübecker Straße. Dieses Modell sollte für alle an der Genehmigung beteiligten und insbesondere für die BVV und für die Bürgerbeteiligung zur Verfügung stehen.
    Nur an einem Modell kann man die Baumassen und ihre Verteilung und damit Vor- und Nachteile eines Städtebaus deutlich erkennen. Dieses insbesondere dann, wenn man beruflich nicht täglich mit Bauvorhaben und Bauplänen zu tun hat.
    Ein derartiges Modell wird in der Regel sowieso bei größeren Bauvorhaben angefertigt und die Kosten sind nicht einmal ein Peanut im Vergleich zur Bausumme.

  40. 240
    H. E. says:

    Am kommenden Mittwoch tagt der Ausschuss für Stadtentwicklung der BVV Mitte ab 17:30 Uhr im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31, U-Bahnhof Schillingstraße, in Fahrtrichtung links 3 Minuten zu Fuß.

    Schultheiss steht nicht auf der Tagesordnung, es sei denn, das Thema verbirgt sich unter den beiden nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten. Siehe hierzu meinen obigen Kommentar Nr. 231.

    Nach dieser letzten Sitzung habe ich den Abgeordneten Thorsten Lüthke (SPD Moabit) darum gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Vorstellung der Pläne des Investors öffentlich erfolgt. Anwort sinngemäß: Es sei doch besser, der Investor stellt seine Pläne im Ausschuss nicht öffentlich vor als dass er sie gar nicht präsentiert.
    So viel zu den Bemühungen der SPD und den Wahlversprechen von CDU und SPD, für mehr Transparenz zu sorgen.
    Nun, man wird sehen, wer nach den nichtöffentlichen TO-Punkten den Saal verläßt.

  41. 241
    H. E. says:

    http://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/baukollegium/index.shtml

    Seltsamer Zufall: Auf dem Foto beraten die Experten Gothe und Lüscher offenbar gerade über die Gegend rund um den Hauptbahnhof. Zumindest ist jedenfalls im Modell die geplante Betonwüste am Humboldthafen zu sehen.

    Trotzdem: Man sollte auf jeden Fall versuchen, das Baukollegium in die Planung für Schultheiss mit einzubeziehen.

  42. 242
    vilmoskörte says:

    zu 241: Würde das etwas nutzen? Im Baukollegium sitzt (zum zweiten Mal) auch jener Dipl.-Ing. Jan Kleihues, dessen Pläne für das Areal nördlich des Bahnhofs Zoo gerade für berechtigte Aufregung sorgen (auch für deine, siehe Kommentar 189 bei http://www.moabitonline.de/11071).

    Das Baukollegium hat auch die städtebauliche Meisterleistung der Umzingelung des Hauptbahnhofs mit minderwertiger Hotelarchitektur nicht verhindern können.

  43. 243
    H. E. says:

    @ vilmoskörte
    Wäre doch interessant zu sehen, wie das Baukollegium damit umgeht.

    Ansonsten hier eine Nachricht aus dem Bezirksamt betreffend Bibliotheken und Schultheiss-Gelände:
    Stadträtin Sabine Weißler, zuständig für die Bibliotheken, möchte versuchen, auf dem Gelände eine Bibliothek an der Ecke Strom-/Perleberger Straße unterzubringen:
    http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-mitte/artikel/11841-kulturstadtraetin-will-beide-buechereistandorte-erhalten/

  44. 244
    Axel Vierhufe says:

    Die Antwort auf meine Kleine Anfrage “Schultheiss – Was die Bürger wissen wollen” finden Sie hier:
    http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/___tmp/tmp/45081036180166190/180166190/00091347/47-Anlagen/03/KA_0461_IV.pdf
    Ich habe mich dabei bemüht, auch kritische Aspekte der vorangegangenen Kommentare aufzugreifen, die Antworen jedoch stammen – wie Sie sich denken können – nicht von mir, sondern vom Bezirksamt. Weitere Anregungen zum Thema sind immer willkommen.

    Mit freundlichem Gruß
    Axel Vierhufe
    Bezirksverordneter

  45. 245

    Hallo Axel Vierhufe,
    mit diesem Link oben bekommt man die Antwort nicht im Allris-System der BVV. Aber über diesen Link:
    http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=1543
    Dann das pdf „Antwort Bezirksamt“ anklicken.
    Lest es durch!!

  46. 246
    H. E. says:

    Zur letzten BVV-Sitzung haben Bündnis 90/Grüne unter dem Tagesordnungspunkt Ö 12.6 den richtig guten Antrag eingereicht, dass die Abt. Stadtentwicklung die neuen Schultheiss-Pläne bald in einer großen und ortsnahen öffentlichen Veranstaltung den Bürgern vorstellen möge.

    War zufällig jemand in der BVV-Sitzung, der hier über die Antwort der Abt. Stadtabwicklung berichten könnte? Herr Vierhufe, als Abgeordneter waren Sie doch sicher dabei. Wär‘ doch nett, wenn Sie berichten würden.

  47. 247
    taylan says:

    Hallo H.E., der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN wurde formell in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen. Nun muss man abwarten, wann dieser eine EMpfehlung an die BVV zu der Drucksache beschließt, damit anschließende die BVV sich zu dem Antrag verhalten kann. Erst dann- wenn die Zählgemeinschaft aus SPD und CDU den Antrag nicht im Ausschuss oder der BVV ablehnt- würde die Abteilung Stadtentwicklung des Bezirksamt tätig werden und solch eine Veranstaltung organisieren.

  48. 248
    H. E. says:

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung scheint es damit nicht sehr eilig zu haben. Auf der Tagesordnung für die morgige Sitzung ist das Thema jedenfalls bisher nicht.

  49. 249
    Zeitungsleser says:

    Jetzt werden schon Artikel geschrieben mit dem Inhalt: Informationen gibt es nicht!
    http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-mitte/moabit/artikel/16900-investor-schweigt-ueber-bauvorhaben-im-schultheiss-quartier/

    Auf der Webseite der Investoren HGHI ist seit Januar nichts anderes zu lesen als: „Shoppingquartier Berlin Mitte … coming soon …“

  50. 250
    BNM says:

    Lt. ImmobilienZeitung, online Ausgabe vom 10.5.13 plant der Investor HGHI
    auf dem Schultheiss Gelände nun 30 000 qm Einzelhandelsfläche in 120 Läden. Statt der im VE 1-43 Bebauungsplan höchstens zulässigen 20 000 qm.
    Ich habe telef. beim Autor nachgefragt: die 30 000 qm sind nicht etwa ein Hör/Schreibfehler sondern vom Investor der Zeitung genannt.

    Der Investor (und bisher auch Bezirksstadtrat Spallek) möchte die Anpassungen ohne Information der Öffentlichkeit durchführen.
    Allerdings hat Herr Spallek auf eine Anfrage der SPD-Fraktion schriftlich geantwortet: Er wolle ..“durch Prüfung der Planunterlagen im Genehmigungsverfahren“ sicherstellen, dass die Obergrenze des gültigen B-Planes von 20 000 qm Verkaufsfläche eingehalten wird.

    Es wird interessant, wie Herr Spallek und die Verwaltung sich aus der Zange des Investors befreien, falls sie es denn wollen.
    Wann endlich wird offen und mit Beteiligung der betroffenen MoabiterInnen (EinzelhandelsKunden, Gewerbe, MieterInnen) über die Schultheiss-Projekt-Entwicklung informiert ?