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Senatsbeschluss:
Turmstraße wird Sanierungsgebiet

Schon lange wurde im Zusammenhang mit dem Förderprogramm Aktives Stadtzentrum Turmstraße darüber geredet, dass als Ergänzung zu diesem Programm die Turmstraße zum Sanierungsgebiet erklärt wird. Noch bei der Veranstaltung zur Wahl der Stadtteilvertretung Turmstraße am 14.3. wagten die Verantwortlichen des Bezirks angesichts der bisherigen Erfahrungen mit der Senatsverwaltung keine zeitliche Angabe zur Ausweisung des Sanierungsgebiets zu machen. Nur einen Tag später gab die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur rechtlichen Festsetzung bekannt: Der Senat hat dazu am 15.3.2011 die von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer vorgelegte Zwölfte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten erlassen.

Der ehemalige Woolworth-Standort wird im Senatspapier als eins der Sorgenkinder bezeichnet – Neue Nutzung noch unbekannt?

Neben der Moabiter Turm­straße werden im Bezirk Mitte auch ein Gebiet der Müllerstraße – auch dort gibt es ein Förder­programm „Aktives Zentrum“ und die nördliche Luisen­stadt zu Sanierungsgebieten. Insgesamt werden sieben Sanierungs­gebiete in Berlin neu ausge­wiesen. Für die Maßnahmen im Sanie­rungs­gebiet Turm­straße, die über 15 Jahre durchgeführt werden sollen,  werden insgesamt 32,5 Mio. Euro bereitgestellt. Diese teilen sich auf die folgenden „Maßnahmen-Kostengruppen“ auf:

  • Vorbereitung und Abschluss 0,7 Mio €,
  • Ordnungsmaßnahmen/sonstige Maßnahmen 1,8 Mio €,
  • Aufgabenerfüllung für Berlin 2,2 Mio €,
  • Aktivierung / Beteiligung Dritter 2,4 Mio €,
  • Soziale / kulturelle Infrastruktur 9,6 Mio €,
  • Grün- und Freiflächen 7,9 Mio €,
  • öffentlicher Straßenraum 7,9 Mio €

Zur Deckung der Kosten werden Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung, Mittel des EU-Strukturfonds EFRE, Landesmittel und zweckgebundenen Einnahmen der Städtebauförderung eingesetzt. Zur Finanzierung werden folgende in der Haushalts- und Finanzplanung enthaltene Finanzierungsquellen herangezogen:

  • Programme der Städtebauförderung (Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Aktive Zentren, Städtebaulicher Denkmalschutz West, Stadtumbau Ost)
  • Zukunftsinitiative Stadtteil, Teilprogramm Stadterneuerung
  • Infrastruktur in Sanierungsgebieten (zweckgebundene Einnahmen der Städtebauförderung)
  • Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm
  • Globalhaushalte der Bezirke

Die Hauptprobleme der Turmstraße beschreibt das Papier der Senatsverwaltung in qualitativen Defiziten der Einzelhandelsstruktur und einem hohen Erneuerungs- und Umbaubedarf des öffentlichen Raums. Die Funktionsschwäche der Turmstraße werde verstärkt durch untergenutzte Grundstücke, die Schließung des Hertie-Kaufhauses und die planerische Unsicherheit der Woolworth-Filialen. Quantitative und qualitative Defizite werden bei Jugendfreizeiteinrichtungen und Sportflächen festgestellt. Bedeutende Einrichtungen der sozialen Infrastruktur gelten als erneuerungs- und umbaubedürftig.

Unterlagen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Ausweisung der Sanierungsgebiete:
Papier zum Senatsbeschluss
Gebietskarten zu den neuen Sanierungsgebieten

Nachtrag:
Das KoSP hat im Juli 2012 ein Informationsblatt und eine Broschüre für Eigentümer im Sanierungsgebiet ins Netz gestellt.

Das MieterEcho der Berliner Mietergemeinschaft hat in der September-Ausgabe 2012 mit mehreren Artikeln die Ziele der neuen Sanierungsgebiete untersucht und sie als Teil des Aufwertungsprozesses dargestellt. Im Gegensatz zu früher, gibt es fast gar keine Möglichkeit Mieterhöhungen zu begrenzen.

4 Jahre später zur Information der 2015 neu gewählten Stadtteilvertretung eine aktuelle Präsentation.

24 Kommentare auf "Senatsbeschluss:
Turmstraße wird Sanierungsgebiet"

  1. 1

    Der nun verkündete förmliche Beschluss ist zu begrüßen, auch wenn alles andere eh keiner der mehr oder weniger mündigen Wahlbürger vor Ort verstanden hätte.

    Bereits ohne eine Zeile Lektüre in das Papier zum Senatsbeschluss wirft die Karte für mich die interessante Frage auf, welchen funktionellen Zweck und welche Rechtsgrundlage die abweichenden Kulissen von Sanierungsgebiet und Fördergebiet haben.

    Und kleiner Piekser in Sachen Sprachgebrauch: Warum wird das Verfahren zur Selbsternennung von Akteuren „Wahl der Stadtteilvertretung Turmstraße“ genannt? Ein „Ich mache das“ reicht als Legitimierung für den inoffiziellen Bürgermeister, aber Wahl ist für mich etwas anderes…

  2. 2
    Rané says:

    Aber immerhin „Soziale / kulturelle Infrastruktur 9,6 Mio €“. Damit kann das „Inselglück“ 2012 wieder stattfinden und das Hansatheater wieder öffnen, um nur zwei Projekte zu nennen.

  3. 3
    skawi says:

    Steht denn auch irgendwo, wann es denn nun losgehen soll mit dem Aufmotzen der Turmstraße?
    Und warum soll sich die Angelegenheit über 15 Jahre hinziehen? Wer weiß, ob man da das Ziel noch erlebt?
    Und warum soll der Löwenanteil des Geldes für Kultur verschwendet werden? Der Bezirk hat ja wohl andere Probleme oder gehen die Hartz 4rer jetzt bevorzugt ins Theater?

  4. 4
    K. S. says:

    Der „öffentliche Straßenraum“ kostet ein Viertel der Gesamtsumme? Was genau ist darunter zu verstehen? Instandhaltung von Fahrbahnen dürfte ja wohl aus anderen Töpfen bestritten werden …

  5. 5
    Rané says:

    Frage mich, warum in einem Bezirk, wo in den vergangenen Jahren so viele Kultureinrichtungen geschlossen wurden und die noch vorhandenen um ihre Existenz kämpfen, immer wieder dagegen gestänkert wird. Kultur gehört zur Bildung und kulturelle Bildung fördert die Kreativität, die für alle Berufe ein unverzichtbarer Bestandteil ist. Mir ist weltweit kein Erfinder bekannt, der mit umfangreichen „Verwaltungskenntnissen“ zu seiner Erfindung kam. Und auch ALGII-Empfänger haben das Recht auf kulturelle Teilhabe, vor allem die Kinder in diesen Familien. Und die Kultur beinhaltet Theater, Kunst, Musik, Literatur und Film und ist auch im sozialen Bereich verankert. Dann nennt man es Soziokultur.

  6. 6
    skawi says:

    Von mir aus Kultur für alle die Sie brauchen.Aber ich habe kein Verständnis dafür, wenn Sie subventioniert werden muß, damit sie überleben kann. Wenn jemand brotlose Kunst betreiben möchte,Bitte, aber nicht auf Kosten von anderen.
    Was genau soll denn mit den 9.6 Mios. geschehen?
    Bekommt die Turmstaße jetzt ne Bühne für die Selbstdarsteller aus dem Ottopark?

  7. 7
    Rané says:

    @ skawi
    Wir leben nun mal nicht in den USA, wo die Kultur hauptsächlich über Sponsoring läuft. Ohne staatliche Förderung gäbe es kein Gripstheater und kein Tanztheater einer Pina Bausch, kein philharmonisches Orchester, kein Karneval der Kulturen und kein Jazzfestival. Und in den Kinos wären kaum noch europäische Filme zu sehen. Mit so einer Einstellung würde ich aufs Land ziehen und von Ackerbau und Viehzucht leben und dann abends die Glotze an, dann aber bitte nur Privatsender anschauen, den die öffentlichrechtlichen Sender werden ja auch „subventioniert.

  8. 8
    skawi says:

    Rane‘, Ich war davon überzeugt, dass du zu der Fraktion -Ackerbau und Viehzucht- gehörst.
    Weißt du, Ich zahle GEZ-Gebühren und darf daher die öffenlich-rechtlichen Sender gucken, soviel ich will.
    Der Deal ist, Ich zahle und darf gucken.
    Wenn allerdings mein Steuergeld für diesen Murks verwendet wird, den du so geil findest aber der mich nicht die Bohne interessiert, habe ich ja gar keine Wahl. Scheiß Deal. Wenn von 100 Sitzplätzen eines Theaters nur 3 besetzt sind, weil das Bühnenstück so Schei.. ist, hat es kein Geld von Außerhalb verdient.
    Du brauchst meine Meinung nicht teilen aber akzepiere sie.
    Außerdem gleiten wir vom Thema ab.

  9. 9
    vilmoskörte says:

    Zu 3: Wenn man sich informiert, dann hat man auch mitbekommen, dass „es“ schon lange „losgegangen“ ist, zumindest sind die Planungen für Verkehr und Kleiner Tiergarten/Otto-Park schon mehrfach öffentlich vorgestellt und hier auf moabit-online und anderswo veröffentlicht worden. Das braucht leider alles seine Zeit, von Bewilligung der Gelder, über die Planung, die mehr oder wenige intensive Beteiligung der Bürger und aller „Träger öffentlicher Belange“ bis zum ersten Spatenstich gehen in der Regel Jahre ins Land.

  10. 10
    Rané says:

    Nun, die Diskussion über Mittel für die soziale und kulturelle Infrastruktur gehört hier zum Thema. Aber da Lachen ja gesund ist, hier eine Satire von Loriot u.a. über den Fernsehkonsum der bildungsfernen Schichten“:
    http://www.youtube.com/watch?v=aSyi-zZ7IFo
    Gerade über unterschiedliche Theaterformen, wozu neben Kinder-, auch Schultheater und die vielen freien Gruppen gehören, die ihr Publikum finden, könnte ich sehr lange diskutieren, aber ich kümmere mich mehr um die realen Projekte. Von daher meine letzte Stellungnahme mit dem Link zu Loriot. Viel Spaß !

  11. 11
    skawi says:

    Zu 9.
    Wenn man sich informiert ,aha. Du bist also informiert und weißt auch nicht wann die Arbeiten beginnen,hm.
    Zu 10.
    Also zählst du mich zur bildungsfernen Schicht, verstehe ich das richtig? Weil ich gegen eine Subventionierung von Eirichtungen bin, die sich nicht selbst tragen können? Diese eine Stellungnahme hätte ich dann aber doch noch ganz gerne.

  12. 12
    Moabiter says:

    @skawi
    Bist wohl zu faul zum suchen? Schau doch einfach z.B. in den Artikel mit der Ankündigung der Verkehrsveranstaltung, da findest du unten zwei Links auf Artikel in Berliner Woche und Abendblatt mit einer Berichterstattung zur Veranstaltung samt geschätzter Zeitangaben, wann’s losgeht.

    Übrigens hat dieses Forum ja auch eine Suchfunktion, ich benutze die immer wieder. Mit gescheit gesetzten Stichworten wie ‚Aktives Stadtzentrum Turmstraße‘ bekommt man da so einige Artikel zur Auswahl zum Verfahren.

    Wieso sollte dich Rané zur bildungsfernen Schicht zählen. Ich versteh den Beitrag so, dass er gerne viele MoabitOnline-Leser zum Lachen anregen will, was Du da rein interpretierst geht in deinem Kopf ab.

  13. 13
    Rané says:

    Richtig Moabiter, der Loriot Beitrag war ganz allgemein gehalten und sollte nur verdeutlichen, wie wichtig Kultur und Bildung sind.
    War eigentlich immer der Meinung, dass dies auch der allgemeine Konsens in Deutschland ist, unabhängig von Herkunft, Religion, Alter und politischer Einstellung.
    Und Deutschland als „Land der Dichter und Denker“ werde ich immer verteidigen, damit es nicht wieder zum Land der „Richter und Henker“ wird.
    Schon wieder Tucholsky, den alle MoabiterInnen mal lesen sollten.

  14. 14
    skawi says:

    Ach Gott, was seid ihr doch für eine schlaue Truppe hier. Donnerwetter und Hut ab.
    Aber Tucholsky kenne ich auch. Aber nur weil ich auf der nach Ihm benannten Schule gehen durfte. Ein oder zwei Ferse würde ich wohl auch noch hinbekommen.
    Egal, machts hübsch
    euer Skawi

  15. 15
    H. E. says:

    Also, wenn die Turmstraße Sanierungsgebiet wird, kommt ja sicher auch wieder die sogenannte behutsame Stadterneuerung. Bin mal gespannt, ob die dann so qualitätvoll weiterläuft wie in der Quitzow- und Siemensstraße?!
    Damit es mit der entsprechenden Behutsamkeit weitergeht, möchte ich neben Hertie ein Storehouse mit entsprechender architektonischer Qualität vorschlagen. Wäre doch ein würdiger Anfang für eine zu sanierende Geschäftsstraße und ein echter Anker (-mieter). Da könnte dann auch der Bürgermeister seine Akten abgeben, wenn er demnächst den Kiez verläßt.

  16. 16
    vilmoskörte says:

    zu 15: Ohne Sanierungsgebiet ist es schlecht, mit Sanierungsgebiet ist es auch schlecht? Wie kann man es dir recht machen?

  17. 17

    @vilmo
    Ist die Aufmerksamkeit für H.E. und das Aufgreifen seiner Äußerungen verdient? Ich frage mich dieser Tage beim mich überraschenden Auftauchen von Personen und Aussagen im Kiez, ob und wessen Wahlkampfhelfer das wohl sein mögen…
    Drollig im Sinne der Kritikqualität von H.E. finde ich u.a. den Ansatz, die ans Bahngelände angrenzenden hauptsächlich autoverkehrsführenden Straßen mit einer Einkaufsstraße zu vergleichen, deren Abwärtstrend gestoppt und – aus meiner Sicht – umgekehrt gehört.

  18. 18
    Susanne Torka says:

    Sehr interessant im Zusammenhang mit der Ausweisung der neuen Sanierungsgebiete in Berlin ist die neueste Ausgabe des MieterEchos der Berliner Mietergemeinschaft, die sich diesen als Schwerpunkt widmet:
    Wer profitiert und was haben die Mieter/innen davon?
    http://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2012/me-single/article/die-neuen-sanierungsgebiete.html
    Vergleich Sanierung früher – heute im Interview
    http://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2012/me-single/article/aufwertung-ohne-verdraengung-waere-wieder-moeglich.html
    Aufwertungsprogramm für Neukölln
    http://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2012/me-single/article/zu-armes-neukoelln.html
    Druck von unten für Mietwirkung der Betroffenen ist nötig, Beispiel Chamissoplatz
    http://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2012/me-single/article/keine-wirkung-ohne-mitwirkung.html
    Wohnungsverkäufe
    http://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2012/me-single/article/berlin-ist-sexy-fuer-wohnungskaeufer.html
    Wohnungspolitische und soziale Ziele fehlen
    http://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2012/me-single/article/es-fehlen-wohnungspolitische-und-soziale-ziele.html
    weitere Artikel hier:
    http://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2012/mieterecho-356-september-2012.html
    z.B. die Organisierung von Mieter/innen im Sanierungsgebiet Turmstraße
    http://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2012/me-single/article/mieterinnen-machen-mobil.html
    siehe auch:
    http://wem-gehoert-moabit.de/2012/10-mieterorganisation-in-moabit-standig-das-rad-neu-erfinden/

  19. 19
    Mieterin says:

    Na dann sollten wohl mal alle zum Gentrifizierungstisch kommen am 13.11.
    http://www.moabitonline.de/events-2?event_id=6934
    und zum MieterTreff am 15.11.
    http://www.moabitonline.de/events-2?event_id=7544

  20. 20
    H. E. says:

    Bin gespannt, ob nun mal an der Turmstraße die Baulücken, Brandwände und Flachbauten verschwinden oder ob das Sanierungsgebiet so endet wie das in Moabit West, wo zwischen Rostocker und Berlichingenstraße die Brandwände weiter vor sich hinleuchten – wie schon seit 1945.

    Auf jeden Fall sollten die Bürger erst mal beim BA bei jedem Bauvorhaben sofort den Fuß in die Tür stellen, damit nicht alles zu hoch und zu massig wird und nicht durch überzogene Parkplatzzahlen in Moabit noch mehr zusätzlicher Verkehr provoziert wird (siehe Hamberger und Schultheiss).

  21. 21
    prolet says:

    Na, was denn nun? Entweder Baulücken schließen und Flachbauten abreißen – dann wird es eben höher, wenigstens Berliner Traufhöhe. Oder alles flach und luftig – eben NICHT massig und hoch. Und wenn H.E. immer so gegen die BauO von 1958 wettert: Gerade sie schrieb doch – als klare Absage gegen das „steinerne Berlin“ – eine sehr aufgelockerte Bauweise vor!
    Nehmen wir die Flachbautenreihe an der Turmstraße zwischen Beusselstraße und Waldstraße: Sie nehmen jeweils fast die gesamte Gründtstücksfläche ein, wie sollten die fünf größeren Einzelhandelsgeschäfte anders gruppiert werden? In einer Art Shopping-Mall auf mehreren Geschossen mit der dafür nötigen inneren Erschließung als Blockrandbebauung (wer wäre wohl als erster und lautester dagegen?), damit dafür ein größerer Hof übrigbleibt (um die dann auftretende Verschattung der Seitenflügel der Querstraßen zu mindern)? Bitte konstruktive Vorschläge statt Dauermeckerei!

  22. 22
    Hartmut Eschenburg says:

    @ Kommentar Nr. 21

    Etwas konfus und gepoltert, Dein Kommentar. Aber ich versuche trotzdem mal eine nüchterne Antwort:

    Die über 50 Jahre alte BauOBln 1958 wird noch von Berliner Baustadträten aus der Mottenkiste geholt, wenn es darum geht, Investoren per vorhabenbezogenem Bebauungsplan den Weg zu großen Baumassen und hohen Immissionswerten zu ebnen (z. B. Großmarkt). Bei mir im Regal steht jedoch eine BauOBln von 2006 und in den 48 Jahren dazwischen gab es mehrere Ausgaben.

    Wenn man die Nachkriegs-Flachbauten zwischen Beusselstraße und Waldstraße durch eine in Berlin übliche sechsgeschossige Block-Randbebauung ersetzen würde, können trotzdem die vorhandenen Nutzungen an den bisherigen Stellen bleiben. Ob sie ein- oder zweigeschossig sind, ist dabei völlig egal. Hertie z. B. wird gerade in vier (allerdings größere) nebeneinanderliegende Geschäfte, jeweils über drei Etagen (KG, EG, 1. OG), aufgeteilt. Darüber gibt es eine andere Nutzung. Zwischen Beussel- und Waldstraße wären Wohnungen gut.

    Jede typische Berliner Blockrandbebauung produziert Verschattung. Wenn dahinter typische enge Altberliner Höfe liegen, sind diese und die daran liegenden Wohnungen besonders stark betroffen. Direkt hinter den Flachbauten zwischen Beussel- und Waldstraße gibt es jedoch m. E. keine übriggebliebenen Höfe mit Seitenflügeln und Quergebäuden, sondern einen entkernten und daher weiten und relativ grünen Block-Innenbereich. Dessen Verschattung direkt hinter der Randbebauung (mehr oder weniger je nach Tageszeit) wäre absolut normal und üblich. Dafür wird es plötzlich sehr ruhig, weil der Lärm der Turmstraße durch die Randbebauung ferngehalten wird.

  23. 23
    Thomas Koch says:

    Veranstaltung „Entwicklung des Moabiter Zentrums als Einzelhandels-, Dienstleistungs-und Gastronomiestandort“ am 31. März 2014:

    Wieder mal erklären „Experten“ (IHK, Projektentwickler Hertie, Senatsverwaltung, Stadtrat) den Anwohnern die Realität. Warum wird die Stadtteilvertretung bei so einer Diskussion nicht gebeten, ihre Sichtweise mal den Planern vorzutragen, die dann dazu Stellung beziehen sollten? Ein Vertreter der Stadtteilvertretung gehört hier auf das Podium.

    http://www.moabitonline.de/events-2?event_id=14607

  24. 24

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