So können Sie mitmachen!

Neuwahl der Stadtteilvertretung Turmstraße

Am 14. März 2011 wird die Stadtteilvertretung des Aktiven Zentrums Turmstraße neu geählt. Zur Wahl stellen können sich alle, die in Moabit wohnen oder ein Gewerbe betreiben und mindestens 16 Jahre alt sind, egal welcher Staatsangehörigkeit sie angehören. Die wichtigste Voraussetzung ist die Bereitschaft, sich für das Gebiet des Aktiven Zentrums Turmstraße zu engagieren.

In den nächsten Jahren werden voraussichtlich etwa 8 Mio. Euro Fördermittel in das Umfeld der Turmstraße fließen. Die Stadtteilvertretung ist das Sprachrohr der Bürger/innen. Die bisherigen Mitglieder rufen auf zum Mitmischen, „damit das Geld in unserem Sinne verwendet wird, damit die Planungen unsere Bedürfnisse erfüllen, damit es auch wirklich so wird, wie wir es haben wollen.“ Es geht darum eigene Ideen und Kompetenzen einzubringen.

Wer Fragen hat, kann sich an die Arbeitsgruppe Wahl der Stadtteilvertretung wenden. Telefonisch von 9 bis 21 Uhr  unter der Servicenummer der Stadtteilvertretung 0176 – 6886 4671 oder per mail: stv-turmstrasse-wahl2011@gmx.de. Persönlich ist die Stadtteilvertretung Turmstraße zu sprechen an ihrem Stand auf dem Ökomarkt vor der Heilandskirche am Mittwoch, 9. März von 12 bis 18 Uhr und vor der Arminiusmarkthalle am Samstag, 12. März von 10 bis 14 Uhr.
Kandidat/innen können sich auch beim Projektsteuerer für das Aktive Zentrum Turmstraße, dem Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement KoSP GmbH, per mail melden: wilke@kosp-berlin.de.

Die Stadtteilvertretung trifft sich derzeit an jedem 4. Montag im Monat im Rathaus Tiergarten (Balkonsaal) und wählt sich Sprecher, die an den monatlichen Beratungsrunden mit den zuständigen Mitarbeitern des Bezirks, der Prozesssteuerung, des Geschäftsstraßenmanagements sowie der Redaktion der Zeitung „ecke turmstraße“ teilnehmen.

Die Veranstaltung zur Wahl beginnt um 19.00 Uhr mit einem Fazit zu den bisherigen Aktivitäten, dem Aufruf zur Kandidatur und der kurzen Vorstellung der sich zur Wahl stellenden.

Bereits vorab ab 18.00 Uhr stellt das Büro Latz & Partner vor, wie die Vorschläge aus der Kinder- und Jugendbeteiligung sowie der Planungswerkstatt mit Anwohnern vom 12. Februar in die Planungen zum Ottopark und dem Westlichen Teil des Kleinen Tiergarten in die Planung aufgenommen worden sind.

Montag, 14. März 2011, Heilandskirche, Thusnelda-Asllee 1
18 Uhr Vorstellung der Pläne zur Umgestaltung Kleiner Tiergarten und Ottopark
19 Uhr Neuwahl der Stadtteilvertretung
Der Flyer und das Plakat zur Wahl sind hier herunterzuladen.

Der Händler Michael Schmack aus der Arminiusmarkthalle engagiert sich in der Stadtteilvertretung, lesen Sie den Bericht von Christof Schaffelder aus der Nullnummer von „ecke turmstraße“, Nullnummer, Februar 2011.

Die AG Wahl der (bisherigen) Stadtteilvertretung Turmstraße informiert zum Ergebnis der Neuwahl der Stadtteilvertretung:

Am Abend 14. März 2011 wurde in Moabit in der Heilandskirche (Thusneldaallee) zum zweiten Mal die Stadtteilvertretung Turmstraße gewählt.

Es kandidierten 28 Vertreterinnen und Vertreter und wurden auch bestätigt, die bereit waren, sich zukünftig in die Planungen zur Aufwertung der Turmstraße und ihre Umfeldes aktiv einzubringen. Alle wurden bestätigt. Eine Reihe von Vertreterinnen und Vertretern gehörte bereits der letzten Stadtteilvertretung an. Wer in Moabit wohnt oder ein Gewerbe betreibt und mindestens 16 Jahre ist, konnte sich zur Wahl stellen.

Die konstituierende Sitzung der neuen Stadtteilvertretung wird am 28.03.2011 ab 19 Uhr im Rathaus Tiergarten (Balkonsaal), Mathilde-Jacob-Platz 1, stattfinden. Die Sitzung ist öffentlich.

In den nächsten Jahren wird viel Geld in den Bereich der Turmstraße fließen. Mit dem Bund-Länder-Förderprogramm „Aktive Zentren“ stehen dafür etwa 4,7 Mio. € zur Verfügung. Der Kleine Tiergarten und der Ottopark sollen neu gestaltet werden, die Turmstraße soll wieder attraktiver werden. Das Umfeld der Markthalle soll neu gestaltet werden. Hierbei und in andere Bereiche wird sich die Stadtteilvertretung Turmstraße intensiv einmischen.

Selbstverständlich können interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht zur Wahl gestellt haben, inhaltlich mitarbeiten. Jede und jeder kann sich an den aktuellen Planungen beteiligen und eigene Vorstellungen und Ideen einbringen.

Die Stadtteilvertretung ist dabei ein wichtiges Sprachrohr für die Bürgerinnen und Bürger, ihren Ideen Gewicht zu verleihen. Alle sind aufgefordert, mitzumischen, im Grundsätzlichen und im Detail, damit das Geld auch tatsächlich in ihrem Sinne eingesetzt wird, damit nicht an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei geplant wird und am Ende auch wirklich etwas entsteht, das auch genau so gewollt wird.

Nachtrag:
Genau zwei Jahre später, am 14. März 2013, wurde die Stadtteilvertretung Turmstraße wieder neu gewählt. Hier sind alle neuen und wiedergewählten Mitglieder zu finden. Die konstituierende Sitzung findet am 25. März um 19 Uhr im BVV-Saal statt. Kommentar vor der Wahl zur „Alibi“-Bürgerbeteiligung von der B.I. SilberahornPLUS.

2015 wird wieder gewählt:

Informationsveranstaltung zur Neuwahl: Montag, 2. März 2015, 19:00 bis 21:00 Uhr in der Heilandskirche.
Bewerbungsbögen liegen aus und können zusätzlich hier herunter geladen werden. Hier ist der Wahlbereich zu finden (das ganze Gebiet, das gelb-beige eingefärbt ist). Einsendeschluss: 19. April per Mail an: ag-wahlen-2015@stv-turmstrasse.de oder in den Briefkasten der StV Turmstraße, Arminius[Zunft]halle, Eingang Bremer Straße. Bei  Fragen bitte bei der AG StV-Wahlen melden.
Die Wahl findet statt am Donnerstag, 28. Mai, 19:00 bis 21:00  in der Heilandskirche.

Hier der Wahlbereich (das ganze eingefärbte Gebiet):

Wahlbereich_2015-600Hier ein Eindruck von Knut Pankrath (März 2015). Und eine Bilanz der Stadtteilvertretung 2013-2015.

Hier ist die ecke turmstraße nr. 3-2015 mit Sonderseiten zur Neuwahl herunterzuladen.

Berliner Woche zur Neuwahl der Stadtteilvertretung. Unter Kommentar Nr. 52 ist das offizielle Wahlergebnis 2015 zu finden.

Protokoll des ersten Treffens und Präsentation des Aktiven Stadtzentrums Turmstraße bei der Sondersitzung am 11. Juni 2015.

Artikel zur Stadtteilvertretung Turmstraße im MieterEcho (Nr. 375 – Juli 2015)

Seit 27. Juli gilt eine neue Geschäftsordnung.

Am 3. August wurden die Sprecher gewählt und die AGen festgelegt (Pressemitteilung).

88 Kommentare auf "Neuwahl der Stadtteilvertretung Turmstraße"

  1. 51
    Susanne Torka says:

    @ 49,
    am besten an die im Impressum angegebene Mailadresse:
    http://www.moabitonline.de/kontakt-impressum

  2. 52
    Susanne Torka says:

    Gerade habe ich die Mail vom Aktiven Stadtzentrum Turmstraße mit dem amtlichen Wahlergebnis gelesen:

    „Sehr geehrte Damen und Herren,
     am 28. Mai wurde die neue Stadtteilvertretung Turmstraße mit 25 Mitgliedern gewählt. 29 Kandidaten hatten sich zur Wahl gestellt. Anbei erhalten Sie das amtliche Wahlergebnis zu Ihrer Information.
     
    Rang – Name – Stimmen
    1. Simmersbach, Melanie – 57
    2. Henniges, Diana – 54
    3. Kaminski, Max – 52
    4. Relling, Michael – 48
    5. Bausch, Thomas – 46
    5. Bertermann, Frank – 46
    5. Ochse, Ingrid – 46
    8. Eriskat, Simon – 45
    9. Sommer, Frederik – 43
    10. Motzkus, Simone – 42
    10. Rauhut, Steve – 42
    10. Roussos, Charalambos – 42
    13. Böttrich, Michael – 41
    14. Wildhack, Johannes – 39
    15. Da Fonseca, Alexandre – 38
    16. Christensen, Christel – 37
    16. Klein, Ottilie – 37
    18. Hubert, László – 35
    18. Szepansky, Thomas – 35
    20. Gräsle, Mignon – 31
    21. Blais, Rudolf – 28
    21. Fricke-Liebig, Stefan – 28
    21. Lehmann, Wolfgang – 28
    21. Ludwig, Sybille – 28
    21. Schonk, Robert – 28
     
    26. Balcerowiak, Rainer – 27
    27. Mayer, Thomas – 20
    27. Pohlit, Onno – 20
    29. Schwarz, Karl – 17“

  3. 53
    Moabiter says:

    Na Hauptsache, dieser Balcerowiak ist rausgewählt. Den wollte ja wirklich niemand mehr sehen. Mit großem Trara angetreten und jetzt reicht es nicht mal mehr für einen Bettvorleger. Seine Jubelperser haben ihm auch nicht mehr über die Hürde helfen können. Wo der wohl künftig rumpöbeln wird? Die Armen sind jetzt schon zu bedauern.

  4. 54
    Susanne Torka says:

    Na ja,
    sooo riesig ist der Unterschied zwischen 5 Personen, die 28 Stimmen erhalten haben und drin sind, und einer Person, die 27 Stimmen erhalten hat und nicht drin ist, ja nun auch wieder nicht.

  5. 55
    StV-Beobachter says:

    Zu 53: Antwort: auf Moabitonline z.B.
    Darum wäre ich dafür, dass Moabitonline sich um mehr Sachlichkeit bemüht!
    … und warum hier Zahlen veröffentlicht werden? Bei den vorherigen Stadtteilvertretungen war das anscheinend kein Thema.

  6. 56
    Susanne Torka says:

    So langsam krieg‘ ich die Krise! Du suchst ja gerade zu jedes „Haar in der Suppe“.
    Ich kann aber nicht erkennen, wo MoabitOnline unsachlich ist in der Darstellung der Wahl der Stadtteilvertretung Turmstraße 2015. Ja, und warum werden die Stimmen der einzelnen StVT-Mitglieder veröffentlicht? Das ist ganz einfach zu erklären: die Projektsteuerung KOSP hat in diesem Jahr die Zahlen veröffentlicht. In den vorherigen Jahren konnte es gar keine Zahlen geben, weil alle, die sich zur Wahl gestellt hatten, en bloc mit Handzeichen gewählrt wurden.
    Hier die Veröffentlichung auf der Webseite Turmstraße.de des Aktiven Stadtzentrums mit Zahlen! (jedenfalls beim Abruf am heutigen Tage!):
    http://www.turmstrasse.de/oeffentlichkeitsarbeit/stadtteilvertretung.html
    Ob der StV-Beobachter durchsetzen will, dass sie gelöscht werden? Als Beobachter wohl kaum.

  7. 57
    StV-Beobachter says:

    Zu 56:
    Stimmt nicht!
    2013, also die vorherige Wahl, lief auch so ab, 25 wurden gewählt, und 7 nicht!
    Nur dass man sich damals noch spontan melden konnte, am Wahlabend.
    2011 und vorher wurde en bloc gewählt!
    Die Sachlichkeit auf Moabitonline im allgemeinen lässt zu wünschen übrig. Da lasse ich mich auch nicht auf Detaildiskussionen ein.

  8. 58
    Olaf Lemke says:

    Es ist doch wohl ein völlig normales Vorgehen, wenn Wahlergebnisse veröffentlicht werden, natürlich auch hier. Wieso eigentlich nicht?

  9. 59

    @53 Ich finde es ausgesprochen schade, dass sich auch hier wüste Pöbler hinter Tarnnamen verstecken. Wohl zu feige für ein offenes Visier, Herr „Moabiter“. Nur eine Bemerkung zum Inhalt, Stichwort „Jubelperser“. Im Gegensatz zu den Grünen und den Strauchschützern habe ich nichts unternommen, um ( wie vor zwei Jahren) zur Veranstaltung zu mobilisieren. Ich habe auch zu keinem Zeitpunkt damit gerechnet, erneut gewählt zu werden und finde die 27 Stimmen angesichts der Zusammensetzung der Veranstaltung eher erstaunlich. Ich wünsche jedenfalls jenen neuen Stadtteilvertretern, die sich ernsthaft und konsequent für Mieterbelange und für Flüchtlinge einsetzen wollen, statt sinnlose, simulierte Bürgerbeteiligungsspielchen mitzumachen, viel Kraft. Sie werden sie brauchen.

  10. 60
    Moabiterin says:

    @59: Der wüsteste Pöbler bei Moabitonline sind Sie selbst. Warum Sie hier an allen Ecken ungestört andere Menschen beleidigen und bedrohen können, ohne dass die Moderatoren dagegen einschreiten, ist mir ein Rätsel.

    Und was heißt hier, Sie hätten nicht mobilisiert? Wer stand denn am Wahltag wie ein Koberer vor dem Eingang und verteilte Zettelchen für seine ominöse Liste?

    Dass Sie immer noch 27 Stimmen erhalten haben, ist nach Ihrem Verhalten in der alten StV einfach nur erschreckend!

  11. 61

    Ixh möchte Sie erneut bitten, sich nicht hinter geschlechtlich wechselnden („Moabiter“ „Moabiterin“) Avatar-Existenzen zu verstecken. Ferner gab es keine „Ominöse Liste“ sondern einen Flyer, auf dem einige Kandidaten ihre Arbeitsschwerpunkte für den Fall ihrer Wahl bekannt machten. Ich habe auf Grund der starken Polarisierung im Vorfeld, besonders in der JVS-Frage, zu keinem Zeitpunkt damit gerechnet, erneut gewählt zu werden und war selbst über meine 27 Stimmen (eine weniger als nötig) erstaunt. Umso mehr freue ich mich, dass auch in der neuen STV einige Menschen sein werden, die sich u.a. konsequent für Mieterbelange einsetzen wollen, aber auch für Flüchtlinge.

  12. 62
    Susanne Torka says:

    Am 3. August 2015 wurden die Sprecher_innen gewählt und die AGen festgelegt:
    http://turmstrasse.de/downloads/pdf/koordination/150810_Medieninformation_Stadtteilvertretung.pdf

  13. 63
    Moamamba says:

    Da mischt sich die Politik sehr ein. Zwei bekannte Politiker als Sprecher, ob das so von Vorteil für die Bürger ist oder ob dieses Instrument politisch genutzt wird? Man wird sehen.

  14. 64
    Maomamba says:

    @63: Versuche, bürgerschaftliches Engagement zu parteipolitischen Zwecken zu Mißbrauchen, hat es auch schon von allen anderen Parteien gegeben. Zugegebenermaßen gefällt mir das, was Jutta Schauer-Oldenburg in Moabit macht, besser als das Geschmäckle ihrer Grünen Parteifreunde in der Betroffenenvertretung.

    Häufig gehen Unterwanderungsversuche allerdings nach hinten los. Nun muss man mal tatsächlich sehen, wie die grünen Herren sich in der Betroffenenvertretung schlagen.

  15. 65
    StV-Beobachter says:

    Kleine Umfrage:
    Das Koordinierungsbüro, KoSP, Aktives Zentrum Turmstraße, AZ-Gebiet, Sanierungsgebiet Turmstraße, möchte ein Vorortbüro, Stadtteilladen, zusammen mit dem GSM, Geschäftsstraßenmanagement Turmstraße, und der Stadtteilvertretung Turmstraße, einrichten.
    Was spricht dafür, was dagegen?

  16. 66
    H. E. says:

    Von welcher Institution und/oder von welchen Personen geht diese Bestrebung aus ?
    Wenn von einer Institution, wer finanziert diese und welche Personen stehen da dahinter?

  17. 67
    StV-Beobachter says:

    Aktives Zentrum, Sanierungsgebiet Turmstraße, http://www.turmstrasse.de, eingerichtet von KoSP.
    Erhebt sich noch die Frage, inwieweit das Koordinierungsbüro und die Stadtteilvertretung Anspruch auf jeweils eigene Räume haben, oder nicht. Das Bezirksamt muss alle Ausgaben diesbezüglich absegnen.

  18. 68
    H. E. says:

    Zu 65 bis 67:

    Wenn ich das also richtig interpretiere, geht diese Initiative von KoSP aus, die im Auftrag des Bezirksamtes Mitte arbeiten und von der Stadt bezahlt werden. Und damit scheint mir die obige Initiative nichts weiter als ein Versuch des Bezirksamtes, mehr Einsicht in und Einfluss auf die Stadtteilvertretung zu bekommen. Um unabhängiger zu bleiben, halte ich es für besser, wenn die Stadtteilvertretung nicht mit an eine gemeinsame Adresse zieht.

    Mich erinnert das an ein einige Jahre zurückliegendes Ereignis:
    Damals habe ich als Mitglied des Quartiersrates Moabit West leider öffentlich den Vorschlag gemacht, dass es doch nützlich wäre, wenn sich alle Quartiersräte von Mitte regelmäßig treffen würden, um Erfahrungen auszutauschen. Diesen Vorschlag hat Bürgermeister Hanke, damals für die QR’s zuständig, ganz schnell aufgegriffen und von sich aus mit solchen Veranstaltungen angefangen und an diesen natürlich auch teilgenommen. Damit war dann ja auch sofort die Luft raus und so weit ich weiss, ist diese Veranstaltungsreihe inzwischen längst wieder eingeschlafen, was m. E. vermutlich von Anfang an die Absicht gewesen sein könnte.

    Zu 63:
    Der Meinung bin ich auch. Mitarbeiter des Bezirksamtes oder BVV-Verordnete haben m. E. in der StV nichts zu suchen. Vielleicht sollte man mal die Satzung überarbeiten oder ergänzen.

  19. 69
    Susanne Torka says:

    Nein, diese jährlichen Bezirksforen gibt es noch, hat gerade im Oktober 2015 wieder eins stattgefunden:
    https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/sozialraumorientierte-planungskoordination/buergerschaftliches-engangement/

  20. 70
    H. E. says:

    Zu 69:

    Das stimmt leider nicht. Die damals alle zwei Monate stattfindenden reinen Quartiersrats-Treffen hatten mit den jährlichen Bezirksforen unter der Leitung des Bezirksamtes absolut nichts zu tun.
    Im Gegenteil ! Sie waren ursprünglich angedacht als reine Treffen der Quartiersräte ausdrücklich ohne jede Beteiligung des Bezirksamtes, weil zumindest vom Quartiersrat Moabit West die Haltung und Arbeit des Bezirksamtes teilweise kritisch und als ungenügend betrachtet wurde.

    Dieses war in der Zeit, nachdem Bürgermeister Hanke (SPD) das Thema Quartiersmanagement von der Abt. Stadtentwicklung übernommen hatte und seine Mitarbeiterin (Name ist mir entfallen) plötzlich anfing, sich im QM Moabit West einzumischen. Es war nicht nur m. E. so, dass dem Bezirksamt das QM und der QR zu selbständig geworden waren und dass man das zurückdrehen wollte.
    Das auf Linie-Bringen des QM’s hat man dann ja auch erreicht, indem die beiden Quartiersmanager von Moabit West, die sich in jahrelanger intensiver Arbeit um den Kiez verdient gemacht hatten, plötzlich auf andere Posten versetzt wurden. BM Hanke hat zwar an einem Termin im Stadtschloß Moabit in dieser Sache jede Mitwirkung abgestritten, aber ein Journalist schrieb danach im Bezirksblättchen voller Ironie: „Die Bürger haben ihm nicht geglaubt“.

  21. 71
    Susanne Torka says:

    o.k. – das war bestimmt so, wie Du es beschreibst, ich war ja nie im Quartiersrat. Das ganze ist nun wirklich schon ziemlich lange her, ich dachte an diese Bezirksforen.
    Allerdings gab es im letzten Jahr mal einen Anlauf von Weddinger Quartiersräten u.a. zum Thema Wohnen übergreifende Treffen von Quartiersräten zu organisieren, ob das aber noch läuft, weiß ich nicht.

  22. 72
    H. E. says:

    Zu 71:

    Das wäre sehr gut. Z. B. in Sachen Milieuschutz könnten alle Quartiersräte von Mitte zusammen dem Bezirksamt richtig Druck machen.
    Was soll denn das Bezirksamt schon unternehmen, wenn die Quartiersräte im Rahmen der Bürgerbeteiligung anfangen, sich intensiv mit anderen Dingen als nur der Vergabe von Projektgeldern zu befassen und dann auch mit diesen Themen an die Öffentlichkeit zu gehen. Quartiersmanager, die im Auftrag des BA arbeiten und von diesem bezahlt werden, kann man auswechseln, alle Quartiersräte von Mitte, die im Rahmen der Bürgerbeteiligung ehrenamtlich tätig sind, nicht.

  23. 73
    Moamamba says:

    die Quartiersmanager werden das sicherlich nicht von sich aus anregen denn damit beissen sie ja in die Hand die sie füttert nämlich die Hand des Bezirksamt und ob die Quartiersräte so viel Energie haben dies von alleine umzusetzen ist fraglich

  24. 74
    StV-Beobachter says:

    Am 28.05.2015 wurde eine neue Stadtteilvertretung gewählt.

    Jetzt, ein Jahr später, kann man mal Bilanz ziehen.

    Von 25 Leuten sind 5 ausgetreten.
    Die Anwesenheit im StV-Plenum ist abgebröckelt. Bei 20 Leuten sind derzeit 10 für eine Abstimmung vonnöten, immer die Hälfte der verbliebenen Mitglieder.
    Die StV hat Mühe für Abstimmungen diese Anzahl Leute zusammen zu bekommen, anwesend sind zirka 9 bis 13.
    Etliche kommen nur ab und zu mal.
    Die Stimmung ist bestens, unfreundlich, mies, gereizt, spitz, auf Sündenbock Suche – wie in allen anderen Stadtteilvertretungen zuvor.

    Jetzt, im Mai 2016, wurde der neue Stadtteilladen in Moabit, Krefelder Str. 1a eröffnet, http://www.turmstrasse.de

    Betrieben wird der Laden vom Koordinierungsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement, KoSP GmbH (Aktives Zentrum Turmstraße, AZ-Gebiet, Sanierungsgebiet Turmstraße) als Vorortbüro, zusammen mit dem GSM, Geschäftsstraßenmanagement Turmstraße (die raumplaner).

    Die Stadtteilvertretung Turmstraße hat von KoSP (Gisbert Preuß), als Auftragnehmer (AN) des Bezirksamts Mitte von Berlin, für einen Raum einen Überlassungsvertrag bekommen, bzw. die Sprecher haben diesen Überlassungsvertrag unterschrieben.
    Dass die StV keine „juristische Person“ ist, und also eigentlich gar keine Verträge unterschreiben kann, stört niemand.

    Ich habe mal gegoogelt:

    https://www.google.de/#q=Stadtteilvertretung
    https://www.google.de/search?q=Stadtteilvertretung&biw=1229&bih=929&tbm=isch&tbo=u&source=univ&sa=X&ved=0ahUKEwiv2o64-vfMAhXFuRQKHYCBAVkQ7AkIZQ

    Interessant dabei ist, Wilhelmstadt, Spandau, hat auch einen Stadtteilladen, auch hier sind KoSP und die raumplaner beteiligt.
    Aber das Bezirksamt Spandau, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung betreibt diesen Laden.

    http://www.stv-wilhelmstadt.de/stadtteilladen/

    Die Organisation läuft also über das Bezirksamt Spandau, also nicht über KoSP – das ist wesentlich neutraler!

    Die STV Wilhelmstadt hat auch einen Vertrag, wegen Räumlichkeiten usw. – aber mit dem Land Berlin, vertreten durch das Bezirksamt Spandau. Nicht in direkter Abhängigkeit von KoSP!

    http://www.wilhelmstadt-bewegt.de/beteiligung/stadtteilvertretung

    Dieser Vertrag findet sich auch im Internet:
    http://s434487651.online.de/wpc/uploads/2014/09/Kooperationsvereinbarung_BA-STV-Stand-15-03-2012.pdf
    Auch hier ist die STV Wilhelmstraße keine „juristische Person“, aber immerhin ist es ein Vertrag mit dem Bezirk, nicht mit deren Beauftragten.

    Stadtteilvertretung und Sanierungsbeauftragter sind also gleichberechtigte Nutzer des Stadtteilladens Wilhelmstadt, was in Moabit nicht der Fall ist. Die StV Turmstraße ist KoSP untergeordnet – ein Unterschied!

    Die Sitzungen des Sanierungsbeirates, und das StV-Plenum finden jetzt in der Krefelder Straße 1a statt.

    Bisher fand das StV-Penum im ehemaligen Rathaus statt, und war auch ein Plenum der StV.
    Alle anderen Besucher, auch KoSP waren Gäste.
    Jetzt findet das StV-Plenum in der Krefelder 1a statt, und die StV ist zu Gast bei KoSP.

    Dominiert wird die StV Turmstraße nach wie vor von der Politik. In den vorigen Stadtteilvertretungen waren viele SPD-Mitglieder, auch welche, die damit ihre Einstiege in die Bezirkspolitik veranstalteten, jetzt sind es die Grünen.

    Allen voran Frank Bertermann, der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses von Mitte.

    Im Sinne seiner Duz-Freundschaft mit Gisbert Preuß – „Gisbert und Frank“ oder „Frank und Gisbert“ – redet Frank Bertermann die StV grundsätzlich nur mit „Liebe StV-Gemeinde“ an, und spricht damit den StV-Mitgliedern jede Eigenständigkeit ab.

    Sollte die Stadtteilvertretung nicht eine kritische Funktion haben? Abgesehen von maroden Parkbänken, und ähnlichem?
    Oder wie?

  25. 75
    Rudolf Blais says:

    Zu Nr. 74:

    Wo sind die Schlüssel für die Stadtteilvertretung AZ Turmstraße ?

    Eine Zustimmung für den Umzug in die Krefelder Straße 1 a erfolgte nur unter der Voraussetzung, dass die Stadtteilvertretung einen separaten Zugang in ihren neuen StV-Raum bekommt, der Raum liegt in der 1. Etage des Stadtteilladens. In allen Diskusionen und Absprachen wurde von Seitens KoSP dies auch zugesagt. Somit sollte es eine ausreichende Schlüsselzahl mit jeweils 3 Schlüssel vom Hauseingang, Hofeingang und StV-Raumeingang geben. Also ein Schlüsselbund mit 3 Schlüsseln (2 X Hauseingang und 1 StV-Raumeingang) für die 5 Sprecher und die AG Koordinatoren, damit sie jeder Zeit ungestört Zugang zum StV-Raum erhalten, ohne durch die Büro- und Ladenräume von KoSP und GSM im Erdgeschoss gehen zu müssen, welches den täglichen Büro- und Sprechzeitenbetrieb sowie auch einzelne Abendveranstaltungen im großem Ladenraum unnötig stören würde. Auch in dem bisherigen StV-Raum in der Markthalle gab es einen ungestörten Zugang zum STV-Raum.

    Wo sind die Schlüssel für die Stadtteilvertretung ?

    Warum steht davon nichts im Überlassungsvertrag in § 4 „Zugang und Schlüssel“ ?
    Darin heißt es in Absatz 2: „Die Stadtteilvertretung erhält vom Koordinationsbüro zwei Schlüssel-Sets der überlassenen Räume.“
    Somit stehen im Überlassungsvertrag (10 Seiten Umfang, 17 Paragrafen) keine Einzelheiten zum Schlüsselzugang in den StV-Raum für einen separaten Raumzugang durch den Hauseingang für die 3 erforderlichen Schlüssel drin. Desweiteren kann es ja nicht sein, dass die STV nur 2 und nicht 10 Schlüssel bekommt, im alten Markthallenraum waren es 5 Schlüsselbunde (jeweils Haustür und Raumeingangstür).
    Wenn die Sprecher den Überlassungsvertrag bereits ohne Mandat, das heißt ohne STV-Plenumsbeschluss unterzeichnet haben, ist dies ein grober Verstoß gegen die Prinzipien der STV und gegen einen Beschluss der StV vom 25.1.2016. Danach muss der Überlassungsvertrag mit allen Einzelheiten dem StV-Plenum zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden, welches bisher nicht geschehen ist!

    Im Beschluss unter TOP 5.3 des STV-Plenums vom 25.1.2016 heißt es:

    „Zum geplanten, gemeinsamen Laden mit KoSP
    Über jedes neue Ladenangebot, angefangen bei der Krefelder Straße 1, muss in der StV gesondert abgestimmt werden.
    Begründung: Es kann nicht sein, dass der verabschiedete, allgemeine Beschluss zu einem gemeinsamen Laden, von der November-Sitzung 2015 als Generalzustimmung gewertet wird.“

    Somit sind alle wichtigen Einzelheiten zum neuen Laden im StV-Plenum abzustimmen, wozu der Mietvertrag (Überlassungsvertrag), der Schlüsselzugang und weitere wichtige Punkte gehören. In der StV-Sitzung am 23.5.16 habe ich eine Klärung von Einzelheiten mit Beschlussfassung zum Überlassungsvertrag verlangt, der gar nicht auf der Tagesordnung stand und erst am 20.5.16 nicht fristgerecht den StV-Mitgliedern zum StV-Plenum am 23.5.16 erstmals verschickt wurde.
    Somit kann das genannte Vertragswerk nun frühestens im nächsten StV-Plenum am 27.6.2016 behandelt werden, was ich nun ausdrücklich verlange.
    Zu klären ist ferner, ob der genannte Vertrag jährlich von KoSP mit dem jährlich zu wählenden StV-Sprechern auszuhandeln und zu unterzeichnen ist – oder ob eine einmalige Vertragsunterzeichnung (ohne Mandat?) unbefristet auf die jährlich neu zu wählenden Sprechern übergeht.
    Und da am 27. Juni im kommenden StV-Plenum die nächster Sprecherwahl auf der Tagesordnung steht, muss erst einmal eine Klärung der genannten Vorgänge für eine erforderliche Entlastung der bisherigen Sprecher durch das StV-Plenum erfolgen. Ich bin gespannt …
    Somit hätte erst recht nach ausführlicher Behandlung und Beschlussfassung im StV-Plenum der Überlassungsvertrag von dem neu zu wählenden Sprecherrat erstmals unterzeichnet werden dürfen und keine Überrumpelung wie z. B. bei eiligen Gesetztesvorhaben im Bundestag stattfinden dürfen!

    Ansonsten: Meine Forderung „Keine Parteifunktionäre in den StV-Sprecherrat“ zur Wahl des Sprecherrates am 27.6.2016 für das kommende Jahr, dem die StV im Sommer 2015 mehrheitlich nicht folgte – sollte jetzt endlich umgesetzt werden, damit in Bürgergremien die Bürger an der Spitze stehen und nicht bezahlte Parteifunktionäre in Personalunion mit der BVV Mitte, die zum Teil eine Ämterhäufung betreiben und sogar die Durchsetzung von Bürgerinteressen und Bürgerpartizipation unterlaufen und erschweren (Mein Eindruck!)! Siehe Bericht in https://biktomoabit.wordpress.com/stv-turmstr/

    Mehrere Personen der Stadtteilvertretung AZ Turmstraße stehen gleichzeitig auf der Kandidatenliste von Bündnis 90/Die Grünen Mitte für die neue BVV Mitte zur Berlin-Wahl am 18. Sept. 2016, die jetzt sicherlich viel Arbeit im Wahlkampf haben. Der Wahlkampf hat schon begonnen. Die ersten 15 Plätze gelten als sicher. Ich hoffe Sie vergessen nicht die Interessen der Bürger und Anliegen der Stadtteilvertretung zu vertreten und uns unterstützend zur Seite zu stehen. Siehe in http://gruene-mitte.de/kandidatinnen-bvv/
    Sind die fehlenden Schlüssel in der Zwischenzeit endlich angefordert worden ?

    Die StV-AG Grün hat erst mal keine Termine für Treffen im neuen StV-Raum eingeplant, weil es die versprochenen Schlüssel für den StV-Raum in ausreichender Zahl und insbesondere für die Arbeitsgruppen-Koordinatoren (noch) nicht gibt. Auch die StV-AG JVS hat am 9.6.16 erstmals an einem anderen Ort getagt.

  26. 76
    Vilmoskörte says:

    Die Stadtteilvertretung Turmstraße kümmert sich wohl überwiegend um ganz wichtige Dinge, wie die Schlüsselverteilung und Beschlussfassungen dazu.

  27. 77
    Rané says:

    Bin froh, dass ich in keinem QM-Gebiet mehr wohne. Stimme dem StV-Beobachter zu.
    Die ganzen Gremien sind meist „scheinheilige Bürgerbeteiligungen“, wo eher Interessensverbände und Parteien das Sagen haben. jeder normale Bürger ist schnell vom Bürokratieapparat genervt und wirft das Handtuch. Problematisch ist nur, dass hier doch gewisse Summen an Steuergeldern verwendet werden. Vielleicht sollte das mal der Rechnungshof überprüfen.

  28. 78
  29. 79
    StV-Beobachter says:

    Zu 77:
    In Moabit gibt es das Quartiersmanagement Moabit West und das Quartiersmanagement Moabit Ost, sowie das Aktive Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße, siehe oben, Karte vom Wahlbereich. Diese drei Gebiete überlappen sich teilweise.

    Zu 74-78:
    Stadtteilvertretungen sind keine „juristischen Personen“ wie z.B. Vereine und ähnliches, sondern sind nur durch BVV-Beschluss eingesetzt, und bekommen vom Bezirk auch Räumlichkeiten und ein Budget für Sachausgaben zugesprochen.
    Aber diese Räumlichkeiten kann eine Stadtteilvertretung nur über Umwege mieten, und ein Konto kann eine StV auch nur über Umwege einrichten – weil eine StV keine „juristische Person“ ist.
    Es muss sich z.B. eine Einzelperson finden, die ein Konto für die StV einrichtet, und es muss sich jemand finden, wo für die StV Räumlichkeiten anmietet.
    Eine StV kann auch keine Verträge abschließen – genau genommen.
    Das hat auch die Konsequenz, wenn im Plenum der StV etwas abgestimmt wird, was mit Geldausgaben verbunden ist, Räume mieten z.B. können die StV-Mitglieder locker ja oder nein sagen. Als Mitglieder eines Vereins könnten sie das unter Umständen nicht, denn es könnte ja eventuell an den eigenen Geldbeutel gehen.
    Als Anfang des Jahres das StV-Plenum noch zahlreicher besetzt war, hat sich die StV-Turmstraße mehrheitlich für den Einzug in die Krefelder Straße 1a entschieden, von KoSP „Stadtteilladen für Moabit“ genannt, und mitgenutzt vom Geschäftsstraßenmanagement, die raumplaner.
    Der Überlassungsvertrag für den Raum der StV, der von KoSP mit den Sprechern abgeschlossen wurde, wurde im StV-Plenum nicht weiter besprochen – anscheinend hat niemand etwas dagegen, bzw. fast niemand. Wenn die Leute kein besonderes Interesse mehr haben sich zu engagieren, braucht es sie ja auch nicht zu interessieren.
    Darin ist geregelt, dass die StV zwei (ganze zwei) Schlüsselsets bekommt, wobei, so geht die Kunde, nur ein Schlüssel für die Ladentür dabei sein soll, keiner für die seitliche Tür, vom Hausflur aus, so dass die StV-Mitglieder immer durch den ganzen Laden laufen müssen, um zu ihrem Raum ganz hinten oben, Treppe zum ersten OG, zu kommen.
    Außerdem, wenn die StV ihren Raum drei Monate nicht nützt, fällt der Raum an KoSP zurück – es wird also kontrolliert!
    Im Schaufenster kann nur bei Absprache mit KoSP etwas ausgehängt werden.

    Ich habe mal recherchiert, wie das im Aktiven Zentrum Müllerstraße geregelt ist:
    Die Stadteilvertretung Müllerstraße, mensch.müller, hat in der Triftstraße 2 einen Laden, ein Vorortbüro für das Aktive Zentrum und Sanierungsgebiet Wedding-Müllerstraße, das vom Prozessteuerer des AZ Müllerstraße angemietet wurde, und zwar als Bestandteil des Sanierungsprozesses.
    http://www.stadtteilvertretung.de
    Genutzt wird dieses Büro von der Stadtteilvertretung, dem Prozessteuerer, sowie dem interkulturellen Gemeinschaftsgarten „Himmelbeet“.
    Es gibt schriftliche Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Schlüsselübergabe bzw. dem dadurch möglichen selbstständigen Zugang zu den Räumen. Dabei handelt es sich seitens der Stadtteilvertretung in der Regel um die Sprecher, die stellvertretenden Sprecher und die AG-Verantwortlichen.
    Das Geschäftsstraßenmanagement der Müllerstraße sitzt an einer anderen Stelle als die STV Müllerstraße:
    http://www.muellerstrasse-aktiv.de/
    http://www.muellerstrasse-aktiv.de/standortgemeinschaft-2/

    Die StV Müllerstraße agiert also, obwohl die Räume in der Triftstraße vom Prozessteuerer gemietet wurden, selbständig, an der Eingangstür sind lediglich die Sprechzeiten der Stadtteilvertretung angegeben, sowie Telefonnummern vom Prozessteuerer, Bezirksamt usw.
    Zudem allerhand Plakate, Mitteilungen, Broschüren im Schaufenster, gemütliche Sitzgelegenheiten im Raum – ein richtiger Stadtteilladen eben – keine Kindergartenveranstaltung wie die StV-Turmstraße.

  30. 80
    H. E. says:

    Einen Großteil der negativen Entwicklungen, mit denen sich Stadtteilvertretungen (StV’s) beschäftigen und die sie auszubügeln versuchen, haben die Politik und damit auch Bezirkspolitiker und Bezirksverordnetenversammlungen (BVV’s) zu verantworten.
    Daher ist es für mich völlig untragbar, wenn z. B. BVV-Verordnete Mitglied einer Stadtteilvertretung sind. Sie könnten ja trotzdem, wenn es an sie herangetragen wird und wenn sie es denn möchten, die StV beraten und die Ziele der StV in der BVV vertreten.

  31. 81
    Rané says:

    Super StV-Beobachter und auch H.E., aber ihr kennt ja die Parteistrategen, die mit politischen „Leckerlies“die engagierten Bürger locken und dann versuchen, sie für ihre jeweiligen Parteiinteressen zu missbrauchen. Die beste Parteistrategie, erfolgreich erprobt schon in der K-Gruppenzeit, ist das Etablieren zahlreicher Gremien, in denen sich der Normalbürger verliert.Dann haben sie leichtes Spiel, denn der Normalbürger freut sich über jedes Amt, auch wenn er damit wenig bewegen kann. Über die fucking Ehrenämter reden wir in der nächsten Runde.

  32. 82
    Rudolf Blais says:

    Am 27. Juni 2016 wird in der Stadtteilvertretung AZ Turmstraße ein neuen Sprecherrat gewählt. Ich hoffe, die StV zieht mehrheitlich die richtigen Konsequenzen. Weiteres auch auf https://biktomoabit.wordpress.com/wp-admin/post.php?post=60&action=edit
    Keine Parteifunktionäre in den neuen Sprecherrat!
    Bürgervetreter an die Spitze der Stadtteilvertretung AZ Turmstraße
    Ich verweise darauf, dass die StV von 2013 bis 2015 auch ohne Parteifunktionäre im Sprecherrat bestand und es gut lief.

  33. 83
    Rudolf.Blais says:

    Zu Nr. 82

    Die Adresse des Link ist leider falsch, dier richtige Link ist
    https://biktomoabit.wordpress.com/stv-turmstr/

  34. 84
    Banikowski says:

    Vor allem keine Bürgerinitiativenfunktionäre in den neuen Sprecherrat!

  35. 85
    StV-Beobachter says:

    Am 27. Juni war Sprecherwahl – die Neuen sind fast die alten: zwei Grüne und zwei Nicht-Grüne als Sprecher, drei grüne Stellvertreter.
    14 Leute, von mittlerweile 19, waren gekommen, eine Person hatte ein leeres Blatt abgegeben.
    Die anderen 13 gaben 11 Stimmen an 4 der wieder angetretenen 5 Sprecher, die fünfte Sprecherperson erhielt nur 7 Stimmen.
    Da diese Person sich damit nicht wirklich beauftragt fühlt, will sie in Zukunft ihre zwanzig Stunden wöchentliche, ehrenamtliche Arbeit für die StV anderweitig einsetzen, zumal sich die StV nicht allzu dankbar erwiesen habe.
    Bei diesen Aktiven Zentrums – und Sanierungsgeschichten werden Millionen verbraten, und die Hauptamtlichen erhalten ein auskömmliches Gehalt – worin besteht die Notwendigkeit für ehrenamtliche Arbeit?
    Wenn man das trotzdem macht, sollte man keine Dankbarkeit erwarten, und auch niemanden dankbar sein…

  36. 86
    StV-Beobachter says:

    Am Dienstag, den 30. Mai wird eine neue Stadtteilvertretung gewählt.
    Mittlerweile ist die Anzahl der Stadtteilvertreter auf 17 geschrumpft, diverse Arbeitsgruppen hatten einen hoffnungsvollen Anlauf genommen, und sind versiegt.
    Die AG Jugendverkehrsschule, samt Initiative zum Erhalt der Jugendverkehrsschule, ist aktiv, und wird es wohl auch bleiben.
    Die AG Grün rührt sich, und rührt sich, aber im Vergleich zu anderen Stadtteilen, wo Gärtner am Werk sind…
    So mancher, manche guckt auf den Kleinen Tiergarten, besonders auf den mittleren Teil, und fragt vorwurfsvoll, wo bleibt denn die AG Grün?
    Die AG Grün fotografierte, schrieb Texte, wies auf kahle Stellen hin, ehrenamtlich und weitgehend ungehört – immer sind es die Nutzer, die den Kleinen Tiergarten verwüsten.
    Dass die sogenannte Erhaltungspflege offensichtlich nicht aus Gärtnern besteht, bleibt außen vor. So geht es nicht!
    Von den Grünen, zu fünft in die Stadtteilvertretung eingezogen, führt einer das große Wort, spielt den Hütehund – wau wau – aber die Schafe machen sich aus dem Staub.
    Von den anderen vier hält einer ziemlich stumm die Stellung, eine ist mitunter ganz hilfsbereit, mitunter, und die anderen zwei – naja.
    Die Sanierungsbeauftragten, KoSP, haben den Auftrag die Neuwahlen durchzuführen, die Stadtteilvertretung darf mitwirken – ehrenamtlich. Wie bei allem.
    Aber es engagiert sich kaum noch jemand – zu was auch?
    Irgendwie „mitgestalten“ zu dürfen, ist zu wenig bei soviel unbezahltem Zeitaufwand.
    Ab und zu steht in der „ecke“ etwas Unschönes, zart ausgedrückt, oder sogar etwas Falsches zu der ein oder anderen Unternehmung der StV, oder zu einzelnen Mitgliedern.
    Richtigstellungen, Kommentare, Leserbriefe werden entweder gedruckt oder nicht.
    Nur eine Person hat das ViSdP – Pressefreiheit.
    Im Klartext, die StV kann sich noch nicht einmal äußern. StV nein danke!

  37. 87
    StV-Beobachter says:

    Was neues zur viel geprießenen, vorbildlich funktionierenden Stadtteilvertreung Müllerstraße:

    „Am kommenden Donnerstag, den 23.03., 19 Uhr, ist es soweit: im Rahmen des millionenschweren Bauprogramms „Aktive Zentren“ wird im Weddinger Paul-Gerhardt-Stift die neue Stadtteilvertretung gewählt, nachdem letztere stillschweigend gescheitert ist.“

    So heißt es jedenfalls.

    http://haendewegvomwedding.blogsport.eu/?p=1980

  38. 88
    StV-Beobachter says:

    Aus die Maus – die StV-Turmstraße hat sich wegen dreimaliger, aufeinander folgender Beschlussunfähigkeit für aufgelöst erklärt. Am 30. Mai sind Neuwahlen. Bis dahin wird sie sozusagen provisorisch weiter geführt.

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